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<rss version="2.0" xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"><channel><title>Jens Kabich - Aktuelles</title><link>http://www.jens-kabisch.eu/</link><description>Jens Kabisch - Aktuelles</description><language>de</language><image><title>Jens Kabich - Aktuelles</title><url>http://www.jens-kabisch.eu/fileadmin/layout/privat/jens-kabisch/images/magen.ico</url><link>http://www.jens-kabisch.eu/</link><width>16</width><height>16</height><description>Jens Kabisch - Aktuelles</description></image><generator>TYPO3 - get.content.right</generator><docs>http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss</docs><lastBuildDate>Sun, 06 May 2012 16:54:00 +0200</lastBuildDate><item><title>Le président de la République française</title><link>http://www.jens-kabisch.eu/356+M55d564b39ea.html</link><description>Die französische Republik hat einen neuen Präsidenten: Der Sozialist François Hollande ist am...</description><content:encoded><![CDATA[Die französische Republik hat einen neuen Präsidenten: Der Sozialist François Hollande ist am Sonntag im zweiten Wahlgang zum Staatspräsidenten der Fünften Republik gewählt worden. Der 57-jährige aus Tulle ist nach François Mitterand der zweite sozialistische Präsident Frankreichs. Damit steht fest: Amtsinhaber Nicolas Sarkozy von der konservativen UMP ist nach nur einer Wahlperiode im Palais de l'Élysée, dem Sitz des französischen Präsidenten<span dir="auto"> am Champs-Élysées, abgewählt. Die ebenfalls konservative deutsche Frau Bundeskanzler verliert somit einen ihrer engsten Verbündeten auf europäischer Ebene und hat mit ihrer einseitigen und alles andere als neutralen Haltung im französischen Präsidentschaftswahlkampf die deutsch-französische Freundschaft, den europäischen Motor, auf eine harte Probe gestellt.<br /></span>
<h1 id="firstHeading" class="firstHeading"> </h1>]]></content:encoded>
<category>Weltgeschehen</category>
<pubDate>Sun, 06 May 2012 16:54:00 +0200</pubDate>
</item>
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<title>Freude und Leid am Rathausplatz</title>
<link>http://www.jens-kabisch.eu/356+M51fb98c4dd5.html</link>
<description>Freude und Leid liegen am Rathausplatz derzeit in Sichtweite. Während der Baufortschritt am...</description>
<content:encoded><![CDATA[Freude und Leid liegen am Rathausplatz derzeit in Sichtweite. Während der Baufortschritt am Bürgeramt nicht zu leugnen ist, sorgt die Stadtverwaltung bei der Sonnenpassage für selbstverursachtes Chaos. So bekommt das historische Wappen der Stadt, der Mann ohne Kopf, ab und an aktuelle Bedeutung. Das wirft wahrlich kein gutes Licht auf die im Rathaus handelnden, womöglich auch nicht auf die ehrenamtlich engagierten Stadtparlamentarier.
Trotz aller Freuden am Rathausplatz 7, dem zukünftigen Standort des Bürgeramtes, bleibt das vorerst eine Baustelle. Ziemlich schleppend geht's voran, immerhin produziert die durch die Stadtwerke Schkeuditz GmbH aufgebrachte und betriebene Photovoltaikanlage schon Strom. Außen und innen gibt es noch allerhand zu tun, ehe - vielleicht im Herbst - ein Teil der Stadtverwaltung das neue Domizil beziehen wird. Ab dann ist der Name, der unlängst am Gebäude steht: Bürgeramt, ein Amt, ein Gebäude für die Bürger dieser Stadt, Anlaufpunkt für alle behördlichen Erledigungen gegenüber der Stadt. Mit Eröffnung des futuristischen Gebäudes stehen hier das Einwohnermelde- und das Standesamt sowie die Ämter für Ordnung sowie für Stadtentwicklung und Wirtschaft bereit. Dadurch kann perspektivisch die Verwaltungsausstelle in der Goethestraße aufgeben werden, das sich dort befindliche Bau- und Schulamt zieht ins Rathaus ein, welches 2013 seinen 100. Geburtstag feiert.
Etwas eher als bis Herbst dürfte sich das Problem rund um die Sonnenpassage erledigt haben. Die SPD plädiert hier seit langem auf einer lupenreinen Fußgängerzone. Die Verwaltung sperrt sich, hat jüngst sogar angeordnet, die Beschilderung &quot;Fußgängerzone&quot; durch die der &quot;Spielstraße&quot; zu ersetzen. Ein Affront, da die Absprachen zwischen der Fraktion und der Verwaltung anders lauteten. In Kürze wird sich der Technische Ausschuss mit dem Thema beschäftigen und dabei die Verwaltungsentscheidung via Amtsblatt zurücknehmen und die Weichen für die Fußgängerzone zu stellen. Nach einer Bürger- und Händlerbeteiligung dürfte deren Beschilderung reine Formsache sein.]]></content:encoded>
<category>Stadtrat</category>
<pubDate>Sat, 05 May 2012 13:02:00 +0200</pubDate>
</item>
<item>
<title>Falsche Entscheidung: Verwaltung widmet Sonnenpassage im Alleingang um</title>
<link>http://www.jens-kabisch.eu/356+M553b2ebd065.html</link>
<description>In der aktuellen Ausgabe des &quot;Schkeuditzer Boten&quot; kündigt das Schkeuditzer Ordnungsamt...</description>
<content:encoded><![CDATA[In der aktuellen Ausgabe des &quot;Schkeuditzer Boten&quot; kündigt das Schkeuditzer Ordnungsamt an, die Sonnenpassage in einen verkehrsberuhigten Bereich - umgangssprachlich &quot;Spielstraße&quot; - umzuwidmen. Die SPD-Fraktion verurteilt die Entscheidung der Stadtverwaltung, sie stehe in Widerspruch zu allen Absprachen, die gemeinsam getroffen worden seien, empört sich die Fraktion in einer Mitteilung.
