"Kein reines Parteiverwaltungsgremium mehr"
"Wo wäre unsere Gesellschaft ohne derlei Aktivitäten?", fragte Joachim Gauck nach seiner Vereidigung zum Bundespräsidenten. Diese Frage griff Jens Kabisch am Samstag beim Sprottaer SPD-Kreisparteitag in Bezug auf die Anerkennung ehrenamtlichen Engagements in der...[mehr]
37. Sitzung des Stadtrates am 4. April, 19:00 Uhr
Der Ratssaal hat ihn wieder, den Stadtrat. Nach viele Monaten Abstinenz kehrt das Schkeuditzer Stadtparlament in seine Heimatstätte zurück, die umfangreichen Sanierungsmaßnahmen infolge von Rissen im Boden konnten erfolgreich abgeschlossen werden. So kann sich der Stadtrat ab...[mehr]
"Wo wäre unsere Gesellschaft ohne derlei Aktivitäten?"
"Was, Du gehst zur Sitzung eines Ortsvereins?" Verwunderung über politisches Engagement schlägt denen, die sich eben politisch engagieren oftmals entgegen. Besonders wenn sich junge Menschen mit Anfang 20 entschließen, dem eigenen politischen Interesse auch eigenes...[mehr]
Berufung in Finanzausschuss des Kreises
Der Schkeuditzer Stadtrat Jens Kabisch ist am Mittwochnachmittag vom nordsächsischen Kreistag in den Finanzausschuss berufen worden. Der 27-jährige Diplom-Kaufmann wird ab sofort als sachkundiger Einwohner an den Sitzungen des Gremiums teilnehmen und beratend tätig sein. Die...[mehr]
36. Sitzung des Stadtrates am 15. März, 19:00 Uhr
Zur Behandlung verschiedener Themen kommt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Schkeuditz am kommenden Donnerstag im Kulturhaus "Sonne" zusammen. Im Zentrum der Debatte wird wohl die Stellungnahme der Stadt zum Landesentwicklungsplan stehen. Demgemäß soll Schkeuditz...[mehr]
Nachtragshaushalt: "Zustimmung empfohlen"
Bei nur vier Enthaltungen hat der Schkeuditzer Stadtrat am Mittwochabend den ersten Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen. Der Beschluss eines Nachtrages zum bereits im Oktober vergangenen Jahres beschlossenen Haushaltes ist aufgrund zweier...[mehr]
"Mögen die Schkeuditzer ihre Geschichte (er-)leben"
Über 370 Jahre ist es alt, das Wohnhaus des Chursächsischen Amtsmüllers am südlichen Stadteingang. Es gilt nicht ohne Grund als eines der ältesten Gebäude der Elsterstadt, vielfach sogar als das älteste. Ein historischer Ort, zumal in Mitten der städtischen Wiege, dort, wo...[mehr]
35. Sitzung des Stadtrates am 8. Februar, 19:00 Uhr
Zur Verabschiedung des ersten Nachtragshaushaltes für das Haushaltsjahr 2012 kommt der Schkeuditzer Stadtrat am kommenden Mittwoch zu seiner Februar-Sitzung im Kulturhaus "Sonne" zusammen. Notwendig ist die Aufstellung des Nachtragshaushaltes aufgrund zweier...[mehr]
Behaarlichkeit: Photovoltaikanlage wird komplettiert
Bis heute habe ich keine Antwort auf mein Schreiben an die Stadtverwaltung vom 14. Juli 2011. Darin habe ich darauf aufmerksam gemacht, dass die auf dem neuen Bürgeramt - umgangssprachlich auch "Rathaus II" genannt - aufgebrachte Photovoltaikanlage unvollständig ist,...[mehr]
"Bebauung belebt Innenstadt mehr als Parkplätze"
Der Stadtrat hat am Mittwoch den Verkauf der letzten Brachfläche am Rathausplatz beschlossen. Mit der Veräußerung des Grundstücks mit der Nummer fünf wird die letzte, städtebaulich schmerzlich klaffende Lücke im Herzen Schkeuditz' geschlossen werden können. Zudem bestätigte das...[mehr]
Kreisvorstand: Fritzsche und Kabisch sollen - und wollen - weitermachen
Mit der einhelligen Meinung, dass Nordsachsens SPD- Kreischefin Ursula Fritzsche und ihr Stellvertreter Jens Kabisch "weitermachen" sollen, ist die Klausur der nordsächsischen SPD am vergangenen Samstag zu Ende gegangen. "Jens und ich werden Ende März antreten....[mehr]
Straßbourg: Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt
Mit deutlicher Mehrheit ist Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt worden. In seiner Antrittsrede kündigte er an, die Stellung des Parlaments gegenüber den anderen EU-Institutionen zu stärken – Europa, so seine Botschaft, muss demokratischer...[mehr]
34. Sitzung des Stadtrates am 18. Januar, 19:00 Uhr
Jahresauftakt im Stadtrat: Am 18. Januar - ausnahmsweise ein Mittwoch - kommt das Schkeuditzer Stadtparlament zu seiner ersten in 2012 stattfindenden Sitzung zusammen - wegen anhaltender Sanierungsarbeiten im Ratssaal nach wie vor im Kulturhaus "Sonne", wohl noch bis...[mehr]
Sonnenpassage: Fraktionsübergreifender Antrag spricht sich für Fußgängerzone aus
Mit einem fraktionsübergreifenden Antrag an die Stadtverwaltung haben sich fünf Fraktionschefs für den Erhalt der Schkeuditzer Sonnenpassage als echte Fußgängerzone ausgesprochen. Unterzeichnet wurde das Papier von der Vorsitzenden der Fraktionen der CDU, der Freien Wähler, der...[mehr]
"Das bisherige Credo 'Wirtschaft über alles' ist auf Dauer nicht haltbar"
Um das Thema "Fluglärm" ist in Schkeuditz kein umhinkommen, mit den Worten des Bundespräsidenten würde das wohl so klingen: Der Fluglärm gehört zu Schkeuditz. Das führt zu einer stellenweise grenzwertigen Lebensqualität, teilweise ist diese Grenze schon überschritten....[mehr]
"Fehlen wirst Du – mir und der Welt. Denn Deinesgleichen gibt es nicht mehr."
Ach, Václav, jetzt ist vor Dir der letzte aller Vorhänge gefallen, jener aus Eisen, der am Ende einer Vorstellung schon nicht mehr hochgeht, aber die Bravo- und Buhrufe haben erst begonnen und werden nie verstummen, wie dem so ist im Theatrum Mundi, dem Theater der Welt. Das...[mehr]
Mehrkosten machen Fehlleistungen wett
Beschlüsse aus der Merkel'schen Kategorie "alternativlos" stellen die Weichen für die Fertigstellung des Bürgeramtes, welches derzeit am Rathausplatz 7 entsteht. Aufgrund der einen oder anderen Fehlleistung im Planungsprozess kommen teils erhebliche Mehrkosten auf die...[mehr]
Gymnasium: Gute Nachrichten zur Weihnachtszeit
Die Schkeuditzer Fraktion der SPD begrüßt die sich abzeichnende Entwicklung des Schkeuditzer Gymnasiums. Am Montag hatte Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler) die Fraktionsvorsitzenden informiert, Donnerstagabend folgte der komplette Stadtrat. "Mit dem...[mehr]
"Fortwährend mangelnde Ernsthaftigkeit"
Die DHL-Tochter European Air Transport Leipzig GmbH hat gegenüber der Fluglärmkommission angekündigt, die Maschinen des Typs Antonow An-26 bis spätestens 2016 außer Dienst zu stellen. Aus Sicht der Schkeuditzer SPD-Fraktion wohnt der sogenannten Selbstverpflichtung...[mehr]
33. Sitzung des Stadtrates am 15. Dezember, 19:00 Uhr
Zum letzten Mal im ausklingenden Jahr kommt der Stadtrat am kommenden Donnerstag im Kulturhaus Sonne zusammen. 19 Uhr beginnt die Sitzung wie gewohnt mit einem öffentlichen Teil, bei dem das Parlament wieder mit seiner nahezu vollen thematischen Breite aufwartet. Im Mittelpunkt...[mehr]
LVB setzt vermehrt Großbahnen im Schülerverkehr ein
Dichtes Gedränge herrscht morgens in den Straßenbahnen der Leipziger Verkehrsbetreibe in Richtung Schkeuditz, unzählige Schülerinnen und Schüler nutzen gerade im Winter die Bequemheit des Öffentlichen Personennahverkehrs. Wenn das Gewusel durch dicke Jacken, Schul- und...[mehr]
Regine Hildebrandt: Volksvertreterin im besten Sinne
Vor zehn Jahren, am 26. November 2001, starb Regine Hildebrandt, die vielen Menschen für immer als die Mutter Courage Ostdeutschlands in Erinnerung bleiben wird. Die Lücke, die ihr Tod riss, ist bis heute nicht gefüllt. Nur wenigen Politikern gelang es wie ihr, den Respekt, das...[mehr]
Haushaltsgenehmigung: Keine Überraschungen
Die vom Landkreis Nordsachsen als für die Stadt Schkeuditz zuständige Rechtsaufsichtsbehörde überstellte Genehmigung der Haushaltssatzung samt Haushaltsplan für 2012 enthält keine Überraschungen. Schloss Hartenfels hat den vom Stadtrat im Oktober mehrheitlich gebilligten...[mehr]
Peer Steinbrück wird Leipziger Honorarprofessor
Der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Peer Steinbrück (SPD) wird Professor. Am 9. Dezember 2011 tritt der Finanzminister der Großen Koalition eine Honorarprofessur für Öffentliche Finanzwirtschaft und internationale Finanzpolitik an. Eingebettet ist diese am Institut...[mehr]
Innenstadt: SPD fordert neue Verkehrsführung
Bereits im Januar 2010 hat die SPD-Fraktion ein Verkehrskonzept mit dem Titel "Die Innenstadt weiterentwickeln" vorgelegt und in den parlamentarischen Prozess eingebracht. Dort ist es bis heute. Einzig bisher greifbares Ergebnis der angestoßenen Debatte: Die Sperrung...[mehr]
Stadthaushalt 2012: "Wer Chancen nutzen will, muss bereit sein, Risiken einzugehen"
Mit kritischen Gedanken hat sich Jens Kabisch stellvertretend für die SPD-Ratsfraktion zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 geäußert. Unter dem Motto "Wer Chancen nutzen will, muss bereit sein, Risiken einzugehen" wog der Stadtrat Potenziale und Bedenken...[mehr]
Ehrenamt: Wahl zum Abteilungsleiter im SC DHfK
Er ist einer erfolgreichsten Vereine der Sportgeschichte, er konkurriert mit Dynamo Dresden um den Status des größten sächsischen Vereins. Leipzigs größter Sportverein ist er ohne jeden Zweifel. Er ist der SC DHfK Leipzig e.V. Seit über 55 Jahren ist der Mehrspartenverein,...[mehr]
