Sitzung des Stadtrates am 4. Februar 2010, 19:00 Uhr

04. Februar 2010

Zu seiner öffentlichen Februar-Sitzung tritt am Donnerstagabend ab 19 Uhr im Ratssaal am Rathausplatz 3 der Schkeuditzer Stadtrat zusammen. In der Sitzung sollen unter anderem die Termine für die Wahl des Oberbürgermeisters sowie für die Einreichung der Wahlvorschläge beschlossen werden. Die Wahl ist im Mai dieses Jahres vorgesehen. Außerdem stehen der Fahrtkostenzuschuss für Fünftklässler der Mittelschule und des Gymnasiums auf der Tagesordnung. Weitere Beschlüsse befassen sich mit Vorgriffen auf den Haushaltsplan 2010, mit denen die Finanzierung bestimmter Maßnahmen sichergestellt werden sollen. Am Ende der Sitzung können die Bürger wie immer Fragen stellen.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Bestätigung der Niederschrift
  3. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Termin der Wahl und der Neuwahl für die Oberbürgermeisterwahl 2010
    2. Festsetzung des Fristendes für die Einreichung von Wahlvorschlägen für eine etwaige Oberbürgermeisterneuwahl
    3. Wahl des Vorsitzenden und dessen Stellvertreter für den Stadtwahlausschuss
    4. Wahl der Beisitzer und stellvertretenden Beisitzer für den Stadtwahlausschuss
    5. Fahrtkostenzuschuss für Schüler der 5. Klassen der Lessing-Mittelschule Schkeuditz für das Schuljahr 2010/11 aus den Schkeuditzer Ortsteilen, der Stadt Leipzig und anderen Gemeinden
    6. Fahrtkostenzuschuss für Schüler der 5. Klassen des Gymnasiums Schkeuditz (Haus Schkeuditz) für das Schuljahr 2010/11 aus den Schkeuditzer Ortsteilen, der Stadt Leipzig und anderen Gemeinden
    7. Mittelvorgriff auf den Haushaltplan 2010 für die Durchführung der Jugendfreizeit in der Zeit vom 30.07. bis 08.08.2010
    8. Vorgriff auf den Haushalt 2010 und Selbstbindung des zur Haushaltdurchführung für das Vorhaben Regenwasserleitung Leipziger Straße (Maßnahme SB542002)
    9. Vorgriff auf den Haushalt 2010 und Selbstbindung des zur Haushaltdurchführung für das Vorhaben Knoten B 186/ S 8 (Maßnahme 541003)
    10. Vorgriff auf den Haushaltsplan 2010 und Selbstbindung zur Haushaltsdurchführung zur Beauftragung und Durchführung von Baurestleistungen im Rahmen der Sanierung des Museums (Maßnahme 32 10 0000)
    11. Abberufung des sachkundigen Einwohners Herrn Matthias Hinze als beratendes Mitglied des Technischen Ausschuss
  4. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  5. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  6. Bürgerfragestunde


Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.

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