Sitzung des Stadtrates am 23. Juni 2010, 19:00 Uhr

16. Juni 2010

Umfangreiche Tagesordnung für die 16. Sitzung des Schkeuditzer Stadtrates: Am 23. Juni, unmittelbar vor dem Stadfest, kommt das Stadtparlament zusammen, um 17 Beschlussvorlagen zu behandeln und weitere Punkte zu diskutieren. Auch die SPD-Fraktion wird Anträge einbringen und Anfragen an die Stadtverwaltung stellen.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Bestätigung der Niederschrift vom 28.04.2010
  3. Zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen
    1. Beteiligungsbericht der Stadt Schkeuditz, Berichtsjahr 2008
    2. Bauvorhaben Neubau Bürgeramt Schkeuditz, Rathausplatz 7
  4. Abberufung des Stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Dölzig, Kamerad Andeas Zehl
  5. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Berufung zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Hayna
    2. Berufung zum Stellvertreter des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Hayna
    3. Berufung zum Stellvertreter des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Dölzig
    4. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Schkeuditz GmbH
    5. Regelung zur Kreditaufnahme der Stadt Schkeuditz im Jahr 2010
    6. Kauf von einem Geräteträger mit Anbauteilen
    7. Überplanmäßige Auszahlung für die Umrüstung von Teilen der Straßenbeleuchtungsanlage im Ortsteil Glesien
    8. Vergabebeschluss für das Bauvorhaben Thomas-Müntzer-Grundschule Los 04 - Rohbauarbeiten
    9. Abwägung zum Lärmaktionsplan der Großen Kreisstadt Schkeuditz (Stufe 1: Verkehrslärm für Straßen mit mehr als 6 Millionen Kraftfahrzeugen pro Jahr)
    10. Lärmaktionsplan der Großen Kreisstadt Schkeuditz (Stufe 1: Verkehrslärm für Straßen mit mehr als 6 Millionen Kraftfahrzeugen pro Jahr)
    11. Abwägung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Airport-Gewerbepark" im Ortsteil Glesien der Großen Kreisstadt Schkeuditz
    12. Abschluss eines Erschließungsvetrages zwischen der Stadt Schkeuditz, der TCG Glesien GmbH München und der DIBAG Industriebau AG München
    13. Öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Airport-Gewerbepark" im Ortsteil Glesien der Großen Kreisstadt Schkeuditz
    14. Verkauf eines Grundstücks Albanusstraße/Mühlberg in der Gemarkung Schkeuditz
    15. Beschluss zu ILE-Projekten in den nördlichen Ortsteilen der Großen Kreisstadt Schkeuditz
    16. Änderung des Beschlusses 125/2009 zur Haushaltsplanung 2010 für mit Mitteln des Kulturraumes Leipziger Raum KR 03 geförderte kulturelle Maßnahme "Kleinliebenauer Visionen" des Kultur- und Pilgervereines Kleinliebenau e.V.
    17. Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 18 Abs. 1 Punkt 4 SächsGemO
  6. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  7. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  8. Bürgerfragestunde


Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.

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