31. Sitzung des Stadtrates am 13. Oktober, 19:00 Uhr
Zu einer Mammutsitzung kommt der Stadtrat am 13. Oktober 2011 im Kulturhaus "Sonne" zusammen. Bei der 31. Sitzung des Kommunalparlaments in der laufenden Legislaturperiode wird die Bürgermedaille an Henrik Mroska, dem Vorsitzenden des Kultur- und Pilgervereins...[mehr]
Staatsregierung zieht Schkeuditz bei "Polizei.Sachsen.2020" über den Tisch
2009 noch stand die Stadt Schkeuditz in Dresden hoch im Kurs, wurde gar zur Großen Kreisstadt erhoben. "Seinerzeit hat die schwarz-rote Landesregierung die kreis- und landesweite Bedeutung der Kommune unterstrichen", zeigt sich Dieter Schöne, Fraktionschef der...[mehr]
Fluglärmkommission erhält Prüfauftrag des Schkeuditzer Stadtrates
Offiziell entsendet die Große Kreisstadt Schkeuditz als Belegenheitskommune zwei Mitglieder in die Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und Luftschadstoffe. Das sind der ehemalige Bürgermeister Manfred Heumos, der der Fluglärmkommission vorsitzt und die Radefelder...[mehr]
Seelze: SPD stärkste Fraktion im Gemeinderat
Von der Opposition zur stärksten Fraktion: Die SPD der Schkeuditzer Partnerstadt Seelze ist aus den niedersächsischen Kommunalwahlen mit 46,3 Prozent der Stimmen als Siegerin hervorgegangen. Der Partnerortsverein der Schkeuditzer Sozialdemokratie stellt damit künftig die meisten...[mehr]
30. Sitzung des Stadtrates am 15. September, 19:00 Uhr
Aufgrund einer bisher ungeklärten Havarie im Ratssaal kommt das Stadtparlament am Donnerstagabend zu seiner Sitzung im Kulturhaus "Sonne" zusammen. Die aufgestellte Tagesordnung trägt vor allem der personellen Dynamik Rechnung: Nachdem Lothar Dornbusch zum 1. September...[mehr]
Ein Sozialdemokrat mit Leidenschaft und Überzeugung
Hans Apel ist tot. Der frühere Finanz- und Verteidigungsminister starb im Alter von 79 Jahren am Dienstagmorgen in Hamburg. Im Namen der deutschen Sozialdemokratie sprach SPD-Chef Sigmar Gabriel seiner Familie seine Anteilnahme aus. Apel habe "an hervorragender Stelle...[mehr]
Weltfriedenstag: 12. Baum mit neuem Bürgermeister
Seit mehr als einem Jahrzehnt pflanzt die Stadt Schkeuditz, personifiziert durch Vertreter der Verwaltung, des Stadtrates und der Bürgerschaft, jährlich zum 1. September einen Friedensbaum. Damit setzen die Stadtvertreter einen Gegensatz zu den am 1. September 1933...[mehr]
Geberkommune: Schkeuditz "droht" die Abundanz
Aus der dem Wort Abundanz laut Duden zugeschriebenen Bedeutung - "(große) Häufigkeit" - lässt sich nicht unbedingt erahnen, was in finanzieller Hinsicht 2012 auf die Elsterstadt zu rollt. Derzeit rechnet die Kämmerei mit einem Status, den die sächsischen Kommunen...[mehr]
Chemnitz: Doppik-Seminar mit Schkeuditzer Stadtrat
Bis zum Jahr 2013 müssen die sächsischen Städte, Gemeinden und Landkreise ihre Haushaltswirtschaft auf das Neue Kommunale Rechnungswesen, die Doppelte Buchführung in Konten, kurz Doppik, umgestellt haben. Die Stadt Schkeuditz hat als eine der ersten Kommunen sachsenweit den...[mehr]
29. Sitzung des Stadtrates am 23. August, 19:00 Uhr
Nach kurzer Sommerpause kommt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Schkeuditz am 23. August zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Das 23-köpfige Gremium, ergänzt um Mitarbeiter der Stadtverwaltung und einige Bürgerinnen und Bürger, kommt ausnahmsweise im Kulturhaus...[mehr]
Spiel, Spaß und Spannung dank Marianne Kaufmann
Über viele Jahre hinweg hat die Stadt Schkeuditz das Gelände der ehemaligen Brauerei beplant und einer völlig anderen Nutzung zugeführt. Auf dem Areal des Bierhauses, welches die Stadt für 100.001 Euro gekauft hatte, sind im Zuge dieses Entwicklungsprozesses ein Hortneubau, eine...[mehr]
Europäische Krise: Mut zu einem politischen Signal
In einer gemeinsamen Pressekonferenz forderten heute SPD-Parteichef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück von der Bundesregierung ein "kräftiges und mutiges politisches Signal" in der Schuldenkrise. Dafür haben die...[mehr]
Ratssaalakustik ufert in Grundsatzdiskussion aus
Das Schkeuditzer Rathaus ist zweifellos historisch, 2013 feiert es seinen 100. Geburtstag. Das Rathaus ist Sitz der Verwaltung und Herz der Schkeuditzer Kommunalpolitik. Einmal im Monat kommt hier der Stadtrat zu seinen Sitzungen zusammen - im historischen, aber akustisch wenig...[mehr]
28. Sitzung des Stadtrates am 7. Juli, 19:00 Uhr
Am 7. Juli kommt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Schkeuditz zu seiner 28. Sitzung zusammen - mit kurzer Tagesordnung. Wichtigster Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil ist die Feststellung von Hindernisgründen. Stadtrat Lothar Dornbusch (Freie Wähler), der am 1. September...[mehr]
Kreisumlage: Landesdirektion verlagert das Problem
Die Genehmigung des Kreishaushaltes mit der Auflage, die Kreisumlage deutlich zu erhöhen, führe aus Sicht der Schkeuditzer SPD-Fraktion zu einer Verlagerung des Problems zulasten der kreisangehörigen Städte und Gemeinden. Zwar sei ein ernsthafter Konsolidierungspfad für den...[mehr]
Zeugnisausgabe: Seele und Kraft ausgezeichnet
Der Lessing-Aphorismus "Was man anfängt, man fange es mit voller Seele, mit voller Kraft an; um desto eher ist es geendet, und ganz und mit voller Kraft kann man sich wieder einem anderen Geschäft widmen." diente Jens Kabisch in seiner Funktion als Vorsitzender des...[mehr]
Kreisverkehr: Realisierung in zwei Abschnitten
Haushalterisch hat das Projekt "Kreisverkehr Modelwitz" schon längst seinen Niederschlag gefunden. Auf Basis des städtischen Investitionsplans für die Jahre 2010 bis 2014 sind sowohl für 2011 als auch für 2012 Gelder eingestellt. Die bisherigen Verzögerungen und die...[mehr]
Jubiläum: Fünf Jahre jens-kabisch.eu
Vor ziemlich genau einem halben Jahrzehnt bin ich online gegangen: 2006 habe ich die Domain jens-kabisch.eu auf mich registrieren lassen und war damit einer der Ersten, der sich eine der neuen EU-Domains gesichert hat. Dabei stand das Projekt einer eigenen Homepage nicht...[mehr]
Zukunft des Polizeireviers bedrohlich unklar
"Nach wie vor ist nicht klar, welche Zukunft die Polizei in Schkeuditz haben wird", fasste Sabine Friedel, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die sogenannte Strukturreform "Polizei.Sachsen.2020" zusammen. Gemeinsam mit der SPD-Sprecherin für...[mehr]
Bundesregierung irrlichtert durch die Energiepolitik
Wortreich bemühte sich die Kanzlerin im Bundestag, ihren Wechsel in der Energiepolitik zu begründen. Die Kehrtwende ist ein Eingeständnis schwarz-gelber Fehlentscheidungen, stellte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier fest. Im Kern werde jetzt vollzogen, was SPD und Grüne...[mehr]
Bürgerdialog zu den Auswirkungen der Polizeireform
Zu einem fraktionsübergreifend organisierten Bürgerdialog laden die Stadtratsfraktionen der SPD und der Linkspartei alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am 8. Juni 2011 um 19 Uhr in die Rathauskolonnaden am Rathausplatz 3 ein. Dabei wird die Zukunft des Polizeireviers in...[mehr]
26. Sitzung des Stadtrates am 9. Juni, 19:00 Uhr
Zur Juni-Sitzung kommt der Stadtrat am 9. Juni, 19:00 Uhr im Ratssaal des Schkeuditzer Rathauses zusammen. Auf der Tagesordnung stehen verschiedene Themen. So fasst das Parlament - Zustimmung vorausgesetzt - Beschlüsse im Hinblick auf den Flughafen, auf Satzungsänderungen, auf...[mehr]
Im Namen der Großen Kreisstadt Schkeuditz
Ernannt, aber noch nicht im Amt: Oberbürgermeister Jörg Enke hat den am 12. April 2011 zum Ersten Beigeordneten gewählten Lothar Dornbusch (beide Freie Wähler) im Namen der Großen Kreisstadt Schkeuditz zum Bürgermeister derer ernannt. Damit ist nach der Wahl im Stadtparlament,...[mehr]
Unterrichtung durch Fluglärmkommission beantragt
An jedem deutschen Verkehrsflughafen muss gemäß § 32d des Luftverkehrsgesetzes eine "Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und Luftschadstoffe" gebildet werden. Das verkürzt als Fluglärmkommission bezeichnete Gremium existiert auch am Flughafen Leipzig/Halle. Dort...[mehr]
Jubiläum einer deutsch-deutschen Partnerschaft
Der Kalender zeigte den 12. April 1991. Wenige Monate nach dem Fall der Berliner Mauer und nur vier Jahre nach einem ersten Kennenlernen setzen die Bürgermeister Peter Blechschmidt für Schkeuditz und Gerhard Helbing für Bühl ihre Unterschriften unter die Partnerschaftsurkunde...[mehr]
25. Sitzung des Stadtrates am 12. Mai, 19:00 Uhr
Auch im Wonnemonat Mai kommt der Schkeuditzer Stadtrat zu seiner mittlerweile 25. Sitzung im Ratssaal des 1913 erbauten Rathauses zusammen. Große Teile der Tagesordnung drehen sich um den Sport in der Elsterstadt: Neben der Ernennung der Sportbeiräte, die auf Vorschlag der...[mehr]
Stippvisite: "Tillich lässt offene Fragen zurück"
Als "begrüßenswerte Initiative" kommentiert die Schkeuditzer SPD den Vorschlag von Ministerpräsident Tillich (CDU) zum stärkeren Zusammenrücken der Region Leipzig-Halle. Im Juni letzten Jahres hatte die SPD gemeinsam mit Leipzigs Ex-Oberbürgermeister Hinrich...[mehr]
