21. Sitzung des Stadtrates am 16. Dezember, 19:00 Uhr

08. Dezember 2010

Am 16. Dezember kommt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Schkeuditz zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2010 zusammen. Das Gremium tagt wie gewohnt ab 19:00 Uhr unter dem Vorsitz des Oberbürgermeisters im Kulturhaus "Sonne". Im Mittelpunkt stehen insbesondere haushaltspolitische Entscheidungen mit Blick auf das Haushaltsjahr 2011.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Bestätigung der Niederschrift
  3. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Jahresrechnung 2009 der Stadt Schkeuditz
    2. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flughafen Leipzig/Halle GmbH
    3. Vorgriff auf den Haushaltsplan 2011 und Selbstbindung zur Haushaltsdurchführung für das 20. Schkeuditzer Stadtfest
    4. Vorgriff auf den Haushaltsplan 2011 und Selbstbindung des Stadtrates zur Haushaltsdurchführung für die Betreibung des Kulturhauses "Sonne"
    5. Vorgriff auf den Haushaltplan 2011 und Selbstbindung zur Haushaltdurchführung für die Mehrkosten beim Einbau der Aufzugsanlage im Rathaus
    6. Vorgriff auf den Haushaltsplan 2011 und die Selbstbindung zur Haushaltsdurchführung für das Heimatfest Dölzig
    7. Vorgriff auf den Haushaltsplan 2011 und Selbstbindung zur Haushaltsdurchführung für die Unterstützung zur Durchführung des Neujahrskonzertes 2011
    8. Aufhebung des geänderten Aufstellungsbeschlusses Nr. 057/2009 vom 14.05.2009 zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet "Watzschkenbreite" der Großen Kreisstadt Schkeuditz gemäß § 8 BauGB
    9. Befristete Änderung der Organisationsstruktur in der Kämmerei im Haushaltjahr 2011
    10. Beitritt der Stadt Schkeuditz in den Verein "Delitzscher Land e.V." ab 01.01.2011
  4. Zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen
    1. Brandschutzbedarfsplan der Stadt Schkeuditz
  5. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
  6. Information des Bürgermeisters zum Schlüsselprodukt Öffentlicher Personennahverkehr
  7. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  8. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  9. Bürgerfragestunde
  10. Verabschiedung des 1. Beigeordneten, Herrn Bürgermeister Manfred Heumos


Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.

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