&quot;Seit zwei Jahren widmen wir uns der innerstädtischen Verkehrsgestaltung, immer wieder haben wir bei der Verwaltung auf Granit gebissen&quot;, erinnert Fraktionschef Jens Kabisch. &quot;Argumente wurden mit der immer gleichen Plattitüde 'geht nicht' abgewehrt, der Status quo blieb trotz aller Missstände erhalten, die Fronten verhärteten&quot;, setzt Kabisch fort.
&quot;Unser Bestreben, durch ein Gespräch mit Bürgermeister Lothar Dornbusch (Freie Wähler) die verhärteten Fronten in dieser Frage zu glätten und einen Konsens zu finden, wird so mit Nichtachtung bedacht&quot;, zeigt sich die Fraktion &quot;zutiefst enttäuscht&quot;. &quot;Es war besprochen, diese Frage im Rahmen eines Verkehrskonzeptes zur Zufriedenheit aller Beteiligten zu regeln. Stattdessen versuchen Sie über eine dürre Mitteilung im Amtsblatt vollendetet Tatsachen zu schaffen&quot;, schreibt die Fraktion an Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler).
Ziel der Fraktion sei es nach wie vor, die Sonnenpassage in eine waschechte Fußgängerzone umzuwandeln. &quot;Die Beschilderung ist richtig, nur eben die durch die Stadt geduldete Verkehrssituation nicht&quot;, sagt Kurt Arnhold, federführend für dieses Thema zuständig. &quot;Dem Charakter einer Fußgängerzone widersprechen insbesondere die zeitlich unbeschränkte Einfahrtsmöglichkeit, die dauerhafte Durchfahrtsmöglichkeit für Jedermann und die Einrichtung von Parkplätzen&quot;, stellte schon die Landesdirektion Leipzig (LDL) fest. Die Behörde habe in einem Schreiben an die Fraktion vom 14.12.2011 daran erinnert, dass die bisherige verkehrsrechtliche Ausgestaltung der Sonnenpassage rechtwidrig sei, weil sie &quot;nicht als Fußgängerzone ausgestaltet ist und wie eine Fußgängerzone benutzt wird&quot;, teilte LDL-Referatsleiter Gerold Wiedner seinerzeit mit.
&quot;Die Landesdirektion hat daraufhin zwei Möglichkeiten aufzeigt, das Rathaus hat sich für die weitaus schlechtere Variante entschieden - und das ohne jede Diskussion in irgendeinem Gremium&quot;, zeigt sich Kurt Arnhold schockiert. Neben der nun angekündigten Umschilderung steht auch die breit präferierte Fußgängerzone zur Debatte, &quot;mit der Konsequenz einer zeitlich und Verkehrsart beschränkten Befahrbarkeit im Ausnahmefall und der Beseitigung der eingerichteten Parkplätze&quot;, schreibt die Landesdirektion. &quot;Dieser Ansatz liegt voll auf unserer Linie&quot;, so Arnhold.
&quot;Wir haben die Stadtverwaltung schriftlich aufgefordert, die Umwidmung aufzugeben und die Sonnenpassage zu einer ihrem Charakter entsprechenden Fußgängerzone umzugestalten&quot;, teilt die Fraktion abschließend mit.]]></content:encoded>
<category>Stadtrat</category>
<pubDate>Sun, 29 Apr 2012 21:13:00 +0200</pubDate>
</item>
<item>
<title>38. Sitzung des Stadtrates am 3. Mai, 19:00 Uhr</title>
<link>http://www.jens-kabisch.eu/356+M5fb18196d41.html</link>
<description>Anfang Mai kommt das Schkeuditzer Stadtparlament zu seiner monatlichen Sitzung zusammen. Dabei...</description>
<content:encoded><![CDATA[Anfang Mai kommt das Schkeuditzer Stadtparlament zu seiner monatlichen Sitzung zusammen. Dabei beschäftigt sich das Gremium, welches unter Vorsitz des Oberbürgermeisters tagt, mit allerlei Beschlüssen rund um die Stadtpolitik - neun sollen es im Wonnemonat sein. Ein Großteil dieser Beschlussvorlagen ist im Verwaltungsausschuss vorberaten worden, die Entscheidung hierüber trifft der Stadtrat als Hauptorgan der Stadt. Die Sitzung beginnt 19 Uhr im Ratssaal des Schkeuditzer Rathauses.&nbsp;
<strong>Tagesordnung:</strong>
<ol><li><span>Eröffnung</span></li><li><span>Bestätigung der Niederschriften vom 08.02.2012 und 15.03.2012</span></li><li><span>Zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen</span><ol><li><span>Eröffnungsbilanz, in Bearbeitung befindliche Bilanzpositionen</span></li><li><span>Niederlegung eines Aufsichtsratsmandates bei der Schkeuditzer Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH</span></li></ol></li><li><span>Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen</span><ol><li><span>Widerrufliche Bestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Schkeuditzer Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH nach § 98 Abs. 2 SächsGemO</span></li><li><span>Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Schkeuditz