Besuch der Hauptstadt: Einladung zu Tagesfahrt
Gemeinsam mit dem Leipziger Bundestagsabgeordneten Wolfgang Tiefensee bietet die Schkeuditzer SPD eine Tagesfahrt ins politische Berlin an. Neben einem Besuch im Deutschen Bundestag und einem Abgeordnetengespräch im Fraktionssaal hält das Tagesprogramm auch eine...[mehr]
Stadtrat stimmt gegen Schließung des Polizeireviers
Ende Januar hat die Sächsische Staatsregierung ihre Pläne offengelegt, wonach mehrere Tausend Landesbedienstete abgebaut und Behördenstandorte geschlossen werden sollen. Davon bleiben polizeiliche Strukturen nicht verschont. In den damaligen Zeitungsberichten für das...[mehr]
Lothar Dornbusch zum Bürgermeister gewählt
Der langjährige Stadtrat Lothar Dornbusch (Freie Wähler) ist am Donnerstagabend zum Bürgermeister der Großen Kreisstadt Schkeuditz gewählt worden. Im Stadtparlament erhielt er 14 von 21 möglichen Stimmen. Die Wahl des 56-jährigen Bauingenieurs aus Gerbisdorf erfolgte damit...[mehr]
Polizeistruktur: Der Teufel wird im Detail liegen
In Sachen Polizeistrukturreform und deren Auswirkungen auf Schkeuditz hat SPD-Stadtrat Jens Kabisch am Dienstagabend an einer öffentlichen Diskussion in Wurzen teilgenommen. Die Muldestadt ist ebenso wie Schkeuditz Große Kreisstadt und verfüge über ähnliche Rahmenbedingungen wie...[mehr]
Nordsachsens SPD: Klausur schärft Blick nach vorn
Auf der gemeinsamen Klausur des Kreisvorstandes und der Ortsvereinsvorstände sowie Vertretern der Kreistagsfraktion hat die nordsächsische SPD den Blick nach vorn gerichtet. "Der Kreisvorstand hat Bergfest. Wir haben daher unsere bisherige Arbeit bilanziert und...[mehr]
Gymnasium: 2. Bauabschnitt zügig realisieren
"Die gefundene Lösung ist tragfähig und im Sinne der lebensrettenden Vereinbarung", freut sich SPD-Stadtrat Jens Kabisch über den Willen aller Akteure, die eigentlichen Planungen zur Unterrichtsgestaltung der Sekundarstufe II überdacht zu haben. Zudem habe sich diese...[mehr]
24. Sitzung des Stadtrates am 14. April, 19:00 Uhr
Die Wahl des Ersten Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung eines Bürgermeisters nimmt bei der kommenden Stadtratssitzung eine zentrale Rolle ein. In öffentlicher Sitzung wählt der Stadtrat als Hauptorgan der Stadt Schkeuditz in geheimer Wahl einen Nachfolger (oder eine...[mehr]
Auf Du mit europäischen Rathauschefs
Mit Bühl, Seelze, Villefranche-sur-Saône und Oslavany hat Schkeuditz derzeit vier Partnerstädte. Freunde in Europa aber hat die Elsterstadt deutlich mehr. Im Rahmen des europäischen Partnerschaftsnetzwerkes gehört noch das italienische Cantù, das spanische Vilafranca del Penedès...[mehr]
Der Flurschaden für das Gymnasium ist immens
Der Krankheitsverlauf des Schkeuditzer Gymnasiums ließ nichts Gutes vermuten, die Bildungseinrichtung lag auf der Intensivstation und teilte sich in ihrem Schicksal ein Doppelzimmer mit dem Gymnasium der Stadt Markranstädt. Gemeinsam verordneten der Chefarzt des Landkreises...[mehr]
Gymnasium: "Das ist eure Schule" - also nutzt sie auch
Gemeinsam mit dem Landkreis Nordsachsen baut die Stadt Schkeuditz derzeit ein neues Gymnasium. Durch den Umzug in die Innenstadt wird der Schulstandort gestärkt, viele Jahre haben die Verantwortlichen dafür gekämpft. Zum Schuljahresbeginn 2011/2012 soll es endlich losgehen....[mehr]
Rathaus II erhält hochwertige Fassadengestaltung
Neben dem Haushaltsbeschluss fasste der Stadtrat im Laufe seiner Märzsitzung weitere wichtige Beschlüsse. In unmittelbarem Zusammenhang mit dem Haushalt stand die Entscheidung, welche Fassade das am westlichen Rathausplatz entstehende zweite Rathaus bekommen soll - eine einfache...[mehr]
"Wir sind den Bürgern unmittelbar verpflichtet"
Mit einer ordentlichen Mehrheit von 16 Stimmen hat der Schkeuditzer Stadtrat die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 beschlossen. Der Abstimmung war eine etwa zweistündige Debatte vorausgegangen, bei der die Fraktionen ihre Zustimmung bzw. Ablehnung...[mehr]
Modelwitzer Spielplatz kommt - mit Verspätung
"Erfahrungsgemäß liegt die Haltbarkeit von Holzspielelementen bei etwa 10 Jahren." Das teilte mir das Bau- und Schulamt in einem Schreiben vom 1. September 2010 mit. Anlass war die Beseitigung des bisherigen Spielplatzes in der Modelwitzer Buchenallee. Anwohner sind...[mehr]
23. Sitzung des Stadtrates am 10. März, 19:30 Uhr
Es wird eine der wichtigsten Sitzungen im laufenden Jahr: Mit der Verabschiedung des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2011 rückt die Sitzung des Stadtrates am 10. März ins Zentrum des öffentlichen Interesses. Es endet ab Donnerstagabend nicht nur die haushaltslose Zeit, es...[mehr]
Einladung: Die Bundeswehr und ihre Zukunft
Im Zentrum des öffentlichen Interesses steht derzeit vor allem die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Aus verschiedenen Gründe. Spätestens seit 2001, dem Beginn des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr im Rahmen internationaler Bündnisverpflichtungen, spielt dieses...[mehr]
Kreisumlage: "Das Ende kommunaler Selbstverwaltung"
Zur finanziellen Steuerung des Kreishaushaltes ist die sogenannte Kreisumlage nicht wegzudenken. Per Finanzausgleichsgesetz sind kreisangehörige Städte und Gemeinden verpflichtet, den Finanzbedarf des Kreises decken zu helfen, soweit die sonstigen Einnahmen nicht ausreichen....[mehr]
Neue Schullandschaft: "Schülerverkehr nicht vergessen"
Auf einem Gespräch mit der Elternschaft des Gymnasiums aufbauend, hat Jens Kabisch (SPD) im Oktober vergangenen Jahres an die Harmonierung des Schülerverkehrs erinnert. Diese werde notwendig, wenn das Gymnasium ins Stadtzentrum ziehen wird. "Landratsamt, Stadtverwaltung und...[mehr]
Polizeireform: "Kein Streifenwagen und keine Einsatzkräfte"
Bisher halte sich die Staatsregierung zu den Details ihrer großangelegten Strukturreform bedeckt, preise das Werk als Reform zur Modernisierung der Landesverwaltung. Die in diesem Zusammenhang auftretenden Unklarheiten im Hinblick auf das Schkeuditzer Polizeirevier habe die...[mehr]
Internetauftritt: Stadt veröffentlicht "verdiente Bürger"
Auf meine Initiative hin hat die Stadtverwaltung unlängst die Ehrenbürgerinnen und Ehrenbürger sowie die Trägerinnen und Träger der Bürgermedaille auf der städtischen Internetseite veröffentlicht. Im zeitlichen Zusammenhang mit der Vergabe der Bürgermedaille 2010 an Klaus Matzke...[mehr]
Gymnasium: Chance für Standort Schkeuditz nutzen
Mit überschaubarer Tagesordnung startete der Stadtrat der fünften Legislatur ins nunmehr mehr als 20 Tage alte neue Jahr. Der Schwerpunkt lag auf Beschlüssen zum Vorgriff auf den Haushalt 2011, der nach aktuellen Informationen aus der Kämmerei im März beschlossen werden könnte....[mehr]
Trauer um Werner Stolpmann
Die Schkeuditzer SPD trauert um Werner Stolpmann, der am 2. Januar 2011 im Alter von 77 Jahren überraschend verstarb. Geboren im Mai 1933 in Leipzig gehörte Werner Stolpmann 1990 zu den Gründungsmitgliedern der Sozialdemokratie in Schkeuditz. In der Wendezeit engagierte er sich...[mehr]
Nordwestaue: Exkursion schärft Blick für Waldpflege
Mit festem Schuhwerk (aufgrund des anhaltenden Hochwassers waren Gummistiefel ratsam) bekleidet stapfte eine Handvoll städtischer Parlamentsvertreter im Rahmen eines Waldbegangs durch einen Teilbereich des Auwaldes. Gemeinsam mit dem Leipziger Forstbezirk des Staatsbetriebes...[mehr]
Förderverein: Projektplanung für das zweite Schulhalbjahr
Am kommenden Mittwoch, dem 19. Januar, kommt der Förderverein der Lessing-Mittelschule Schkeuditz e.V. zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen. Die Zusammenkunft des Vorstandes und der Mitglieder beginnt 19 Uhr im Schkeuditzer Ratskeller. "Mit großen Schritten...[mehr]
Fraktion erinnert an Handlungsgebot bei Verkehrskonzept
Mit einem Brief an Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler) hat die SPD-Fraktion im Stadtrat an das Verkehrskonzept erinnert, welches bereits am 14. Januar 2010 vorgelegt wurde. "Ein Jahr später stellen wir fest: Unser Ansinnen ist in keinster Weise umgesetzt...[mehr]
22. Sitzung des Stadtrates am 20. Januar, 19:00 Uhr
Zum Jahresauftakt kommt der Stadtrat am 20. Januar 2011 - baubedingt nach wie vor im Kulturhaus "Sonne" - zusammen. Die Sitzung beginnt 19:00 Uhr. Dabei stehen vier Beschlüsse, vorwiegend Haushaltsvorgriffe, auf der Tagesordnung. Daneben werden die Stadträte auf...[mehr]
Jahresauftakt des Kreisvorstandes am Dreikönigstag
Mit voller Tagesordnung und vielen Vorhaben startet die nordsächsische SPD am Dreikönigstag (6. Januar) ins Jahr 2011. "Auf der ersten Sitzung des Kreisvorstandes werden wir unser Arbeitsprogramm für die kommenden Monate abstecken", leitet die Kreisvorsitzende...[mehr]
Mehrgenerationenhäuser nicht aufs Spiel setzen
Die Kreisvorsitzende der nordsächsischen SPD, Ursula Fritzsche und ihr Stellvertreter Jens Kabisch fordern ein durch die Bundesregierung aufgelegtes Anschlusskonzept für das Aktionsprogramm "Mehrgenerationenhäuser". Ab 2011 würde der jährliche Bundeszuschuss...[mehr]
Alles Gute zum 92. Geburtstag, Herr Bundeskanzler!
