Schloss Meseberg und die Glaubwürdigkeit von Politik
Das Gästehaus der Bundesrepublik im brandenburgischen Meseberg ist ein beliebter Zufluchtsort. Nein, nicht für Staatsgäste, sondern für kriselnde Koalitionen. CDU/CSU und SPD haben sich in den vier Jahren Großer Koalition dort getroffen, CDU/CSU und FDP tun dies mit ihrer Klientelkoalition auch. Einziger Unterschied: Hat die Große Koalition zwei Jahre gebraucht, muss schwarz-gelb bereits drei Wochen nach dem – naja – holprigen Fehlstart zum Nachdenken aufs Land. Mit dabei: Bundesaußenminister Westerwelle und Bundesabwicklungsminister Niebel.
Als rot-schwarz Ende August 2007 im beschaulichen Meseberg zusammenkam, wetterte die damals größte Oppositionspartei, die FDP. Guido Westerwelle hatte nur Spott übrig für das "Grillfest von Meseberg". Völlig unnütz sei das alles, lästerte Dirk Niebel, reine Geldverschwendung diese "Minister-Landverschickung", bei der nicht mehr rauskommen würde als in Berlin. "Schöne Bilder vom idyllischen Meseberg sollen uns weismachen, in der zerstrittenen Koalition gehe es harmonisch zu und man befasse sich mit weit reichenden Zukunftsprojekten", ätzte Niebel.
Wie sich die Zeiten doch ändern. "Ämter verändern Menschen; aber das ist Mutation in Lichtgeschwindigkeit", stellte schon Fraktionschef Steinmeier fest. Von der Opposition kommend, auf das Regieren keineswegs vorbereitet, landet man schnell auf dem Hosenboden. Innerhalb von zwei Jahren muss man seine Meinung über Meseberg schon mal ändern. Oder wird etwa doch gegrillt? Die "schönen Bilder vom idyllischen Meseberg", die Niebel – "schneidig, aber außerordentlich begrenzt" – beschrieben hatte, werden auch schwarz-gelb weitere Wochen retten; allenfalls getrübt durch das eher miese November-Wetter.
Man wolle sich als "Team zusammenfinden", wischt "Mutti" alle Zweifel weg. Die Große Koalition hatte diesen Selbstfindungsprozess nicht nötig. "Union und FDP – da sitzt es nun das Traumpaar der deutschen Politik. Auf alles war dieses Traumpaar vorbereitet, nur nicht auf gemeinsames regieren", sagte hingegen Frank-Walter Steinmeier im Bundestag. "Frau Merkel, Herr Westerwelle, ich glaube, Sie sind nicht das Traumpaar der deutschen Politik. Sie werden zum Traumtänzerpaar." In der Tat sieht alles danach aus.
Wäre es Merkel vielleicht doch lieber gewesen, weiter mit der SPD zu regieren? Macht es ihr die zu unnatürlicher Größe verkomme FDP gar schwerer, als eine SPD das hätte tun können? Steinmeier dazu: "Deshalb haben Sie die schönsten Tage Ihrer Regierungszeit schon hinter sich."
