Gesteinabbau: Beharrlichkeit der Bürgerinitiativen erfolgreich
(© Thomas Barth)
Die Bürgerinitiativen, die sich in der Region Oschatz gegen den drohenden Gesteinsabbau in ihrer unmittelbaren Lebensumgebung gewehrt haben, haben Erfolg: Die Deutsche Basalt AG rückt von ihrem Vorhaben ab, der Cavertitzer Berg und auch der Liebschützberg bleiben unberührt. Eine sehr gute Nachricht, über ich mich gefreut habe. Denn: Lange Zeit war der Ausgang ungewiss, die Deutsche Basalt AG hatte mit den Abbaurechten quasi jederzeit die Möglichkeit, den Steinbruch aufzuschließen. Letztlich haben "Hinterzimmer-Gespräche", vor allem aber die Beharrlichkeit der beiden Bürgerinitiativen zum Erfolg geführt. Ohne das übergroße und andauernde Engagement der Bürgerinitiativen von Cavertitz und Liebschützberg wäre der Kompromiss aus meiner Sicht nicht möglich gewesen. Daher handelt es sich nicht etwa um einen politischen Erfolg der Verantwortungsträger, sondern vielmehr um einen Erfolg des öffentlichen Drucks - getragen durch die Initiativen, die damit nicht weniger erreiche wollten, als ihre Heimat zu retten.
Im Vorfeld der Bundestagswahl habe ich mich intensiv mit dem Thema beschäftigt und habe - gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Liane Deicke - zweimal mit den Betroffenen am Berg gesprochen. Auch der vogtländische SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz - im Kabinett Schröder für den AufbauOst zuständig - hatte sich eingeschaltet und für eine Novelle des Bergrechts geworben. Schwanitz gilt als Experte auf diesem Gebiet.
Pressemitteilung (10.12.2009)
Gesteinsabbau: Erfolg ist Erfolg der Bürgerinitiativen
Als einen "Erfolg der Bürgerinitiativen" bezeichnet der nordsächsische SPD-Politiker Jens Kabisch die Meldung, dass die Deutsche Basalt AG auf die geplanten Gesteinsabbauvorhaben in Cavertitz und Liebschützberg verzichtet. "Die Bürgerinitiativen haben durch ihre Beharrlichkeit und immerwährenden öffentlichen Druck – hier und da ergänzt durch politische Aktivitäten – letztlich Erfolg gehabt", so Kabisch. Als ehemaliger Bundestagskandidat habe er sich sehr über die gute Nachricht gefreut. "Die Bürgerinnen und Bürger sowie alle Betroffenen haben das wohl schönste Weihnachtsgeschenk bekommen", kommentiert der 24-jährige.
Nun müsse die Politik die Lehren aus dem jahrelangen Hin und Her ziehen. "Das Damoklesschwert 'Gesteinsabbau', wie es über dem Cavertitzer und dem Liebschützberg schwebte, muss durch entsprechende Gesetzesänderungen, vor allem im Hinblick auf schier ewig geltende Abbaurechte, verhindert werden", wiederholt Kabisch seine Forderung vom Sommer. "Auch die Ungerechtigkeiten im Bergrecht zwischen Ost und West müssen abgeschafft werden." Dass die SPD-Bundestagfraktion einen entsprechenden Vorschlag zur Novelle vorlegen werde, hatte der vogtländische SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz am 29. Juli auf dem Liebschützberg erläutert.
Interessant sei auch, wie es zu der Einigung kommen konnte. "Zuständig war und ist das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr", so Kabisch. Dies wurde fünf Jahre lang von Thomas Jurk (SPD) geleitet. "Ich weiß, dass es Hintergrundgespräche zwischen dem SMWA und der Basalt AG gegeben hat". "Daher danke ich auch Staatsminister a.D. Jurk für seine umsichtige Verhandlungsführung, die ganz offenkundig in seinem Zuständigkeitsbereich über Jahre hinweg im Interesse der Region geleistet worden ist", so Kabisch abschließend.