Wenn Helmut Schmidt über Politik, Gesellschaft oder Europa spricht, hängen ihm die Menschen nach wie vor an den Lippen. Politiker und Nicht-Politiker. "Er ist ein sozialdemokratischer Fels, an dem man auch heute noch 'festmachen' kann", dankt SPD-Parteichef Sigmar ...[mehr]
Doppelhaushalt: "Handeln ohne kommunalpolitisches Gewissen"
Angesichts der Entscheidungen, die die Landtagsmehrheit insbesondere mit Blick auf den Doppelhaushalt 2011/2012 in dieser Woche getroffen hat, komme die nordsächsische SPD zu dem Schluss, dass die Regierungsparteien "ohne kommunalpolitisches Gewissen" handelten....[mehr]
Beschlüsse: Stadtparlament greift dem Haushalt 2011 vor
Was im Sommer die Grünflächenpflege ist, ist im Winter der Winterdienst. In beiden Jahreszeiten vergeht kaum eine Stadtratssitzung, in der beide Themen nicht mehr oder weniger umfangreich angesprochen werden. So auch gestern Abend während der letzten Sitzung des Stadtparlamentes...[mehr]
Manfred Heumos aus Bürgermeisteramt verabschiedet
Mit einem Festakt ist der CDU-Politiker Manfred Heumos aus dem Amt des Ersten Beigeordneten der Großen Kreisstadt Schkeuditz in den Ruhestand verabschiedet worden. Er scheidet damit frühzeitig aus dem aktiven Dienst im Schkeuditzer Rathaus aus, in dem er seit 1994 arbeitete....[mehr]
21. Sitzung des Stadtrates am 16. Dezember, 19:00 Uhr
Am 16. Dezember kommt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Schkeuditz zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2010 zusammen. Das Gremium tagt wie gewohnt ab 19:00 Uhr unter dem Vorsitz des Oberbürgermeisters im Kulturhaus "Sonne". Im Mittelpunkt stehen insbesondere...[mehr]
Kniefall von Warschau: Als die Sprache versagte
Vor 40 Jahren fiel Bundeskanzler Willy Brandt vor dem Denkmal für die Opfer des Ghetto-Aufstandes in Warschau auf die Knie. Das Bild ging um die Welt. Es wurde zum Symbol der deutsch-polnischen Aussöhnung. Zehn Sekunden, 20 Sekunden, eine halbe Minute. Vielen der fröstelnden...[mehr]
Weihnachtsmarkt: Stadträte stellen Glühweinversorgung sicher
Ab dem 15. Dezember findet auf dem Schkeuditzer Rathausplatz wieder ein kleiner Weihnachtsmarkt statt. Die Initialzündung zu dieser Renaissance hatte bereits im vergangenen Jahr die "IG Handeln für Schkeuditz" gegeben, in der sich die Händler der Stadt engagieren. Die...[mehr]
Fluglärm: Forderung nach rundem Tisch aller Beteiligten
Die SPD-Fraktion hat im Zuge der Stadtratssitzung vom 25. November einen Antrag zur Fluglärmproblematik eingebracht. Darin greifen die Stadträte Dieter Schöne, Jens Kabisch und Kurt Arnhold "ins Leere gelaufene Zusagen der beteiligten Parteien" auf. "Gespräche mit...[mehr]
Landkreis: Zusammenschlüsse ändern innere Strukturen
Zum 1. Januar 2011 ändert sich die innere Form Nordsachsens: Zwei Gemeinden im Altkreis Torgau-Oschatz geben ihre Selbstständigkeit freiwillig auf und bilden mit jeweils anderen Gebietskörperschaften eine neue kommunale Einheit. So wird es die Gemeinden Großtreben-Zwethau und...[mehr]
20. Sitzung des Stadtrates am 25. November, 19:00 Uhr
Am 25. November kommt der Stadtrat zu seiner 20. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Tagungsort ist baubedingt noch der große Saal des Kulturhauses "Sonne" in der Schulstraße. Themen der Sitzung sind vor allem die Neubesetzung der Stelle des Ersten...[mehr]
"Grundschulnetz nicht weiter ausdünnen"
Am 11. November 2010 besuchte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Eva-Maria Stange in Begleitung von Heiko Wittig und Jens Kabisch die ostelbische Gemeinde Arzberg. Anlass war die Perspektive der Grundschule Arzberg, die in diesem Jahr nur knapp einer...[mehr]
Ein Jahr Opposition: "Nicht im Schlafwagen an die Regierung"
Eine positive Bilanz für das Jahr nach der Bundestagswahl hat Sigmar Gabriel für die SPD gezogen – und das besondere Profil der Partei unterstrichen. Grüne und FDP fühlten sich nur einzelnen Teilen der Gesellschaft verpflichtet und Angela Merkel ordne Politik einzig ihren ...[mehr]
Tankamnesie: Kolbes Rückfall "nicht entschuldbar"
"Einmal mag verzeihbar sein, zweimal ist peinlich, dreimal setzt dem Ganzen eine unrühmliche Krone auf", zeigt sich Jens Kabisch zur neuerlichen Tankamnesie des CDU-Bundestagsabgeordneten Manfred Kolbe entsetzt. In den Jahren 2002, 2008 und 2010 habe Kolbe die für...[mehr]
Etappenziel erreicht: BWL-Studium abgeschlossen
Es hat etwas länger gedauert als geplant und war schwerer als zu Anfang gedacht, das BWL-Studium an der Universität Leipzig. Trotz mancher Widrigkeit hat dieser Lebensabschnitt am 2. November ein gutes Ende genommen. Ab der Ausfertigung meines Diplomzeugnisses darf ich mich als...[mehr]
Hannelore Kraft übernimmt Vorsitz der Länderkammer
Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft übernimmt ab dem 1. November das Amt der Präsidentin des Bundesrates. Sie ist damit nach über 60 Amtsvorgängern die erste Frau in diesem Amt. "Meine Botschaft als Bundesratspräsidentin wird es sein, den...[mehr]
Schwarz-gelber Jahrestag: "Das war Politik zum Abgewöhnen"
Die SPD hat der Bundesregierung ein denkbar schlechtes Zeugnis ausgestellt. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zog gemeinsam mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel eine verheerende Bilanz nach einem Jahr Schwarz-Gelb. Es sei für das Land ein "verlorenes und...[mehr]
Haushaltsdebatte: "Rückkehr zu erfolgreicher Sachorientierung"
Der Stadtrat hat am Donnerstagabend mehrheitlich (15 Ja-Stimmen) der Teilaufhebung der Haushaltssperre zugestimmt. Vorausgegangen war dem Beschluss eine Debatte um Ursachen und Folgen der derzeitigen Haushaltslage, die bei der Sitzung nur ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht...[mehr]
"Außergewöhnliche Persönlichkeit": Trauer um Loki Schmidt
Loki Schmidt ist tot. Die Frau des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt starb in der Nacht zum Donnerstag im Alter von 91 Jahren in Hamburg. "Vielen in unserem Land wurde sie wegen ihrer liebenswürdigen, menschlichen Art und ihrer beeindruckenden Haltung...[mehr]
Traumquote: 89 Prozent für Straßen der Nordgemeinden
ILE macht's möglich: Mit einer Förderung von 89 Prozent kann die Stadt Schkeuditz in ihren Nordgemeinden in den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur investieren. Die Stadt hat unlängst die Zusage über Mittel aus dem Topf "Integrierte ländliche Entwicklung (ILE)" erhalten...[mehr]
Wahl zum Vorsitzenden: "Anspruch und Ansporn zugleich"
Am Dienstagabend hat der Förderverein der Lessing-Mittelschule Schkeuditz e.V. seine aufgrund des zweijährigen Turnus notwendig gewordene Vorstandswahl durchgeführt. Wegen des freiwilligen Ausscheidens zweier Vorstandsmitglieder startet das fünfköpfige Gremium in neuer...[mehr]
19. Sitzung des Stadtrates am 21. Oktober 2010, 19:00 Uhr
Auch die 19. Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Schkeuditz findet wegen der Bauarbeiten im Rathaus im großen Saal des Kulturhauses "Sonne" statt. Höhepunkt der Sitzung wird die feierliche Verleihung der Bürgermedaille 2010 an Herrn Klaus Matzke sein, der die...[mehr]
Aus aktuellem Anlass: SPD thematisiert Stadthaushalt
Aus aktuellem Anlass macht die SPD den Schkeuditzer Stadthaushalt und dessen Schieflage zum Thema des nächsten "Schkeuditzer Bürgerdialoges". Zum Thema "Kommunale Finanzen in Not – Wie der finanzielle Spielraum immer kleiner wird" ist die wirtschafts- und...[mehr]
Auszeichnung: Klaus Matzke erhält Bürgermedaille 2010
Klaus Matzke erhält die Bürgermedaille der Stadt Schkeuditz im Jahr 2010. Der ehrenamtliche Leiter der Abteilung Heimatgeschichte im Stadtmuseum Schkeuditz wurde im nichtöffentlichen Teil der 18. Sitzung des Stadtrates gewählt. Damit würdigt das Parlament das langjährige...[mehr]
Wiedervereinigung: Die Deutsche Einheit wird 20
Vier Tage vor ihrem 41. Jahrestag hörte die DDR auf, als Staat zu existieren. Am 3. Oktober 1990 traten die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie Berlin der Bundesrepublik bei. Die deutsche Teilung war überwunden. Die...[mehr]
Haushaltssperre ist "Ausdruck verantwortlichen Handelns"
In Schkeuditz gilt seit 17. September eine sogenannte "haushaltswirtschaftliche Sperre". Die Stadtverwaltung reagiert damit auf sich abzeichnende Veränderungen externer Faktoren, die für Schwierigkeiten in den Haushaltsansätzen für 2011 sorgen werden. Zur...[mehr]
Jens Kabisch repräsentiert nordsächsische SPD in Berlin
Am letzten September-Wochenende vertritt der stellvertretende Vorsitzende der nordsächsischen SPD, Jens Kabisch, seinen Kreisverband im politischen Berlin. Kabisch werde am 25. September am Festakt "20 Jahre Sozialdemokratie im vereinigten Deutschland" teilnehmen....[mehr]
"Wenn Sie regieren, bedienen Sie Klientelinteressen"
Mit scharfer Kritik an Schwarz-Gelb hat Sigmar Gabriel bei den Haushaltsberatungen im Bundestag die traditionelle Generaldebatte eröffnet. Ein Jahr nach ihrem Start habe die Koalition eine katastrophale Bilanz vorzuweisen. "Wenn Sie regieren, bedienen Sie im wesentlichen...[mehr]
18. Sitzung des Stadtrates am 16. September 2010, 19:00 Uhr
Zu seiner nunmehr 18. Sitzung kommt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Schkeuditz am 16. September 2010 zusammen - baubedingt nicht im Rathaus, sondern im großen Saal des Kulturhaus "Sonne". Alle Bürgerinnen und Bürger sind zum öffentlichen Sitzungsteil eingeladen,...[mehr]
Thema sind aktuelle kommunalpolitische Entwicklungen
