20. Sitzung des Stadtrates am 25. November, 19:00 Uhr

17. November 2010

Am 25. November kommt der Stadtrat zu seiner 20. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Tagungsort ist baubedingt noch der große Saal des Kulturhauses "Sonne" in der Schulstraße. Themen der Sitzung sind vor allem die Neubesetzung der Stelle des Ersten Beigeordneten (mit der Amtsbezeichnung Bürgermeister) sowie einige Vorgriffe mit Selbstbindung für das Haushaltsjahr 2011. Diese werden nötig, wenn noch kein Haushalt verabschiedet ist, bestimmte Positionen aber geplant und/oder vertraglich fixiert werden müssen.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Bestätigung der Niederschrift vom 16. September 2010
  3. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Bestellung des Ersten Beigeordneten/Bürgermeisters der Stadt Schkeuditz gemäß § 56 SächsGemO
    2. Vorgriff auf den Haushaltsplan 2011 und Selbstbindung zur Haushaltsführung für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sports nach der Richtlinie der Stadt Schkeuditz (RL Sportförderung)
    3. Vorgriff auf den Haushaltsplan 2011 und Selbstbindung zur Haushaltsführung für den Sportlerball
    4. Vorgriff auf den Haushaltsplan 2011 und Selbstbindung zur Haushaltsführung für die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Schkeuditz
    5. Vorgriff auf den Haushaltsplan 2011 und Selbstbindung zur Haushaltsführung für die Veranstaltung der Bürgermeisterkonferenz des europäischen Partnerschaftsnetzwerkes 2011 in Schkeuditz
    6. Vorgriff auf den Haushaltsplan 2011 und Selbstbindung zur Haushaltsführung für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kulturveranstaltungen nach der Richtlinie der Stadt Schkeuditz (RL Kulturförderung)
    7. Satzung zum Schutz und zur Pflege des Baumbestandes der Stadt Schkeuditz (Baumschutzsatzung)
    8. Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes "Airport Business Center Leipzig-Halle" der Großen Kreisstadt Schkeuditz gemäß § 9 BauGB i.V.m. § 30 Abs. 3 BauGB und § 13 BauGB
    9. Öffentliche Auslegung des Entwurfes des einfachen Bebauungsplanes "Airport Business Center Leipzig-Halle" der Großen Kreisstadt Schkeuditz
    10. Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Gewerbegebiet "Freidroda Nord II" im Ortsteil Freiroda der Großen Kreisstadt Schkeuditz
    11. Straßennamenvergabe im "Airport-Gewerbepark" in Glesien
    12. Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und gegen Luftverunreinigungen durch Luftfahrzeuge für den Flughafen Leipzig/Halle (Lärmschutzkommission)
    13. Neubildung des Verwaltungsausschusses des Stadtrates nach § 42 Abs. 1 SächsGemO
    14. Neubildung des Technischen Ausschusses des Stadtrates nach § 42 Abs. 1 SächsGemO
    15. Neubildung des Kultur- und Sozialausschusses des Stadtrates nach § 42 Abs. 1 SächsGemO
  4. Zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen
    1. Information über die Betriebskosten pro Platz für die Schkeuditzer Kindertagesstätten per 31. Dezember 2009
  5. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  6. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  7. Bürgerfragestunde


Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.

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