GmbH</span></li><li><span>Berufung des Ortswehrleiters der Traditionsfeuerwehr Kursdorf</span></li><li><span>Entsendung des Vertreters der Stadt Schkeuditz in den Aufsichtsrat der Flughafen Leipzig/Halle GmbH nach § 98 Abs. 2 SächsGemO</span></li><li><span>Abwägung zur 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 1 &quot;Airport-Gewerbepark&quot; im Ortsteil Glesien der Großen Kreisstadt Schkeuditz</span></li><li><span>Satzung über die 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 1 &quot;Airport-Gewerbepark&quot; im Ortsteil Glesien der Großen Kreisstadt Schkeuditz</span></li><li><span>Grunderwerb eines Grundstückes in Freiroda, Wellerstraße</span></li><li><span>Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 80, Flur 11, Gemarkung Schkeuditz</span></li><li><span>Beschaffung von 7 Transportern und einer Kehrmaschine für den Technischen Service der Stadt Schkeuditz</span></li></ol></li><li><span>Ausführungen des Oberbürgermeisters</span></li><li><span>Anfragen und Erklärungen der Fraktionen</span></li><li><span>Bürgerfragestunde</span></li></ol>
<br />Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.]]></content:encoded>
<category>Stadtrat</category>
<pubDate>Sun, 29 Apr 2012 10:37:00 +0200</pubDate>
</item>
<item>
<title>Frankreich: François Hollande liegt vorn</title>
<link>http://www.jens-kabisch.eu/356+M5b7432505c4.html</link>
<description>Der Sozialist François Hollande liegt nach der ersten Runde der französischen...</description>
<content:encoded><![CDATA[Der Sozialist François Hollande liegt nach der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen vorn. Der 57-jährige Hollande kommt nach ersten Nachwahlhochrechnungen auf rund 28 Prozent, Staatspräsident Nicolas Sarkozy demnach auf 25 Prozent. Im zweiten Wahlgang, der am 6. Mai stattfinden wird, treten die beiden bestplatzierten - nach derzeitigem Stand eben die Herren Hollande und Sarkozy - gegeneinander an. Stimmen die Umfragen, wird François Hollande nächster Staatspräsident der Fünften Republik.
Entscheiden aber könnten die Stimmen der rechtsextremen Marine Le Pen, die im ersten Wahlgang auf etwa 20 Prozent kommt. Damit könnte sich für Amtsinhaber Sarkozy ein ungeahnt hohes Wählerpotenzial für das Stechen in 14 Tagen geben. Es wäre nicht das erste Mal, dass ein konservativer Staatspräsident mit rechtsextremen Stimmenpotenzial in den Élysée-Palast einzieht, zumal Sarkozy, selbst ungarischer Abstammung, in letzter Zeit stark auf rechte Rhetorik gesetzt hat. Diese Tendenz wird sich in den zwei Wochen bis zum 6. Mai weiter verstärken. ]]></content:encoded>
<category>Weltgeschehen</category>
<pubDate>Sun, 22 Apr 2012 20:04:00 +0200</pubDate>
</item>
<item>
<title>Innovation auf dem Bürgeramt: Stromproduktion für Eigenverbrauch und Einspeisung</title>
<link>http://www.jens-kabisch.eu/356+M54771e01f21.html</link>
<description>Es sei eine &quot;Innovation bis in die letzte Ecke&quot;. Als eine solche bezeichnete...</description>
<content:encoded><![CDATA[Es sei eine &quot;Innovation bis in die letzte Ecke&quot;. Als eine solche bezeichnete Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler) die am Donnerstagnachmittag offiziell eingeweihte Photovoltaikanlage (PV-Anlage) auf dem Dach des Bürgeramtes. &quot;Innovation bis in die letzte Ecke&quot; - letztlich nur aufgrund der Beharrlichkeit meiner Fraktion. Nach der offiziellen Fertigmeldung im Stadtrat fehlte das komplette untere Dreieck - von einer Innovation und einer souveränen Planungsleistung konnte keine Rede sein. Reichlich ein halbes Jahr hat es gedauert, bis der untere Teil der Dachfläche mit weiteren PV-Modulen bedeckt werden konnte. Ohne Augenzwinkern und Süffisanz umging dieses Thema bei der Einweihung niemand.
Jetzt aber ist sie komplettiert und produziert - sofern die Sonne ausreichend scheint - fleißig Strom, der zuerst im Rathaus II selbst verbraucht wird. Die Strommenge, die nach dem Eigenverbrauch übrig bleibt, wird dann ins Netz der Stadtwerke Schkeuditz eingespeist - dafür erhält das städtischen Unternehmen vom Übertragungsnetzbetreiber eine sogenannte Einspeisevergütung, eine Vergütung die aufgrund politischen Willens mehr und mehr sinkt. Da die Schkeuditzer PV-Anlage aber schon längere Zeit Strom produziert, bleibt die Vergütung auf höherem Niveau, als es heute besteht.
