Juni-Sitzung: Anfragen zu finanziellen und schulischen Belangen

23. Juni 2010

Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause hat Jens Kabisch für die SPD-Fraktion im Stadtrat der Großen Kreisstadt Schkeuditz drei Anfragen an die Stadtverwaltung zu verschiedenen Themen gestellt. Zwei davon behandeln finanzielle Fragestellungen, eine befasst sich mit der zukünftigen Ausrichtung des Gymnasiums. Lesen Sie die Anfragen im Wortlaut:

  1. Am 16. Juni 2010 hat der Kreistag des Landkreises Nordsachsen mit der Mehrheit seiner Mitglieder das Haushaltsstrukturkonzept auf Basis der sogenannten "Wibera-Studie" verabschiedet. Darin enthalten ist eine Erhöhung der Kreisumlage, die durch politischen Kompromiss von ursprünglich vorgeschlagenen 33,8 Prozent auf 31,5 Prozent abgemildert werden konnte. Die SPD-Fraktion fragt an, welchen Auswirkungen finanzieller Natur die Große Kreisstadt Schkeuditz in Folge des Beschlusses ausgesetzt sein wird – vor allem vor dem Hintergrund der siebten Stufe des Haushaltsausgleichs im laufenden Haushalt 2010.

  2. Auf einer Konferenz sozialdemokratischer Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker Anfang Juni dieses Jahres in Leipzig ist die derzeitige finanzielle Situation der sächsischen Städte und Gemeinden diskutiert worden. Dabei wurde auch die Einführung des neuen kommunalen Rechnungswesens, kurz „Doppik“, thematisiert. Diese führt bei einer Vielzahl von Kommunen zu erheblichen finanziellen Belastungen. Die SPD-Fraktion fragt an, welche Kosten der Stadt Schkeuditz aufgrund der Doppik-Einführung entstanden sind.

  3. In der Wochenend-Ausgabe vom 19./20. Juni 2010 berichtete die Leipziger Volkszeitung auf der Lokalseite Markleeberg/Markranstädt/Zwenkau/Großpösna, dass die Stadt Markranstädt wieder ein eigenständiges Gymnasium erhalten soll. Derzeit wird das Luise-Otto-Peters-Haus als Außenstelle des Schkeuditzer Gymnasiums betrieben. Die SPD-Fraktion fragt an, welche Auswirkungen für das hiesige Gymnasium zu erwarten sind.


Weiterführende Information:

Anfragen in der 16. Sitzung des Schkeuditzer Stadtrates, 23. Juni 2010

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