Am kommenden Mittwochabend (19:00 Uhr) kommt der SPD-Ortsverein zu seiner monatlichen Sitzung, diesmal im Sportlerheim Dölzig, zusammen. Dabei bestimme die aktuelle Entwicklung im Schkeuditzer Rathaus die Tagesordnung, teilt Parteichef Lothar Eberhardt mit. "Am...[mehr]
Kreisvorstand besucht "hochengagiertes Ostelbien"
Der Kreisvorstand der nordsächsischen SPD hat am Freitag die drei Gemeinden Ostelbiens besucht. "Wir haben engagierte Menschen und Vereine kennengelernt, Probleme diskutiert und nach Lösungen gesucht", fasste die Kreisvorsitzende Ursula Fritzsche zusammen. Der...[mehr]
"Die Union versucht, die deutsche Geschichte zu verfälschen"
Nach dem 40. Jahrestag der Vertragsunterzeichnung am 12. August betont Bahr: Die SPD ermöglichte mit dem Moskauer Vertrag die Deutsche Einheit. "Die SPD darf diese Enteignung ihrer historischen Verdienste nicht durchgehen lassen", fordert er in der September-Ausgabe...[mehr]
Neue Schule für Schkeuditz, Grundsteinlegung in Wehlitz
Grundsteine für verschiedene Neubauprojekte sind in Schkeuditz in den letzten Jahren häufiger gelegt worden. Schkeuditz verändert sich - zum Guten. Bei manchen Projekten ist die Freude besonders groß, handelt es sich doch um wahre Raritäten. So geschehen in Wehlitz:...[mehr]
Bürgermeister Heumos tritt zum Jahresende zurück
Manfred Heumos hat seinen Rücktritt vom Amt des Bürgermeisters der Großen Kreisstadt Schkeuditz zum 31. Dezember 2010 erklärt. Der CDU-Politiker bat Oberbürgermeister Enke um die vorzeitige Entlassung aus dem Beamtenverhältnis. Seine Entscheidung teilte Heumos vergangenen...[mehr]
Schkeuditz ist eine Stadt der Partnerschaften
Schkeuditz ist eine Stadt der Partnerschaften. Unlängst fand die europäische Jugendfreizeit "YouTo" im Rahmen des Partnerschaftsnetzwerkes statt, Mitte September brechen zwei Delegation zeitgleich in zwei unterschiedliche Richtung auf: Die Eine in Richtung Westen nach...[mehr]
Sigmar Gabriel im ZDF-Sommerinterview
Bei der Rente mit 67 sieht Sigmar Gabriel Handlungsbedarf. Es reiche nicht, einfach zu sagen, "wir erhöhen mal schlank um zwei Jahre und es ist uns egal, ob die Leute Arbeit finden oder nicht", so der SPD-Chef im ZDF-Sommerinterview. Stattdessen müsse mehr dafür...[mehr]
SPD: Tagesmütter ergänzen Betreuungsangebot optimal
Die Schkeuditzer SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung des Stadtrates, die acht Tagesmütter fortan besserzustellen. Ab 1. September würden die laufenden monatlichen Geldleistungen an Tagespflegepersonen für Sachaufwand und als Anerkennung ihrer Förderleistung schrittweise...[mehr]
Sigmar Gabriel im ARD-Sommerinterview
Die SPD will mehr Flexibilität beim Übergang vom Berufsleben zur Rente ermöglichen. Denn: Ohne eine höhere Erwerbsbeteiligung von über 60-Jährigen sei die Erhöhung des Renteneintrittsalters faktisch eine Rentenkürzung, warnte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.Politik müsse...[mehr]
17. Sitzung des Stadtrates am 12. August 2010, 19:00 Uhr
Am 12. August kommt der Schkeuditzer Stadtrat zu seiner ersten Sitzung nach einmonatiger Sommerpause zusammen. Zugleich ist es die erste Sitzung in der neuen Amtszeit von Oberbürgermeister Enke, die am 1. August 2010 begonnen hatte. Zudem beschäftigt sich das Stadtparlament mit...[mehr]
Einladung zur Veranstaltung "Kommunale Finanzen in Not"
Sachsen Haushalt schrumpft. Die Wirtschafts- und Finanzkrise sowie die umfangreichen Programme zu ihrer Begrenzung haben tiefe Spuren in den öffentlichen Haushalten hinterlassen. Die Staatsregierung hat nun Kürzungen in Milliardenhöhe beschlossen. Insbesondere die Kommunen...[mehr]
Wir wollen und müssen "mehr Demokratie wagen"
Die meisten Deutschen wollen den Volksentscheid auf Bundesebene. Das belegt eine aktuelle stern-Umfrage. Auch die SPD macht sich dafür stark: für eine "lebendige und erwachsene Demokratie", wie Sigmar Gabriel bekräftigte – und auf den Widerstand der Unionsparteien...[mehr]
Nordrhein-Westfalen: Neuer Mut für Deutschlands Demokratie
Der nordrhein-westfälische Landtag hat Hannelore Kraft zur ersten Ministerpräsidentin des Landes gewählt. Die SPD-Politik erhielt bereits im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. Kraft steht künftig einem politischem Novum vor: Rot-grün fehlt nach der Landtagswahl vom 9....[mehr]
Landratsamt stellt Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl fest
Das Landratsamt Nordsachsen hat als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde die Oberbürgermeisterwahl der Großen Kreisstadt Schkeuditz vom 9. Mai 2010 für gültig erklärt. Zuvor hatten sich zwei Einsprechende gegen die Rechtmäßigkeit der Wahl gewandt. Deren Ziel war es, den deutlichen...[mehr]
Meilenstein: Schkeuditz legt Grundstein für neues Bürgeramt
Etwas mehr als 100 Jahre nach der Entscheidung der Stadtväter, dass ehemalige Rathaus vom Marktplatz an den heutigen Standort zu verlegen, fand die Grundsteinlegung für das sogenannte Bürgeramt statt - ein Meilenstein in der Geschichte der Stadt. Mit dem Neubau am westlichen...[mehr]
Der Gewinner verliert, der Verlierer gewinnt
Ein 70-jähriger wird zum Vorbild für eine neue Politik. Ein 51-jähriger wird zum Bundespräsidenten dritter Wahl. Das schwarz-gelbe Lager gab den Kandidaten Wulff der Lächerlichkeit preis. Allen voran ist es aber die Frau Bundeskanzler, die Schaden nimmt. Merkel hatte nicht die...[mehr]
Juni-Sitzung: Anfragen zu finanziellen und schulischen Belangen
Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause hat Jens Kabisch für die SPD-Fraktion im Stadtrat der Großen Kreisstadt Schkeuditz drei Anfragen an die Stadtverwaltung zu verschiedenen Themen gestellt. Zwei davon behandeln finanzielle Fragestellungen, eine befasst sich mit der...[mehr]
An die Abschlussjahrgänge: "Vergesst nicht zu leben"
Als stellvertretender Vorsitzender des Fördervereins der Lessing-Mittelschule Schkeuditz e.V. hat Jens Kabisch bei der feierlichen Zeugnisübergabe an die Abschlussjahrgänge die Auszeichnung zweier Schüler übernommen, die sich im Laufe ihrer Schulzeit durch besonderes Engagement...[mehr]
Sitzung des Stadtrates am 23. Juni 2010, 19:00 Uhr
Umfangreiche Tagesordnung für die 16. Sitzung des Schkeuditzer Stadtrates: Am 23. Juni, unmittelbar vor dem Stadfest, kommt das Stadtparlament zusammen, um 17 Beschlussvorlagen zu behandeln und weitere Punkte zu diskutieren. Auch die SPD-Fraktion wird Anträge einbringen und...[mehr]
Lehmann-Grube: "Schkeuditz ist gut aufgestellt"
Der Schkeuditzer Stadtentwicklung stellte Hinrich Lehmann-Grube ein gutes Zeugnis aus. Der ehemalige Leipziger Oberbürgermeister war Gast des jüngsten Bürgerdialoges, bei dem Fluch und Segen von Schkeuditz' Lage zwischen Leipzig und Halle diskutiert wurden. "Schkeuditz ist...[mehr]
Unabhängiger Bundespräsident: Joachim Gauck nominiert
Der große Wurf ist ihr nicht gelungen - der Koalition. Den Vorschlag von SPD-Chef Sigmar Gabriel, den unabhängigen Bürgerrechtler Dr. Joachim Gauck gemeinsam für das Amt des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland zu nominieren, schmetterte die Frau Bundeskanzler aus...[mehr]
Stadtwahlausschuss scheitert an eigenem Anspruch
Auf seiner außerplanmäßigen Sitzung, die aufgrund zweier Einsprüche gegen die Oberbürgermeisterwahl nötig geworden war, ist der Stadtwahlausschuss seinen eigenen Ansprüchen erlegen. Das sächsische Kommunalwahlrecht schreibt vor, dass die durch den Stadtrat bestellten...[mehr]
Barrierefreiheit: Rathaus bekommt Aufzug
Das Bürgeramt ist nicht genug: Der Stadtrat hat am vergangenen Donnerstag die behindertengerechte Ertüchtigung des historischen Rathauses Baujahr 1913 beschlossen. Ein Aufzug wird während des laufenden Jahres für 290.000 Euro eingebaut werden. Damit realisiert die Stadt eine...[mehr]
Antrag: SPD greift Probleme der Kindertagespflege auf
Nach einem Gespräch mit allen Schkeuditzer Tagesmüttern hat die SPD-Fraktion erneut einen Antrag eingebracht, der die grundsätzliche Stellung der Kindertagespflege in der Stadt Schkeuditz hinterfragt. Bereits im April 2008 sei die SPD auf diesem Gebiet aktiv geworden; geändert...[mehr]
Arzberg: Schulschließung ist "Schlag ins Gesicht"
Die geplante Schließung der Grundschule in der nordsächsischen Gemeinde Arzberg bezeichnet der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Jens Kabisch als "Schlag ins Gesicht einer engagierten und lebhaften Gemeinde". Als Bundestagskandidat habe er Arzberg als vom...[mehr]
Diplomarbeit abgegeben: "Auf den Inhalt kommt es an"
116 Seiten, 33.134 Wörter, 266.782 Zeichen, 1.103 Absätze und 3.956 Zeilen - das sind die Rahmendaten meiner Diplomarbeit, die freilich keinerlei Rolle spielen. Denn: Auf den Inhalt kommt es an. Länger als gedacht und schwerfälliger als gehofft habe ich mich in den letzten...[mehr]
Sitzung des Stadtrates am 20. Mai 2010, 19:00 Uhr
Zur ersten Sitzung des Stadtrates nach der Oberbürgermeisterwahl kommt das Stadtparlament am kommenden Donnerstag im Ratssaal des Rathauses zusammen. Auf der Tagesordnung stehen Beschlüsse zum Einbau eines Aufzuges im historischen Rathaus, dessen Realisierung lange Zeit ungewiss...[mehr]
Enke wiedergewählt: Ich bin stolz auf Schkeuditz!
Eigentlich verlockt die geringe Wahlbeteiligung von 39 Prozent nicht dazu, auf irgendjemanden stolz zu sein. Es tröstet auch wenig, dass die Stadt schon schlimmere Negativrekorde aufgestellt hat. Die Wichtigkeit der Oberbürgermeisterwahl ist verkannt worden, den Parteien und...[mehr]
Wer schnürt eigentlich ein Hilfspaket für Nordsachsen?