Insgesamt 252 Standard-Solarmodule und 51 Sonderanfertigungen für die Ecken wurden auf der 420 Quadratmeter großen Dachfläche verbaut. Allein für die Spitze seien neun Sonderanfertigungen verbaut worden, für eben diese Spitze, die für aufgrund ihres Fehlens für Diskussion gesorgt hatte.
Bei 970 Sonnenstunden im Jahr gehen die Schkeuditzer Stadtwerke von einer Gesamtleistung von 58.200 Kilowattstunden aus. Das entspreche einer rein rechnerischen Versorgung von etwa 23 Drei-Personen-Haushalten mit einem Jahresverbrauch von jeweils 2500 Kilowattstunden. Dennoch muss davon ausgegangen werden, dass die Amortisierung der Anlage rund 20 Jahre dauern wird.
<strong>Weiterführende Information:</strong>
<link http://www.jens-kabisch.eu/360+M53c306fa300.html _blank weblink "Opens external link in new window">Lesen Sie auch &quot;Behaarlichkeit: Photovoltaikanlage wird komplettiert&quot;</link>]]></content:encoded>
<category>Stadtrat</category>
<pubDate>Sun, 22 Apr 2012 11:36:00 +0200</pubDate>
</item>
<item>
<title>Dreifeldhalle: Stadtrat fasst wegweisenden Beschluss</title>
<link>http://www.jens-kabisch.eu/356+M56bbdd8e9d7.html</link>
<description>Ein Beschluss, der das Potenzial der Stadt zum wiederholten Mal zeigt. Ein Beschluss, der Ausdruck...</description>
<content:encoded><![CDATA[Ein Beschluss, der das Potenzial der Stadt zum wiederholten Mal zeigt. Ein Beschluss, der Ausdruck dafür ist, was Schkeuditz als eigenständige Gebietskörperschaft zugetraut wird. Ein Beschluss, der den Schulcampus vollendet, dem Stellenwert des Sports entspricht und der die Innenstadtentwicklung weiter forciert. Schkeuditz baut dank der Unterstützung von Fördermittelgebern eine seit mehreren Jahren ersehnte und drei Felder umfassende Schul- und Freizeitsporthalle mitten im Stadtzentrum am Standort der Leibniz-Grundschule und des Gymnasiums. Mehr als vier Millionen Euro kostet das rund 10 Meter hohe Gebäude. Zur Abbildung der Finanzierung hatte der Stadtrat bereits im Februar eigens einen Nachtragshaushaltshaushalt beschlossen, auf dessen Basis eine sogenannte positive gemeindewirtschaftliche Stellungnahme abgegeben werden konnte. Soll heißen: Schkeuditz ist in der Lage, das Projekt zu stemmen - und zwar finanziell und strukturell.
2008 hatten Stadt und Stadtrat in ihrer damaligen Zusammensetzung Antrag auf Förderung einer Dreifelderhalle gestellt. Etwas überraschend kam nach beinahe vier Jahren die Zusage für Fördermittel in Höhe von 1,7 Millionen Euro. Mit dem Nachtragshaushalt, dem sich einzig die CDU-Fraktion enthielt, wurden die Weichen gestellt, Anfang April fasste der Stadtrat bei einer Enthaltung den Planungs- und Baubeschluss. Damit werden am Schulcampus in diesem Jahr zwei Baustellen begonnen: der zweite Bauabschnitt für das Gymnasium (geplanter Baubeginn im Mai) und - in Abhängigkeit davon - der Bau der Schul- und Freizeitsporthalle (geplanter Baubeginn im Oktober). Sind beide Vorhaben abgeschlossen, gilt das Gymnasium auf Basis des gültigen Musterraumprogramms als fertiggestellt, ausreichend Fachkabinette und ausreichend Möglichkeiten für den Schulsport sind dann gegeben. Da es sich bei der Turnhalle um eine mit drei Feldern handelt, kommt auch die benachbarte Leibniz-Grundschule in den Genuss, Schulsport in unmittelbarer Schulnähe durchführen zu können.
Dafür geht die Stadt in Vorleistung. Für das Gymnasium wäre an sich eine zwei Felder umfassende Halle vorgesehen, Schulträger ist der Landkreis. Dann aber wäre für die Grundschule kein Platz. Deshalb baut nicht der Landkreis, sondern die Stadt. Neben der Fördermitteln des Freistaates vereinamt die Stadt 2014 weitere 650.000 Euro Zuweisung vom Landkreis Nordsachsen, die in etwa dem Finanzierungsanteil einer Zweifeldhalle entspricht. Zudem wird der Landkreis über 25 Jahre zur entgeltlichen Nutzung der Halle für den Schulsport des Gymnasiums vertraglich gebunden.
