Änderungen 2010: Schkeuditzer Stadthaushalt wird "doppisch"
Zum Jahreswechsel ändert sich für Schkeuditz einiges, da bleibt keine Zeit, das einjährige Jubiläum als Große Kreisstadt zu feiern. Mit der noch freiwilligen Einführung der doppelten Buchführung und der damit einhergehenden Abschaffung der Kameralistik vollzieht die Stadt einen harten Umstieg des Finanz- und Rechnungswesens. Zudem darf Schkeuditz ab dem Neujahrstag in Eigenregie blitzen, insgesamt den fließenden Verkehr überwachen. Alle Städte mit mehr als 10.000 Einwohnern erhalten eine Bußgeldstelle, etwaige Strafen werden nicht mehr vom Landratsamt, sondern von der Kommune selbst eingetrieben. Dabei verzichtet die Elsterstadt auf die kostspielige Anschaffung entsprechender Technik und arbeitet mit externen Dienstleistern zusammen. Denn: Soviel kann man gar nicht blitzen, bis sich die Anschaffung samt zusätzlicher Personalkosten amortisiert. Trotzdem müssen sich die Bürgerinnen und Bürger darauf einstellen, dass der teure Fotoapparat künftig dort steht, wo er bisher noch nie stand.
Geht die "Blitzerei" noch mit der Ernennung zur Großen Kreisstadt einher, stellt sich Schkeuditz im Bereich der doppelten Buchführung noch in der Freiwilligkeitsphase um. Ab 2013 müssen dann alle sächsischen Kommunen nachziehen. Bis dahin werden sich Stadtverwaltung, Stadtparlament und Stadtbevölkerung schon an die neuen Begrifflichkeiten der "Doppik" gewöhnt haben: Ergebnis- und Finanzhaushalt mit Einzel- und Gesamthaushalten, Produktgruppen, Schlüsselprodukte, Produktsachkonten und viele mehr. Die Umstellung wird hart, auch für die Stadträte, die bisher an einen kameralistischen Haushalt – eine Art Einnahmen-Ausgaben-Rechnung – gewöhnt waren.
Der neue Stadthaushalt wird dem Rechnungswesen eines Unternehmens stark ähnelt – Vorteil für die, die da Ahnung haben. Künftig spielen auch Bilanzen und Abschreibungen eine Rolle. Im Vorfeld der Eröffnungsbilanz, für die die Stadt noch bis zur Jahresmitte Zeit hat, muss das komplette kommunale Eigentum bewertet werden – jede Straße, jedes Grundstück, jedes Gebäude, jeder Weg, jede Laterne, einfach alles. Besonders schwierig lassen sich Gebäude bewerten. Das Rathaus beispielsweise ist Baujahr 1913. Da gibt es – fast 100 Jahre später – keinerlei Aufzeichnungen über den heutigen Wert. Der Freistaat schreibt vor, dass dann ein Ersatzwert herangezogen werden müssen. Alles andere als einfach, diesen zu ermitteln. Fortan wird das Rathaus jährlich abgeschrieben. Nutzungsdauer noch ungewiss.
Aufgrund des glorreichen Föderalismus in Deutschland legt jedes Bundesland andere Maßstäbe an die doppelte Buchführung. Interkommunale Vergleiche können also nur auf Sachsen begrenzt gezogen werden – ein Potenzialverlust der "Doppik". Einfacher wird das kommunale Rechnungswesen zukünftig zwar nicht, aus meiner Sicht aber transparenter und klarer. Mir als Stadtrat wird es leichter fallen, Haushaltspositionen zu entlarven und gemeinsam mit meiner Fraktion bei Vergehen zu reagieren. Die Haushaltsverhandlungen für das Haushaltsjahr 2010 beginnen aufgrund der Umstellung frühestens im März.
In vielleicht fünf Jahren wird die doppische Haushaltsführung reibungslos funktionieren. Die Partnerstadt Seelze fährt mittlerweile sehr gut damit.
Ihr Anfrage zur Einführung der doppelten Buchführung in der Stadt Schkeuditz