Stippvisiten in Nordsachsens Städten und Gemeinden

Politiker – ob jung oder alt – können Probleme nur lösen, wenn sie Kenntnis davon haben. Als Bundestagskandidat – zumal als junger – ist es mir besonders wichtig, die Vor-Ort-Probleme kennenzulernen. Dazu habe ich allen nordsächsischen Rathauschefinnen und Rathauschefs einen Brief geschrieben und um ein Gespräch gebeten. Ziel war es, die Städte und Gemeinden sowie deren Probleme kennenzulernen und mich persönlich vorzustellen.

In den letzten Wochen war ich quer durch den Landkreis unterwegs und habe in Arzberg, Belgern, Delitzsch, Eilenburg, Elsnig, Großtreben-Zwethau, Liebschützberg, Neukyhna, Schkeuditz, Taucha und Wermsdorf halt gemacht. In den Amtszimmern gab es – neben der obligatorischen Tasse Kaffee – ausnahmslos gute und konstruktive Gespräche, zumeist parteiübergreifend. In den Gesprächen habe ich die vielschichtigen und facettenreichen Probleme der Städte und Gemeinden kennengelernt. Viele aber lassen sich nicht einer Stadt oder Gemeinde zuordnen, sondern betreffen den gesamten Landkreis Nordsachsen. Das sind im Wesentlichen: infrastruktureller Nachholbedarf, Mangel an medizinischer Versorgung und Bedrohung der wohnortnahen Bildungsstruktur. Diese Komplexe habe ich bei einem Gespräch mit Landrat Michael Czupalla (CDU) am 22. April auf Schloss Hartenfels erörtert.

Bei den Gesprächen hat mich auch die Mittelzuteilung aus dem Konjunkturpaket II interessiert. Dabei hat sich meine Befürchtung bestätigt, dass die Zuweisungen vom Landkreis an die Kommunen zu lange dauerten. Damit wird der erhoffte konjunkturelle Effekt leichtfertig verspielt. In kleineren Gemeinden, die oft von einem ehrenamtlichen Bürgermeister regiert werden, habe ich die Möglichkeiten zur Aufrechterhaltung der kommunalen Selbstverwaltung angesprochen. Dabei hat sich mir ein unterschiedliches Bild gezeigt: Während Gemeinden größere Verwaltungsebenen anstreben, sind andere mit der jetzigen Verwaltungsstruktur zufrieden. Aus Effizienzgründen sind größere Ebenen aber unter Umständen sinnvoller. Allerdings halte ich nichts von aufdiktierten Gebietsreformen, wie es sie in der Vergangenheit oft gegeben hat.

Diskutieren Sie mit mir: Was sind für Sie typisch nordsächsische Probleme?