Für die Stadt bietet das Millionenprojekt eine riesige Chance, die Dynamik der Innenstadtentwicklung weiter voranzutreiben. Nach drei großen Neubauprojekten (Hort &quot;Haus der Elemente&quot;, Thomas-Müntzer-Grundschule, Bürgeramt) stemmt die Stadt Projekt Nummer vier, ohne sich finanziell dabei zu überheben.]]></content:encoded>
<category>Stadtrat</category>
<pubDate>Sat, 14 Apr 2012 11:09:00 +0200</pubDate>
</item>
<item>
<title>Gerichte urteilen nach unterschiedlichen Maßstäben</title>
<link>http://www.jens-kabisch.eu/356+M5f7c32c4682.html</link>
<description>&quot;Leipzig anders als Berlin, Berlin anders als Frankfurt – das verstehe wer will.&quot; So...</description>
<content:encoded><![CDATA[&quot;Leipzig anders als Berlin, Berlin anders als Frankfurt – das verstehe wer will.&quot; So reagiert die Schkeuditzer SPD-Ratsfraktion auf das jüngste Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen Fluglärm. Während am Flughafen Leipzig/Halle ein aberwitziges Nachtflugverbot nur für Passagiermaschinen gilt, in Berlin eine weitestgehende Nachtruhe von Mitternacht bis 5 Uhr morgens gewährleistet ist, dürfen in Frankfurt nunmehr keinerlei Flugbewegungen zwischen 22 Uhr und 5 Uhr stattfinden.
&quot;Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat damit 17 von der hessischen Landesregierung genehmigte Nachtflüge verboten&quot;, erläutert Fraktionschef Jens Kabisch den Tenor des Urteils. Sein Kollege Dieter Schöne ergänzt, &quot;dass die Nachtflüge am Leipziger Flughafen um ein vielfaches höher liegen&quot;. &quot;Warum aber entscheidet ein und dasselbe Gericht in nahezu inhaltsgleichen Fragegestellungen so unterschiedlich, warum misst Deutschlands höchstes Verwaltungsgericht mit scheinbar unterschiedlichen Maßstäben?&quot;, wirft die Fraktion auf.
&quot;Alle Flughafen-Anrainer haben das gleiche Schutzrecht vor gesundheitsbeeinflussendem Lärm, egal ob in Leipzig, Berlin oder Frankfurt&quot;, setzt Dieter Schöne fort und erinnert dabei auch an den Gleichberechtigungsgrundsatz im Grundgesetz. Am Leipziger Flughafen gehe das Verständnis für die Betroffenheit nicht einmal so weit, das besonders laute russische Turbopropmaschinen in die Nachtrandzeiten verlegt würden. &quot;Die Fluglärmkommission tritt hier auf der Stelle, die notwendige Ernsthaftigkeit bleibt hinter wirtschaftlichen Interessen zurück&quot;, urteilt Schöne, der die SPD-Fraktion auch in der Schkeuditzer Gesprächsrunde zur Verbesserung des Lärmschutzes vertritt. Dabei sei das bisherige Credo &quot;Wirtschaft über alles&quot; nicht mehr haltbar.
<strong>Weiterführende Information:</strong>
<link http://bundesverwaltungsgericht.de/enid/f09b8610018dc9f5ee820981efde0a78,cfb5ce7365617263685f646973706c6179436f6e7461696e6572092d093134313539093a095f7472636964092d093133333430/Pressemitteilungen/Pressemitteilung_9d.html _blank weblink "Opens external link in new window">Informationen zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes</link>]]></content:encoded>
<category>Stadtrat</category>
<pubDate>Wed, 04 Apr 2012 22:27:00 +0200</pubDate>
</item>
<item>
<title>Bundesversammlung wählt Joachim Gauck zum Bundespräsidenten</title>
<link>http://www.jens-kabisch.eu/356+M5ea1b3fc655.html</link>
<description>Joachim Gauck ist neuer Bundespräsident. Am Sonntag wählte ihn die Bundesversammlung im ersten...</description>
<content:encoded><![CDATA[Joachim Gauck ist neuer Bundespräsident. Am Sonntag wählte ihn die Bundesversammlung im ersten Wahlgang mit großer Mehrheit zum Staatsoberhaupt. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier freut sich über die große Zustimmung für den von Rot-Grün vorgeschlagenen Kandidaten. Gauck werde ein Bundespräsident sein, &quot;an dem sich viele reiben werden&quot;, manchmal auch die SPD. &quot;Aber gerade deshalb ist er der richtige Präsident.&quot;
Die Bundesversammlung hat am Sonntag im ersten Wahlgang Joachim Gauck zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Von 1228 gültigen Stimmen erhielt Gauck 991 Stimmen, es gab 108 Enthaltungen. Die Wahl des 72-jährigen DDR-Bürgerrechtlers und Theologen Joachim Gauck galt als sicher. Von der SPD und den Grünen vorgeschlagen, wurde er auch von der Union und der FDP gestützt. Dabei hatte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel ihn noch am Tag der Entscheidung als ungeeignet für das erste Amt im Staat bezeichnet. Um die Koalition mit der FDP zu retten, lenkte die Bundeskanzlerin, die Gauck als Gegenkandidaten des 2010 von ihr vorgeschlagenen Christian Wulff auch diesmal zunächst nicht wollte, jedoch ein. Für die Linke kandidierte die Nazijägerin Beate Klarsfeld. Sie erhielt 126 Stimmen.
