17. Sitzung des Stadtrates am 12. August 2010, 19:00 Uhr

Am 12. August kommt der Schkeuditzer Stadtrat zu seiner ersten Sitzung nach einmonatiger Sommerpause zusammen. Zugleich ist es die erste Sitzung in der neuen Amtszeit von Oberbürgermeister Enke, die am 1. August 2010 begonnen hatte. Zudem beschäftigt sich das Stadtparlament mit einer Beschlussvorlage, die die Besserstellung der Tagesmütter zum Inhalt hat. Die SPD-Fraktion hat auf diesem Gebiet über ein Jahr aktiv mit den Tagesmüttern auf eine Besserstellung hingearbeitet. Die jetzige Erhöhung, die sich an der Empfehlung des Sozialministeriums orientiert, ist bereits in der Haushaltsplanung für 2010 eingestellt.

Tagesordnung:

1. Eröffnung
2. Verpflichtung des Stadtrates Chris Bageritz
3. Abberufung von Herrn Jörg Lorenz als Stellvertretenden Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Schkeuditz, Ortsfeuerwehr Hayna
4. Bestätigung der Niederschrift vom 20. Mai 2010
5. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
   1. Laufende Geldleistung an Tagespflegepersonen für Sachaufwand und als Anerkennung ihrer Förderleistung
6. Zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen
   1. Information zum Bescheid des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und Sport zur Fortschreibung des Schulnetzplanes des ehemaligen Landkreises Delitzsch
7. Wahl eines Mitgliedes des Stadtrates zur Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters gemäß § 51 Abs. 6 SächsGemO
8. Bekanntgabe einer Eilentscheidung
9. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
10. Ausführungen des Oberbürgermeisters
11. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
12. Bürgerfragestunde

Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.