Stellungnahme: "Dieser Haushalt ist kein Selbstläufer"

Bereits in der Freiwilligkeitsphase hat sich der Stadtrat der Stadt Schkeuditz mit Beschluss vom 12. Juli 2007 entschieden, mit Beginn des Haushaltsjahres 2010 das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen einzuführen. Damit gehört Schkeuditz zu den ersten Gemeinden im Freistaat Sachsen, die die Totalumstellung von der Kameralistik zur Doppik gewagt haben.

Der Umstellungsprozess verlief nicht reibungslos, der Haushalt für 2010 konnte erst am 15. April verabschiedet werden. Dennoch zollt die SPD-Fraktion der Stadtverwaltung anerkennenden Dank für die übergroße Fleißaufgabe.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise, die spätestens ab 2008 weltweit um sich gegriffen hat, hat auch vor den Kommunen nicht halt gemacht. Die Konjunkturreagibilität der Gewerbesteuer entfaltet gerade in einer wirtschaftlich starken Stadt wie Schkeuditz volle Wirkung. Dadurch geraten Haushaltskennziffern und Planansätze in Schieflage, Risiken und Gefahren lassen sich im diesjährigen Haushalt der Stadt Schkeuditz nicht leugnen. Dieser Haushalt ist kein Selbstläufer: Mit der siebten Stufe des Haushaltsausgleiches kann niemand zufrieden sein. Verstetigt sich die bisherige Entwicklung, droht mit Stufe 8 das Haushaltsstrukturkonzept, freiwillige Leistungen würden geopfert werden müssen. Soweit wird es nicht kommen, wenn alle politischen Ebenen mit Augenmaß ans Werk gehen.

Es ist richtig, dass Stadtrat und Stadtverwaltung an geplanten Projekten und Investitionsmaßnahmen trotz der schwierigen Lage festgehalten haben. Für die Funktionalität unserer Heimatstadt sind diese von großer Bedeutung: Der Neubau des Gymnasiums, das Rathaus II samt Bürgeramt sowie der Neubau der Thomas-Müntzer-Grundschule seien beispielhaft genannt. Die SPD steht zu all diesen und weiteren Projekten. Durch diese Investitionen leistet die Stadt einen Beitrag zur wirtschaftlichen Belebung, insbesondere in unserer Heimatregion.

Unter Abwägung aller Bedenken stimmt die SPD-Fraktion dem Haushalt zu.