Gestern Vormittag hat der Deutsche Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder Milliarden-Hilfen für Griechenland beschlossen. In den nächsten drei Jahren bürgt der deutsche Steuerzahler mit etwas über 22 Milliarden Euro für Kredite, die die bundeseigene Kfw-Bankengruppe dem...[mehr]
Steinmeier & Steinbrück: "Untätig und unsichtbar"
Sechzig Jahre Frieden in Europa sind ein Erfolg ohne Beispiel. Die europäische Einigung ist das Ergebnis kluger, mutiger Politik. Sie beruht auf der Erkenntnis: Wer stets auf seinem kurzfristigen Vorteil beharrt, der steht am Ende ohne Freunde da. Wer bereit ist, solidarisch zu...[mehr]
Brief an Ramsauer: "Letztlich deutlich zu kurz gegriffen"
Stellvertretend für die SPD-Stadtratsfraktion hat Jens Kabisch anlässlich des Tags des Lärms an Bundesverkehrsministers Ramsauer (CSU) geschrieben. Darin greift er die Initiative des Ministers, den Verkehrslärm an Bundesautobahnen und Bundesstraßen um drei Dezibel zu reduzieren,...[mehr]
SPD unterstützt Enke: "Die besten Jahre für Schkeuditz"
Ortsverein und Fraktion der Schkeuditzer SPD unterstützen bei der anstehenden Oberbürgermeisterwahl Amtsinhaber Jörg Enke. Darauf haben sich beide Gremien auf einer gemeinsamen Sitzung einstimmig verständigt. Bereits 2003 habe die SPD Enke unterstützt. Bis heute habe er das ihm...[mehr]
Österreich: Heinz Fischer bleibt Bundespräsident
Der SPÖ-Politiker Heinz Fischer bleibt Bundespräsident der Republik Österreich. Der 71-jährige setzte sich mit großer Mehrheit gegen seine Mitbewerber durch und ist für weitere sechs Jahre Staatsoberhaupt der Alpenrepublik. Er erreichte etwa 80 Prozent der Stimmen und konnte in...[mehr]
Steinmeier im SPIEGEL: "Jetzt ist kluge Politik gefragt"
Ist die Finanzkrise vorbei? Wegen der "katastrophalen" Politik der Regierung könnte sie sich in die Länge ziehen, warnt SPD-Fraktionschef Steinmeier. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview fordert er einen Zukunftsfonds, attackiert die NRW-Linken - und spricht im...[mehr]
Stadtrat vergibt Rohbauarbeiten für "Rathaus II"
Zu einer kurzen Sondersitzung kommt der Stadtrat am 28. April um 19:00 Uhr im Kulturhaus "Sonne" zusammen, um erste Aufträge für den Neubau des Rathauses II mit Bürgeramt zu vergeben. Auf der Tagesordnung steht die Beratung und Beschlussfassung der Beschlussvorlage...[mehr]
April-Stadtrat wird zur Sitzung der besonderen Art
Die Sitzungen des Stadtrates sind normalerweise harmonisch, Streitigkeiten unter den Räten bleiben zwar in so mancher Sachfrage nicht aus, beeinflussen das persönliche Miteinander aber nie. Die April-Sitzung war ein Lehrstück, wie eine Stadtratssitzung nicht laufen sollte. Der...[mehr]
Stellungnahme: "Dieser Haushalt ist kein Selbstläufer"
Zur Verabschiedung des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2010 der Großen Kreisstadt Schkeuditz, der erstmals nach den Prinzipien des neuen kommunalen Rechnungswesens erstellt worden ist, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Schkeuditzer Stadtrat, Jens...[mehr]
Stadtwahlausschuss lässt drei Wahlvorschläge zu
Der Stadtwahlausschuss für die Oberbürgermeisterwahl in Schkeuditz hat am Dienstagabend über die eingegangenen Wahlvorschläge beraten. Bis zum Fristende am 12. April, 18:00 Uhr erreichten den Vorsitzenden des Stadtwahlausschusses drei Wahlvorschläge. Diese wurden am heutigen...[mehr]
Neidisch auf Merkel - ein wundersamer Kommentar
Neid ist eigentlich kein Wort, das meinen Mund allzu oft verlässt, weil ich selten neidisch bin. Ich beneide niemanden um ein schönes Auto oder eine schöne Urlaubsreise, niemanden um ein besseres Klausurergebnis, niemanden um einen Wahlsieg, der mir vergönnt blieb. Gemessen an...[mehr]
Sitzung des Stadtrates am 15. April 2010, 19:00 Uhr
Zu seiner öffentlichen April-Sitzung tritt am Donnerstagabend ab 19 Uhr im Ratssaal am Rathausplatz 3 der Schkeuditzer Stadtrat zusammen. In der Sitzung mit umfangreicher Tagesordnung steht unter anderem die Verabschiedung des Haushaltes für 2010 an, der erstmals nach den...[mehr]
Fritzsche: "Echter Optimismus und neue Ideen"
Im Interview mit der Torgauer Zeitung (Samstagsausgabe) hat die neue nordsächsische SPD-Kreisvorsitzende Ursula Fritzsche sich und ihr Konzept vorgestellt. Im Gespräch mit Christian Wendt nahm Fritzsche Stellung zu den Querelen innerhalb der SPD Nordsachsens und blickte in...[mehr]
Jobcenter: SPD-Fraktion bügelt Regierungsschwäche aus
"Das Ergebnis trägt auch die Handschrift der SPD", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier am Mittwochabend nach der Einigung zur Reform der Jobcenter. So habe man nicht nur die Betreuung von Arbeitslosen aus einer Hand sichergestellt, sondern...[mehr]
Neues Stadtmuseum wird Schkeuditzer Juwel
Sitzungen des Kultur- und Sozialausschuss sind per Gemeindeordnung nichtöffentlich. Für Ausschussmitglieder gilt es da grundsätzlich, über Beratungsergebnisse zu schweigen. In seltenen Fällen wird im Sitzungsprotokoll auf Geheiß von Oberbürgermeister Enke vermerkt, dass sich die...[mehr]
"Wenn wir in der Mitte fahren, gehört die Straße uns!"
Jens Kabisch ist zum stellvertretenden Kreisvorsitzender der nordsächsischen SPD gewählt worden. Auf dem ordentlichen Parteitag in Eilenburg erhielt der 25-jährige 91 Prozent der Stimmen. "Bereits zum zweiten Mal habe ich einen haushohen Vertrauensbeweis erhalten",...[mehr]
DSL: SPD-Fraktion greift erneut Bürgeranfragen auf
Mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung zum Thema "Verfügbarkeit von Breitband-Internet im Stadtgebiet" greift die SPD-Stadtratsfraktion erneut Bürgeranfragen auf. "Uns gegenüber haben Anfragen erreicht, die genau dieses Problem zum Inhalt haben", erläutert...[mehr]
Verwaltungskonzept greift SPD-Vorschläge nur teilweise auf
Die Stadtverwaltung habe mit ihrem Verkehrskonzept Vorschläge der SPD-Stadtratsfraktion aufgegriffen. "Wir finden uns da zum Teil wieder", sagt Dieter Schöne im Anschluss an die Fraktionssitzung am Mittwochabend. Begrüßenswert sei die Einrichtung des...[mehr]
Sitzung des Stadtrates am 11. März 2010, 19:00 Uhr
Zu seiner öffentlichen März-Sitzung tritt am Donnerstagabend ab 19 Uhr im Ratssaal am Rathausplatz 3 der Schkeuditzer Stadtrat zusammen. In der Sitzung soll unter anderem die Entschädigung für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Schkeuditzer Wahllokalen für die in diesem Jahr...[mehr]
Wiederwahl: Schkeuditzer SPD bestätigt Vorstand im Amt
Lothar Eberhardt bleibt Vorsitzender der Schkeuditzer SPD. Eberhardt habe, wie das Gremium insgesamt, am Mittwochabend ein einstimmiges Votum erhalten. "Ich freue mich auf die kommenden zwei Jahre", sagt Eberhardt im Anschluss an seine Wiederwahl. Der Ortsverein habe...[mehr]
Kabisch: Kürzung der Jugendpauschale nicht hinnehmbar
Als "nicht hinnehmbar" bezeichnet der Schkeuditzer SPD-Stadtrat Jens Kabisch die geplanten Kürzungen der Staatsregierung im Bereich der Jugendarbeit. "Die gute Basis der Jugendarbeit in Schkeuditz ist in Gefahr", so Kabisch nach einem Informationsgespräch im...[mehr]
Bundesverfassungsgericht stärkt Forderung nach Mindestlohn
Die Hartz-IV-Regelsätze müssen neu berechnet werden - für Kinder ebenso wie für Erwachsene. Die bisherige Regelung verstößt gegen die Verfassung. Die Berechnung sei nicht transparent genug, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Aufgrund des Richterspruches drohen...[mehr]
Stadtparlament gibt Mittel für Schülerbeförderung frei
Trotz angespannter Haushaltssituation hat der Schkeuditzer Stadtrat bei seiner Februar-Sitzung beinahe schon traditionell den Fahrtkostenzuschuss für Schülerinnen und Schüler beschlossen, die fünfte Klassen in der Mittelschule und am Gymnasium besuchen. Damit setzen Verwaltung...[mehr]
SPD nominiert Bürgermeisterkandidatin für Doberschütz
Für die bevorstehende Bürgermeisterwahl am 7. März in der Gemeinde Doberschütz hat die SPD in ihrer Kreiswahlkonferenz am 5. Februar in Eilenburg einstimmig die 40-jährige parteilose Kathrin Niedermanner nominiert. Die gebürtige Quedlinburgerin wohnt seit 1998 mit ihrem Mann...[mehr]
Sitzung des Stadtrates am 4. Februar 2010, 19:00 Uhr
Zu seiner öffentlichen Februar-Sitzung tritt am Donnerstagabend ab 19 Uhr im Ratssaal am Rathausplatz 3 der Schkeuditzer Stadtrat zusammen. In der Sitzung sollen unter anderem die Termine für die Wahl des Oberbürgermeisters sowie für die Einreichung der Wahlvorschläge...[mehr]
Großkreis-Debatte: Landesdirektion hat Brauchbarkeit überlebt
"Die Landesdirektion hat im Regierungsbezirk Leipzig ihre Brauchbarkeit überlebt", sagt der nordsächsische SPD-Politiker Jens Kabisch. "Mittlerweile beaufsichtigt die Behörde nur noch zwei Landräte und einen Oberbürgermeister", so Kabisch. Zu Beginn der...[mehr]
Afghanistan: Beurteilung nach außenpolitischen Maßstäben
"Der Afghanistan-Einsatz muss nach außenpolitischen Maßstäben beurteilt werden" – das hat der nordsächsische SPD-Politiker Jens Kabisch von der Afghanistan-Konferenz seiner Partei mitgenommen. "Es besteht die Gefahr, dass die wenigen Erfolge leichtfertig verspielt...[mehr]
Das Zentrum weiterentwickeln: SPD legt Verkehrskonzept vor
"Die Innenstadt von Schkeuditz ist derzeit eher fußgängerunfreundlich", urteilen die drei SPD-Stadträte Dieter Schöne, Jens Kabisch und Kurt Arnhold. Daraufhin habe die Fraktion ein umfassendes Verkehrskonzept erarbeitet, das im Januar-Stadtrat als Antrag vorgelegt...[mehr]
SPD-Fraktion im Stadtrat hat eigenes Logo
"Die SPD-Fraktion im Schkeuditzer Stadtrat ist fortan mit einem eigenen Logo präsent", freut sich deren Vorsitzender Dieter Schöne. Damit wollen Schöne und seine Kollegen Jens Kabisch und Kurt Arnhold einen höheren Wiedererkennungswert für ihre Arbeit erreichen -...[mehr]
Lothar Eberhardt: "2010 wird ein gutes Jahr"
"Auch im neuen Jahrzehnt setzt die Schkeuditzer SPD voll auf Bürgernähe", kommentiert der SPD-Chef der Elsterstadt die Einladung seiner Partei zur ersten Sitzung des neuen Jahres. Diese findet, so Eberhardt, am Mittwochabend (13.01.) ab 19 Uhr im Ratskeller Schkeuditz...[mehr]
Wermsdorf gewinnt Wettbewerb um schönstes Adventslicht
Die Gemeinde Wermsdorf hat am Neujahrstag den Wettbewerb "Schönstes Adventslich 2009" des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) gewonnen. Vom 1. bis zum 23. Dezember hat das Team des "Sachsenspiegel" 23 Städte und Gemeinden besucht, die Bevölkerung war...[mehr]
Änderungen 2010: Schkeuditzer Stadthaushalt wird "doppisch"
Zum Jahreswechsel ändert sich für Schkeuditz einiges, da bleibt keine Zeit, das einjährige Jubiläum als Große Kreisstadt zu feiern. Mit der noch freiwilligen Einführung der doppelten Buchführung und der damit einhergehenden Abschaffung der Kameralistik vollzieht die Stadt einen...[mehr]
Tillichs Staatsverständnis ist ein demokratischer Frevel
Seit 1990 regiert die CDU den Freistaat Sachsen – meist mit komfortablen Mehrheiten, seit 2004 mit Schützenhilfe eines wesentlich kleineren Partners. Das ist nicht spurlos an den Strukturen des Freistaates vorübergegangen: Die sächsische CDU konnte mit dem Gutdünken der...[mehr]
Brief an die Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan
In einem offenen Brief an die Bundeswehrangehörigen in Afghanistan haben sich Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier über die weiteren Perspektiven für den Afghanistan-Einsatz geäußert. "Für uns steht fest, dass die Präsenz der Bundeswehr in Afghanistan zeitlich...[mehr]
Haushaltspolitik des Bundes seit vier Jahrzehnten verfehlt
Schaut man sich den für kommendes Jahr geplanten Bundeshaushalt an, kommt man an zwei Feststellungen, die einander bedingen, nicht vorbei. Erstens: Die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise sind weiterhin spürbar. Zweitens: Die Steuersenkungspolitik der Bundesregierung...[mehr]
Kommunen: Neuer Ausschuss im Bundestag geplant
Einstimmig fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Einrichtung eines kommunalpolitischen Ausschusses im Bundestag. Sie unterstreicht damit ihre Forderung vom August 2008. Angesichts der Finanzkrise ist die grundsätzliche Debatte aller für die Kommunen relevanten Gesetze dringend...[mehr]
SPD fordert Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums
Mit dem Ziel, politisch interessierte Jugendliche an die Arbeit des Stadtrates heranzuführen und dauerhaft einzubinden, hat die SPD-Ratsfraktion einen Antrag zur Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums eingebracht. Hintergrund ist das erfolgreiche Planspiel...[mehr]
Haushalt 2010: Dramatische Lage Nordsachsens überdeutlich
Nicht nur der Bundeshaushalt ist ein Sorgenkind, nicht nur im Bund ist man weit von einem regelkonformen Haushalt entfernt. Auch im Landkreis Nordsachsen ist die Haushaltslage dramatisch: Zwischen Einnahmen und Ausgaben klafft 2010 ein Defizit von 25 Millionen Euro. Mit allen...[mehr]
Gesteinabbau: Beharrlichkeit der Bürgerinitiativen erfolgreich
Die Bürgerinitiativen, die sich in der Region Oschatz gegen den drohenden Gesteinsabbau in ihrer unmittelbaren Lebensumgebung gewehrt haben, haben Erfolg: Die Deutsche Basalt AG rückt von ihrem Vorhaben ab, der Cavertitzer Berg und auch der Liebschützberg bleiben unberührt. Eine...[mehr]
Verfassungsgericht schützt Advent vor ungezügeltem Kommerz
Das Bundesverfassungsgericht hat das liberalste Ladenöffnungsgesetz in Deutschland teilweise für verfassungswidrig erklärt. Insgesamt zehn Sonntage im Jahr, darunter auch die vier Adventssonntage, sind in Berlin verkaufsoffen. Die Bundeshauptstadt hat damit das lockerste...[mehr]
Traumpaar mit Ehekrise: Die sechs Baustellen der Angela M.