Joachim Gauck werde die Würde des Amtes schnell wieder herstellen, ist sich SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sicher. Steinmeier hofft, dass das neue Staatsoberhaupt das Ansehen in das Präsidentenamt wiederherstellen wird und in der Krise ein moralischer Wegweiser werde. Gauck sei ein &quot;Demokratielehrer&quot;, wie er ihn sich nicht besser vorstellen könne, sagte Steinmeier am Samstag vor Beginn der SPD-Fraktionssitzung zur Bundesversammlung. Joachim Gauck sei &quot;der richtige Präsident zur richtigen Zeit.&quot; Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigte sich zuversichtlich, dass Joachim Gauck dazu beitragen könne, die immer tiefere Kluft zwischen der Bevölkerung und der etablierten Politik zu schließen. &quot;Das halte ich für die wichtigste Aufgabe der kommenden Jahre&quot;, sagte Gabriel. &quot;Und ich bin sicher, dass er ein guter Präsident wird, weil er kluge Ratschläge von Parteivorsitzenden nicht braucht.&quot;
Gauck versicherte gegenüber den Wahlfrauen und Wahlmännern der Bundesversammlung, sein neues Amt mit allen Kräften und mit ganzem Herzen ausfüllen zu wollen. &quot;Ich werde mit all meinen Kräften und meinem Herzen &quot;Ja&quot; sagen zu der Verantwortung, die Sie mir heute gegeben haben.&quot; Zugleich räumte Gauck nach seiner Wahl durch die Bundesversammlung ein, &quot;ganz sicher nicht alle Erwartungen erfüllen zu können&quot;, die in den kommenden fünf Jahren an ihn gerichtet würden. Er wolle sich jedoch nun auf neue Themen, Probleme und Personen einstellen.
Gauck erinnerte an seine erste freie Wahl zur DDR-Volkskammer am 18. März vor 22 Jahren. &quot;Was für ein schöner Sonntag&quot;, sagte er auch im Rückblick auf dieses Datum. &quot;In jenem Moment war da in mir neben der Freude ein sicheres Wissen: Ich werde niemals eine Wahl versäumen.&quot; Auch als Bundespräsident könne er sich die Welt und das Land nicht denken ohne Freiheit und Verantwortung. Er nehme diesen Auftrag mit Dankbarkeit an. Voraussichtlich an diesem Montag soll Gauck als Nachfolger des vor vier Wochen zurückgetretenen Wulff in sein Amt eingeführt werden. Die Vereidigung ist für kommenden Freitag vorgesehen. (<em>Quelle: spd.de</em>)
<strong>Weiterführende Information:</strong>
<link http://www.bundespraesident.de _blank weblink "Opens external link in new window">Internetauftritt des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland</link>]]></content:encoded>
<category>Bundespolitik</category>
<pubDate>Sun, 18 Mar 2012 14:10:00 +0100</pubDate>
</item>
<item>
<title>&quot;Joachim Gauck wird der unabhängigste Bundespräsident&quot;</title>
<link>http://www.jens-kabisch.eu/356+M5f0322bee0e.html</link>
<description>Joachim Gauck wird der elfte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland werden. Der ehemalige...</description>
<content:encoded><![CDATA[Joachim Gauck wird der elfte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland werden. Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler, der nach der politischen Wende Chef der Stasi-Unterlagenbehörde war, wird der gemeinsame Kandidat beider sich im Deutschen Bundestag gegenüberstehenden &quot;Lager&quot;. Nachdem sich bereits die Freidemokraten im Tagesverlauf auf den 72-jährigen Gauck als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten festlegten, ist dem ursprünglich aus rot-grünem Hause stammenden Vorschlag auch die sogenannte Union beigesprungen. Damit ist Weg für eine aussichtsreiche Kandidatur des Rostockers Pastors&nbsp; frei, Gauck dürfte bei der Bundesversammlung, die das deutsche Staatsoberhaupt wählt, bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erreichen.
Meiner Einschätzung nach wird Joachim Gauck der wohl unabhängigste Bundespräsident, den die Republik bisher erlebt hat. Das tut sowohl der Republik, als auch dem höchsten Staatsamt gut. Wollen wir hoffen, dass die Medien den &quot;besseren Präsidenten&quot;, wie &quot;DER SPIEGEL&quot; bereits 2010 titelte, ihm das Präsident sein nicht unsagbar schwer machen werden.
Bereits 2010, als nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler Christian Wulff dessen Nachfolger werden sollte, haben SPD und Bündnisgrüne Joachim Gauck als Gegenkandidaten präsentiert. Ein Schachzug, der die Wahl Wulffs mit schwarz-gelber Mehrheit bis in den dritten Wahlgang hinein spannend machte, ja sogar eine Überraschung möglich schien.
Bis spätestens 18. März 2012 muss die Bundesversammlung ein neues Staatsoberhaupt wählen. Die eigens für die Wahl des Bundespräsidenten in der Verfassung implementierte Bundesversammlung setzt sich dabei aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages und der gleichen Anzahl Vertreter der Landtage zusammen. Nach der &quot;vorzeitigen Erledigung der Amtsgeschäfte&quot;, wie es im Grundgesetz heißt, muss die Bundesversammlung binnen 30 Tagen zur Neuwahl zusammentreten.
