Sitzung des Stadtrates am 20. Mai 2010, 19:00 Uhr

14. Mai 2010

Zur ersten Sitzung des Stadtrates nach der Oberbürgermeisterwahl kommt das Stadtparlament am kommenden Donnerstag im Ratssaal des Rathauses zusammen. Auf der Tagesordnung stehen Beschlüsse zum Einbau eines Aufzuges im historischen Rathaus, dessen Realisierung lange Zeit ungewiss war und im Rahmen der Maßnahmen "Konjunkturpaket II" erfolgt. Des Weiteren fasst die Ratsversammlung einen Finanzierungsbeschluss zur weiteren Freiflächengestaltung der "Sonnenblumen-Grundschule" im Ortsteil Glesien. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Bestätigung der Niederschriften
  3.  Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Selbstbindung des Stadtrates zum Einbau eines Aufzuges im Rathaus im Zusammenhang mit der Förderung nach KP II
    2. Finanzierungsbeschluss zur Weiterführung der Freiflächengestaltung der Sonnenblumen-Grundschule in Glesien
    3. Grunderwerb Gemarkung Glesien, Flur 4, Flurstück 109/2
    4. Grunderwerb, Hayna Flur 1, Flurstücke 97/2 und 97/3 und Teilfläche von Flurstück 97/18
    5. Kauf von 1 Stück Multicar mit Anbauteilen
  4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
  5. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  6. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  7. Bürgerfragestunde


Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.