Vier Wochen hat es gedauert, nun hat die schwarz-gelbe Traumpaarung ein jähes Ende gefunden. Genauer: Es hat sie nie gegeben. Schon die Koalitionsverhandlungen waren von Streit und gegenseitigem Misstrauen geprägt, der Start war lahm und holprig, Mannschaft und Inhalte sind...[mehr]
"Haus der Elemente": Kinder hauchen Hortneubau Leben ein
Als der damalige SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck am 6. August den Hortneubau im Herzen Schkeuditz' besichtigt hat, war der Bezugstermin aufgrund des Bauverzuges noch nicht abzusehen. Wegen des harten Winters 2008/2009 haben sich rund vier Wochen Verzug eingeschlichen. So...[mehr]
Finanzierung der Thomas-Müntzer-Grundschule steht
Der Zuwendungsbescheid der Sächsischen Aufbaubank (SAB) für den Neubau der Wehlitzer Grundschule ist da: Das rund 3,7 Millionen Euro teure Gebäudeprojekt wird mit einer Traumquote von 80 Prozent gefördert. Damit geht ein langer Abwägungsprozess zwischen Komplettsanierung und...[mehr]
"Du bist fortan gewissermaßen der Erste unter Gleichen."
Sigmar Gabriel ist neuer Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Mit über 94 Prozent wählten ihn die Delegierten des SPD-Bundesparteitages in Dresden an die Spitze der Partei. Vier Stellvertreter und ein EU-Beauftragter stehen ihm zur Seite. Gabriel ist...[mehr]
Europa verkommt zum Spielball nationalstaatlichen Denkens
Ein mittlerweile bekannter, aber schwacher Kommissionspräsident, ein unbekannter, eher als schwach einzustufender ständiger Ratspräsident, eine auf außenpolitischer Bühne unbekannte Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik: Das weltweite Vorzeigeprojekt...[mehr]
Schloss Meseberg und die Glaubwürdigkeit von Politik
Das Gästehaus der Bundesrepublik im brandenburgischen Meseberg ist ein beliebter Zufluchtsort. Nein, nicht für Staatsgäste, sondern für kriselnde Koalitionen. CDU/CSU und SPD haben sich in den vier Jahren Großer Koalition dort getroffen, CDU/CSU und FDP tun dies mit ihrer...[mehr]
Streik zeigt Schieflage im Bildungssystem überdeutlich
"Streik" wird oftmals als probates Mittel eingesetzt, um dem Gegenüber die Pistole auf die Brust zu setzen. Das machen die Gewerkschaften, wenn sie ihre Lohnforderung durchsetzen wollen, das machen die Studenten, wenn sie Missstände im deutschen Bildungssystem...[mehr]
"Du bist nicht schuld, nicht allein. Wir alle sind es."
44 Jahre ist er Mitglied unserer Partei: Am 1. Januar 1966 tritt Franz Müntefering der SPD bei, 40 Jahre vor mir. Für uns beide keine spontane Entscheidung in der Silvesternacht. Er, Müntefering, ein echter Sozialdemokrat. Nach seinem Abtritt vom Parteivorsitz habe ich ihm einen...[mehr]
Rathaus II: Schkeuditzer Verwaltung wird bürgernah
Richtungsweisende Entscheidung fällt der Stadtrat öfter, zukunftsweisende auch. In den letzten Jahren gehörten Entscheidungen über millionenschwere Bauvorhaben in diese Kategorien: das Heimatmuseum am südlichen Stadteingang, der Hortneubau in der Stadtmitte, der Neubau der...[mehr]
Steuerschätzung entbehrt Entlastungen jegliche Grundlage
Maßgeblich ist sie, die Steuerschätzung. Zweimal im Jahr – im Mai und im November – trifft sich eine Expertengruppe um die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden zu prognostizieren. Auf deren Grundlage werden die Haushalte erstellt. Schwierig wird es, wenn die jeweilige...[mehr]
Gymnasium: Spatenstich darf nicht nur symbolisch sein
"Jetzt muss es endlich richtig los gehen!", fordern die Schkeuditzer SPD-Stadträte Dieter Schöne, Jens Kabisch und Kurt Arnhold im Vorfeld des Spatenstiches am Donnerstagmittag. Dieser soll den Baubeginn am Schkeuditzer Gymnasium in der Innenstadt markieren. "Der...[mehr]
Stadtrat: Arnhold fordert Entlastung vom Durchgangsverkehr
SPD-Stadtrat Kurt Arnhold hat bei der Sitzung des Technischen Ausschusses eine Verkehrsentlastung des Innenstadtbereiches vor allem vom Durchgangsverkehr gefordert. Arnold nimmt damit Bezug auf die Gefährdung der Bürgerinnen und Bürger im Bereich Markt/südliche...[mehr]
"Lissabon-Vertrag": Europa muss auf Linie bleiben
Mit der Klageabweisung hat das tschechische Verfassungsgericht den Weg für eine Ratifizierung des EU-Reformvertrages, der auf den Namen der portugiesischen Hauptstadt Lissabon hört, frei gemacht. Nun konnte auch der letzte Sturkopf, Vaclav Klaus, seine Unterschrift nicht mehr...[mehr]
Politische Genese der Föderalismuskommission II
Nach dem 2005 die Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung ein unrühmliches Ende gefunden hat, dauerte es bis zur zweiten Auflage nicht lange. Mit Beginn der 16. Legislaturperiode haben Bundestag und Bundesrat eine gemeinsame Kommission einberufen. Der...[mehr]
Neue Bundesregierung: Koalitionsvertrag bestätigt Bedenken
Dass es mit einer schwarz-gelben Bundesregierung anders werden würde, war vielen klar; hoffentlich auch denen, die schwarz-gelb tatsächlich gewählt haben. Dass es schlimm wird, habe ich befürchtet. Dass es so schlimm wird, wiederrum nicht. Der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag –...[mehr]
Martin Dulig neuer Vorsitzender der sächsischen SPD
Martin Dulig ist neuer Landesvorsitzender der SPD Sachsen. Die Delegierten des außerordentlichen Landesparteitages wählten den 35-jährigen mit 74,2 Prozent der Stimmen. Zuvor hatte Dulig in seiner Rede betont, die notwendige Erneuerung der Partei sei nicht mit der Neuwahl des...[mehr]
Gut Holz: SPD-Mannschaft gewinnt viertes Parteienkegeln
Bei der SPD deute sich ein Aufwärtstrend, scherzt Ortsvereinschef Lothar Eberhardt angesichts der Tatsache, dass seine Mannschaft am Freitagabend das Parteienkegeln auf der Wehlitzer Kegelbahn mit 1.116 Kegeln gewonnen hat. "Wir sind überrascht, hätten nicht gedacht, hier...[mehr]
SPD stellt Straßenausbaubeiträge auf den Prüfstand
Ein gemeinsamer Antrag von fünf Fraktionen im Schkeuditzer Stadtrat setzt nach Aussage von SPD-Fraktionschef Dieter Schöne einen Punkt des SPD-Wahlprogramms vom Juni dieses Jahres um: "Gemeinsam mit Linkspartei, CDU, FDP und Freier Wählervereinigung Dölzig wollen wir die...[mehr]
Schkeuditzer Stadtrat stärkt Engagement der Feuerwehren
Bei seiner dritten Sitzung in der Legislaturperiode 2009-2014 hat der Stadtrat das Engagement der Freiwilligen Feuerwehren im Stadtgebiet gestärkt. Zudem beschäftigte sich das Kommunalparlament, in dem drei SPD-Abgeordnete sitzen, mit den Regelungen verkaufsoffener Sonntage und...[mehr]
Vorschneller Friedensnobelpreis für die Macht seiner Worte
Der Nobelpreis kommt früh und überraschend, ohne Taten, basierend auf seiner mächtigsten Waffe: der Macht seiner Worte. Noch nie hat ein Friedensnobelpreisträger den Preis so schnell - aus meiner Sicht vorschnell - erhalten. Er, der "Präsident der Superlative" macht es...[mehr]
Literaturnobelpreis: Berliner Autorin Herta Müller geehrt
Zehn Jahre nach Günter Grass und fünf Jahre nach der österreichischen Schriftstellerin Elfriede Jelinek erhält die deutsche Autorin Herta Müller in diesem Jahr den Literaturnobelpreis. Müller habe "mittels Verdichtung der Poesie und Sachlichkeit der Prosa Landschaften der...[mehr]
DIE ZEIT: "Wo bleibt die Wut?" - von Susanne Gaschke
Jeder, der einmal einen nahestehenden Menschen verloren hat oder dem sich ein Lebenstraum zerschlug, weiß, dass es keinen Sinn hat, Trauer zu verdrängen. Man kann sich eine Zeit lang mit leerlaufender Geschäftigkeit über Wasser halten, aber wenn man sich auf Dauer weigert, die...[mehr]
Aufruf für verkehrsträgerübergreifende Lärmuntersuchungen
Mit einem gemeinsamen Schreiben haben sich der Bundestagsabgeordnete Rainer Fornahl und ich an den Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit, Thomas Jurk, gewandt, um auf ein bisher ungehörtes Problem seitens der Planungsbehörde (Landesdirektion Leipzig) aufmerksam zu...[mehr]
B87n: Planungsbehörde setzt auf falsche Vorzugsvariante
Auf meine Initiative hin fand am Donnerstagabend eine Informationsveranstaltung zum Thema "Bundesstraße 87 neu" statt. Nötig geworden ist diese, da der Behördensprecher der CDU-geführten Landesdirektion Leipzig voreilig und unüberlegt eine Vorzugsvariante ins Gespräch...[mehr]
Im TZ-Interview: "Ich stehe schon seit März unter Dampf"
Nordsachsen (TZ). Selbst wenn man es annehmen könnte: Sein Eintritt in die SPD genau am 1. Januar 2006 war keine spontane Silvester-Entscheidung. Es passierte auch im nüchternen Zustand, wie Jens Kabisch immer mal gern mit einem Augenzwinkern betont. Und dass Franz Müntefering...[mehr]
Rücktritt von Jurk menschlich und persönlich bedauerlich