<b>Weiterführende Informationen:</b>
<link http://www.jens-kabisch.eu/356+M5ab03d39fdc.html _blank weblink "Opens external link in new window">Lesen Sie auch &quot;Unabhängiger Bundespräsident: Joachim Gauck nominiert&quot; (04.06.2010)</link>]]></content:encoded>
<category>Bundespolitik</category>
<pubDate>Sun, 19 Feb 2012 20:50:00 +0100</pubDate>
</item>
<item>
<title>Dienstag Berlin, Freitag Leipzig</title>
<link>http://www.jens-kabisch.eu/356+M5e6bb9a2197.html</link>
<description>Zwei Reden hat Peer Steinbrück in dieser Woche gehalten. Eine am Dienstag, die andere am Freitag....</description>
<content:encoded><![CDATA[Zwei Reden hat Peer Steinbrück in dieser Woche gehalten. Eine am Dienstag, die andere am Freitag. Die Eine kostet ihm, schenkt man der schreibenden Zunft Glauben, den Nimbus des SPD-Kanzlerkandidaten, die Andere macht ihm zum Professor. Dabei sind sich beide Reden ähnlich und entsprechen dem hanseatischen Naturell Steinbrücks. Beide Reden sind &quot;Kopfreden&quot;.
Der Bundesparteitag der SPD am Berliner Gleisdreieck wurde von den Medien zum Schaulaufen der drei potenziellen Kanzlerkandidaten hochstilisiert. Steinmeier, Gabriel, Steinbrück. Gabriel hatte es dabei am leichtesten, sprach nicht unmittelbar nach Helmut Schmidt (wie Frank-Walter Steinmeier) und gehört im Vergleich zu den &quot;Stones&quot; eher zu den Rhetorikern, die &quot;Bauchreden&quot; halten. Er, Gabriel, hat damit die Seele der Partei gestreichelt - als Parteivorsitzender seine erste Aufgabe. Mit über 91 Prozent ist er als SPD-Chef im Amt bestätigt worden. Steinbrück hätte, so die Medien, auch eine Rede an die Seele der Partei halten sollen. Ich sehe das mit Nichten so. Eine emotionale Ansprache an das Gefühl der Genossen hätte Peer Steinbrück kein Delegierter abgenommen. Stattdessen hat der studierte Volkswirt das gemacht, was er am besten kann: Analytisch scharf und klar im Sprech die (wirtschaftliche) Lage der Welt geschildert und Handlungsnotwendigen daraus abgeleitet.
Für die Medienlandschaft war klar: Steinbrück hat eingebüßt, sein Toprating auf dem Weg zur nächsten sozialdemokratischen Kanzlerschaft verloren. Steinbrück ist an Ansprüchen gescheitert - allenfalls aber an den Ansprüchen der Medien. Steinbrück hat als Steinbrück gesprochen.
Freitag hat Steinbrück wieder gesprochen: Vor Studenten der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Leipzig. Mehrere Hunderte sind gekommen, schon eine Stunde vor Beginn der ersten Steinbrück'schen Vorlesung war der Hörsaal am Campus Augustusplatz überfüllt. Mit Wirkung zum 9. Dezember 2011 ist Peer Steinbrück, vormaliger Finanzminister der zweiten Großen Koalition, zum Honorarprofessor für Öffentliche Finanzwirtschaft und Internationale Finanzpolitik ernannt worden. Ab jetzt wird, der Kopfpolitiker häufiger an Leipzigs erster Bildungseinrichtung lehren. Die Honorarprofessur von Prof. Dr. h.c. Peer Steinbrück ist am Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management angesiedelt - dort, wo ich im Herbst 2010 mein Studium erfolgreich beendet habe.
Auch hier ist Steinbrück Steinbrück und erklärt &quot;seinen&quot; Zuhörern, darunter auch Vertreter aus Wirtschaft und Politik, die Welt. Im Mittelpunkt seiner Ausführungen steht die &quot;wirtschaftliche und politische Bedeutung der Europäischen Währungsunion&quot;. Steinbrücks wissenschaftliche Karriere kommt, aber sie kommt spät. Mittlerweile ist der Bundestagsabgeordnete 62, hätte bereits nach seinem Studium der Volkswirtschaftslehre die Möglichkeit gehabt, eine solche Karriere einzuschlagen. Letztlich ist seine damals begonnene Doktorarbeit zur Infrastrukturplanung bei einem Rheinhochwasser in Bonn/Bad Godesberg &quot;abgesoffen&quot;, könne nun also &quot;nicht gescannt und überprüft werden&quot;. Den Studenten gefallen solche Anekdoten, auch die, er sei einmal sitzengeblieben.
