19. Sitzung des Stadtrates am 21. Oktober 2010, 19:00 Uhr

13. Oktober 2010

Auch die 19. Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Schkeuditz findet wegen der Bauarbeiten im Rathaus im großen Saal des Kulturhauses "Sonne" statt. Höhepunkt der Sitzung wird die feierliche Verleihung der Bürgermedaille 2010 an Herrn Klaus Matzke sein, der die Auszeichnung für seine Verdienste um die Stadt Schkeuditz erhält. Anschließend folgt der Bericht des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr, ehe mit der Teilaufhebung der Haushaltssperre die inhaltliche Diskussion beginnt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Verleihung der Bürgermedaille 2010
  3. Bericht des Stadtwehrleiters zur Arbeit der Gesamtfeuerwehr Schkeuditz, vorgetragen vom Ehrenkommandanten Kamerad Prochnow
  4. Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sächsischen Sicherheitswacht in der Großen Kreisstadt Schkeuditz
  5. Bestätigung der Niederschrift vom 12.08.2010
  6. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Teilaufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre vom 17.09.2010
    2. Bestellung einer externen IT-Sicherheitsbeauftragten nach § 64 Abs. 1 SächsGemO zur Erstellung und Fortschreibung des IT-Sicherheitskonzeptes der Stadtverwaltung Schkeuditz
    3. Änderung des Baubeschlusses Stadteingang Nord - Malzfabrik - mit Bezug auf die Beschlussvorlage Nr. 143/2007 (Antrag der CDU-Fraktion)
    4. Sanierungsgebiet Innenstadt Schkeuditz, Änderung der Anfangs- und Endwerte nach § 154 BauGB für ausgewiesene Teilbereiche (Antrag der CDU-Fraktion)
    5. Winterdienstordnung 2010/2011 in Schkeuditz und den Ortsteilen
    6. Vergabe von Bauleistungen für das Vorhaben Freiflächengestaltung Stadtmuseum - 1. Bauabschnitt
    7. Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Schkeuditz (Feuerwehrentschädigungssatzung)
    8. Verordnung der Großen Kreisstadt Schkeuditz über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage im Jahr 2010
    9. Verkauf eines Teiles des Grundstückes Mühlstraße 37-41
    10. Grundstückstausch in Glesien in der Flur 5 zur Bereinigung der vorhandenen Situation
    11. Lärmreduzierung in den Stadtbereichen Papitz / Modelwitz der Stadt Schkeuditz
    12. Aufstellung des Bebauungsplanes "Haynaer Strand" der Großen Kreisstadt Schkeuditz gem. § 9 BauGB
    13. Terminplanung für die Sitzung des Stadtrates sowie der beschließenden und beratenden Ausschüsse des Stadtrates für das Jahr 2011
  7. Bekanntgabe von Eilentscheidungen
  8. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  9. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  10. Bürgerfragestunde


Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.

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