Den Rücktritt von Thomas Jurk vom Amt des Landesvorsitzenden der sächsischen SPD bedauere ich sehr. Ich habe Thomas Jurk im Januar 2009 persönlich kennen und schätzen gelernt. Seiner Zeit habe ich mich ihm im Landtag als angehender Bundestagskandidat vorgestellt. Seit dieser...[mehr]
Wahlergebnis ist für die SPD eine Enttäuschung
Mit den Worten "herbe Enttäuschung" hat der nordsächsische Bundestagskandidat Jens Kabisch den Ausgang der Landtagswahl in Sachsen kommentiert. "Ich habe mit einem besseren Ergebnis gerechnet", gibt Kabisch unverhohlen zu. Das sei insgesamt kein guter Tag für...[mehr]
Verkehrslärmschutzpaket mit Auswirkungen auf Nordsachsen
Das von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee vorgestellte Nationale Verkehrslärmschutzpaket II muss Auswirkungen auf meinen Wahlkreis haben. Besonderes Augenmerk muss dabei auf den Belastungen im Bereich des Flughafens liegen. Aber auch viele Ortschaften nordsachsenweit...[mehr]
Ortsumgehung Eilenburg wird durch Neubaustrecke vollendet
Am 25. August haben der Sächsische Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit, Thomas Jurk und Rainer Fornahl, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages, den Startschuss für die Bahnübergangsbeseitigung westlich Eilenburgs gegeben. Damit wird ein Problem der nordsächsischen...[mehr]
Ortsumfahrung Bad Düben: "Vollmundige Versprechung"
Die jüngste Ankündigung des Herrn Landrat Czupalla, CDU, über den bis 2015 in Aussicht gestellten Bau einer zweiten Muldenbrücke hält der Verkehrsexperte Rainer Fornahl, SPD, für eine üble Wählertäuschung. "Für die Realisierung eines solchen Projektes bis spätestens 2015...[mehr]
Sicherstellung der medizinischen Versorgung ist Zukunftsfrage
Die Beantwortung der Frage, wie die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sichergestellt werden kann, ist aus meiner Sicht eine der drängendsten Zukunftsfragen. Bereits jetzt ist die Versorgung mit Haus-, aber vor allem auch mit Fachärzten, in einigen Regionen Nordsachsens...[mehr]
Warum die SPD zu Unrecht schlecht dasteht - Ein Kommentar
Fünf Wochen vor der Wahl macht Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse die Medien für die schlechten Umfragewerte der SPD verantwortlich. Nicht ganz zu unrecht. Das eigentliche Drama der SPD ist ein anderes: Je mehr sie für die Menschen erreicht, für die sie kämpft, desto...[mehr]
SPD-Fraktionschef Struck: Auf Durchreise in den Ruhestand
In Zeiten wie diesen sind Politikerbesuche keine Seltenheit. Wenn aber ein Politiker, ein sogenannter "Hochkaräter", mit dem Motorrad kommt, cool und lässig in Lederkombi den Termin absolviert, ja, dann hat ein Politikerbesuch auch Seltenheitswert. So geschehen am 6....[mehr]
Kommunalpolitische Basis ist Grundlage für mein Engagement
Die Kommunalpolitik wird oftmals als "hohe Schule der Politik" bezeichnet, hier beginnt Demokratie unmittelbar - in den Stadt- und Gemeinderäten, im Kreistag. Für mich als Jungpolitiker mit Hang zur Bundespolitik ist die kommunalpolitische Basis wichtig. Fernab von...[mehr]
Die Arbeit von morgen - Politik für das neue Jahrzehnt
Bis zu vier Millionen neue Arbeitsplätze seien bei den richtigen politischen Weichenstellungen möglich, sagte der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier bei der Vorstellung seines wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Gesamtkonzepts für das nächste Jahrzehnt. Das...[mehr]
Sommertour greift Probleme des Bergrechts und der Pflege auf
Am 29. Juli habe ich gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Rolf Schwanitz, eine Sommerreise unternommen. Begleitet wurden wir dabei durch die Landtagsabgeordnete Liane Deicke und den Fraktionsvorsitzenden der...[mehr]
Erhöhung des Schonvermögens ist logische Konsequenz
Der Vorschlag von Bundessozialminister Olaf Scholz, das der Altersvorsorge dienende Schonvermögen von Arbeitslosengeld-II-Empfängerinnen und -Empfängern zu erhöhen, ist aus meiner Sicht eine logische Folge aus der kürzlich beschlossenen Rentengarantie. Bislang dürfen...[mehr]
Weg frei für den Feuerwehrführerschein
Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine Führerschein-Sonderregelung für Freiwillige Feuerwehren, Rettungsdienste und technische Hilfsdienste durchgesetzt. Notwendig wird diese Neuregelung durch die Umsetzung der europäischen Führerscheinrichtlinie. Hier hat es Änderungen der...[mehr]
Parlamentsrechte in Deutschland und Europa gestärkt
Mit dem heutigen Urteil zum Vertrag von Lissabon hat das Bundesverfassungsgericht die Parlamentsrechte in Deutschland und Europa gestärkt. Durch seine grundsätzliche Zustimmung zum EU-Reformvertrag erhält das Europäische Parlament 30 Jahre nach dessen Gründung endlich echte...[mehr]
SFW ist wichtiger Baustein in Nordsachsens Wirtschaft
Am 22. Juni habe ich das SFW Schienenfahrzeugwerk Delitzsch GmbH besucht. Hier habe ich mit dem Geschäftsführer über das Unternehmen und dessen Lage in der Wirtschaftskrise gesprochen. Im Anschluss an das Gespräch fand ein gemeinsamer Betriebsrundgang durch die rund 50.000...[mehr]
Absage des Verkehrsministeriums an Schkeuditz kein böser Wille
Die Absage an Schkeuditz, dass es im Rahmen des Modellprojekts keine Lärmschutzwand entlang der Bahnanlagen gibt, sei seitens des Bundesverkehrsministeriums kein böser Wille, so die örtlichen Kandidaten für Land und Bund, Andreas Geisler und Jens Kabisch. Der Güterverkehrsring...[mehr]
Schuldenbremse an sich richtig gedacht
Große Koalitionen beschäftigen sich oft mit dem Thema Staatsverschuldung. Die erste hat in den Jahren 1967 bis 1969 auf diesem Gebiet einiges erreicht. Mit dem Stabilitäts- und Wachstumsgesetz sowie der Schuldenbegrenzung im Grundgesetz hat die CDU/SPD-Regierung seiner Zeit die...[mehr]
Gesteinsabbau landschaftlich nicht vertretbar
Das Vorhaben der Deutschen Basalt AG, in der Region Cavertitz und Liebschützberg Gestein abzubauen, stößt bei mir auf erhebliche Bedenken und somit auf Widerstand. Bereits seit Anfang der 1990er ist geplant, den geschützten Höhenzug Liebschützberg abzutragen. Mehr als 800...[mehr]
Stippvisiten in Nordsachsens Städten und Gemeinden
Politiker – ob jung oder alt – können Probleme nur lösen, wenn sie Kenntnis davon haben. Als Bundestagskandidat – zumal als junger – ist es mir besonders wichtig, die Vor-Ort-Probleme kennenzulernen. Dazu habe ich allen nordsächsischen Rathauschefinnen und Rathauschefs einen...[mehr]
Nicht nur an jetzt denken - Ein Diskussionsbeitrag
Es ist ein generelles Problem der aktuellen Politik, nahezu ausschließlich das Jetzt zu fokussieren. Die politischen Handlungen sind wenig auf Zukunft eingestellt, sondern vielmehr auf Maßnahmen, die sich wohl dem Wiederwahlkalkül unterwerfen lassen. 2009 ist es wieder soweit:...[mehr]
Bundestagsprogramm ausgewogen und verantwortungsbewusst
Als Mitglied einer Partei, zumal als Bundestagskandidat, deren Programm zu kommentieren, ist auf den ersten Blick wohl eher unglaubwürdig. Wahrscheinlich gäbe es nur wenige, die das wichtigste Wahlprogramm der eigenen Partei verreißen. Ich gebe zu: Ich mache das nicht. Und: Mir...[mehr]
Weiter Weg zur Vollendung der sozialen Einheit
Am Abend des 24. Aprils besuchte Bundesminister Wolfgang Tiefensee Schkeuditz. Kommt nicht oft vor, dass ein Mitglied der Bundesregierung in Schkeuditz vorbei schaut. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Rainer Fornahl und mir diskutierte der Minister zum Thema "Die...[mehr]
Genmais: Aussaatverbot für MON 810 richtig
Bundesministerin Ilse Aigner hat heute entschieden, die europaweit zugelassene Genmaissorte MON 810 in Deutschland zu verbieten. Meiner Meinung nach hat die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbrauerschutz richtig entschieden. Sie korrigiert damit die seit elf...[mehr]
Bad Düben: Aus für Gemeinschaftsschule politisch gewollt
Die geplante Umwandlung der Mittelschule Bad Düben in eine Gemeinschaftsschule ist gescheitert. Trotz zunächst positiver Signale hat das Kultusministerium den Antrag mit der Begründung abgelehnt, dass das Konzept nicht den Qualitätsanforderungen entspricht. Ich halte diese...[mehr]
Lösungen nur im Miteinander von Politik und Wirtschaft
Am Montagabend fand im Schkeuditzer Kulturhaus "Sonne" ein Bürgerdialog mit Staatsminister Thomas Jurk statt, bei dem es ausschließlich um die Lärmproblematik rund um den Flughafen ging. Das Thema ist für die SPD-Ortsvereine Leipzig-Nordwest und Schkeuditz und vor...[mehr]
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