Seine Antrittsvorlesung spannt einen großen Bogen und macht den hauptsächlich jungen Zuhörern die Bedeutung der Europäischen Integration deutlich. Diese sei &quot;die Antwort auf 1945 und den 300-jährigen Zerfleischungsprozess in Europa&quot;. Die wirtschaftliche und sicherheitspolitische Rendite, die Deutschland daraus erhalte, sei aber keineswegs selbstverständlich. Es ist ein Appell an die Jugend, das Erreichte dauerhaft zu verteidigen. Solche Appelle und ökonomische Gesamtzusammenhänge werden Leipzigs Studenten zukünftig öfter hören. Professor Thomas Lenk, Institutsdirektor, Steinbrück-Kollege und Betreuer meiner Diplomarbeit, begrüßte den neuen Professor mit den Worten &quot;Willkommen im Club&quot;.]]></content:encoded>
			<category>Kommentar</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 09 Dec 2011 20:52:00 +0100</pubDate>
			
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			<title>Parteitag: &quot;Ich freue mich auf Helmut Schmidt&quot;</title>
			<link>http://www.jens-kabisch.eu/356+M55563c664c4.html</link>
			<description>Zwei Jahre nach Dresden kommt die SPD ab Sonntag zu einem dreitägigen Bundesparteitag in Berlin...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<a name="_GoBack"></a>Mit einer Rede zum Thema &quot;Deutschland in und mit Europa&quot; eröffnet der von 1974 bis 1982 amtierende Bundeskanzler Helmut Schmidt (92) den ordentlichen Bundesparteitag der SPD, der ab Sonntag im ehemaligen Berliner Postbahnhof am Gleisdreieck stattfinden wird. Mehr als 7.500 Gäste werden erwartet. &quot;Als ich die Einladung bekam, habe ich sofort zugesagt&quot;, erzählt etwa der Schkeuditzer SPD-Stadtrat Jens Kabisch. Für den 26-jährigen gehört Schmidt zu den beeindruckenden Persönlichkeiten der deutschen Sozialdemokratie, ja der Bundesrepublik insgesamt.
Konstituieren wird sich der Parteitag&nbsp;unter Leitung&nbsp;der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Thematisch widmet sich die politische Veranstaltung im Herzen Berlins der Zukunft der Europäischen Union, der Demokratie, dem Organisationspolitischen Grundsatzprogramm zur Erneuerung der SPD und weiteren Themen aus allen gesellschaftlichen Bereichen. Zu Beginn wird eine Resolution gegen Rechtsextremismus verabschiedet werden.
Neben Helmut Schmidt gehören auch der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg (Sonntag) und der französische Präsidentschaftskandidat François Hollande (Montag) zu den Gästen. Hollande ist unlängst in einem Mitgliederentscheid zum sozialistischen Herausforderer von Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy gewählt worden, Stoltenberg hat Norwegen nach den erschütternden Anschlägen von Oslo und Utøya in schweren Zeiten halt gegeben. Stoltenberg wird unmittelbar nach der Eröffnung das Wort an die Delegierten und die Gäste des Parteitages richten.]]></content:encoded>
			<category>Bundespolitik</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 02 Dec 2011 09:58:00 +0100</pubDate>
			
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			<title>32. Sitzung des Stadtrates am 22. November, 19:00 Uhr</title>
			<link>http://www.jens-kabisch.eu/356+M58687db8136.html</link>
			<description>Immer noch im Ausweichquartier: Zum wiederholten Mal tagt der Stadtrat nicht im Ratsaal, sondern im...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Immer noch im Ausweichquartier: Zum wiederholten Mal tagt der Stadtrat nicht im Ratsaal, sondern im Kulturhaus &quot;Sonne&quot;, seiner parlamentarischen Ausweichmöglichkeit. An einem Dienstagabend kommen die &quot;Stadtväter&quot; zur allmonatlichen Debatte zusammen, um über die eine oder andere Beschlussvorlage zu befinden. Am 22. November sind es insgesamt deren 13 - zu verschiedenen Themen rund um die Elsterstadt.
<b>Tagesordnung:</b>
<ol><li><span>Eröffnung</span></li><li> <span>Bestätigung der Niederschrift vom 15.09.2011</span></li><li> <span>Bericht des Stadtwehrleiters zur Arbeit der Gesamtfeuerwehr Schkeuditz</span></li><li> <span>Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen sowie zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen</span><ol><li> <span>Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wolteritz</span></li><li><span>Information über das Projekt des Grünen Ringes Leipzig &quot;Wiederherstellung ehemaliger Fließgewässer in der Luppeaue (Lebendige Luppe)&quot;</span></li><li><span>Finanzierungs- und Durchführungsvereinbarung über Planungsleistungen zwischen der Stadt Leipzig und der Stadt Schkeuditz</span></li><li> <span>Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes &quot;Watzschkenbreite&quot; der Großen Kreisstadt Schkeuditz</span></li><li> <span>Abberufung eines weiteren stimmberechtigten Vertreters in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Oberer Lober</span></li><li> <span>Wahl eines weiteren stimmberechtigten Vertreters für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Oberer Lober</span></li><li> <span>Neubildung des Verwaltungsausschusses des Stadtrates nach § 42 Abs. 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)</span></li><li> <span>Neubildung des Kultur- und Sozialausschusses der Stadtrates nach § 42 Abs. 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)</span></li><li> <span>Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 18 Abs. 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)</span></li><li> <span>Erhebung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2011</span></li><li> <span>Haushaltssatzung 2012, Bescheid des Landkreises Nordsachsen vom 27.10.2011</span></li><li> <span>Wirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Schkeuditz GmbH</span></li><li> <span>Aufnahme eines Forwarddarlehens zur Zinsbindung für die Restlaufzeit eines Darlehens</span></li></ol></li><li> <span>Ausführungen des Oberbürgermeisters</span></li><li> <span>Anfragen und Erklärungen der Fraktionen</span></li><li> <span>Bürgerfragestunde</span></li></ol>
<br />Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.]]></content:encoded>
			<category>Stadtrat</category>
			
			
			<pubDate>Mon, 14 Nov 2011 21:19:00 +0100</pubDate>
			
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