Hannelore Kraft übernimmt Vorsitz der Länderkammer

Jens Böhrnsen und Hannelore Kraft

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft übernimmt ab dem 1. November das Amt der Präsidentin des Bundesrates. Sie ist damit nach über 60 Amtsvorgängern die erste Frau in diesem Amt. "Meine Botschaft als Bundesratspräsidentin wird es sein, den Föderalismus zu beleben", sagte Hannelore Kraft nach ihrer Wahl.

Kraft übernimmt den Vorsitz der Länderkammer von Jens Böhrnsen, dem Bremer Bürgermeister. Böhrnsen hatte im Juni dieses Jahres nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler die Befugnisse des Bundespräsidenten übernommen. Laut Grundgesetz ist der Bundesratspräsident verfassungsgemäßer Vertreter des Staatsoberhauptes.

Hannelore Kraft ist seit Juli 2010 Ministerpräsidentin des größten deutschen Bundeslandes. Sie steht einer rot-grünen Minderheitsregierung vor - einem demokratischen Novum in Deutschland. Zudem ist sie stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD und Landesvorsitzende der NRWSPD. Sie ist verheiratet und hat einen Sohn.

Der Bundesratspräsident folgt in der protokollarischen Rangfolge nach dem Bundespräsidenten, dem Bundestagspräsidenten und dem Bundeskanzler an vierter Stelle. Der Vorsitz im Bundesrat wechselt einem Turnus vom größten zum kleinsten Bundesland folgend jährlich.

Weiterführende Informationen:

Internetseite der Ministerpräsidentin auf NRW.de

Internetauftritt des Bundesrates