Wiedervereinigung: Die Deutsche Einheit wird 20

Einheitsfeier 1990 (© dpa)

Vier Tage vor ihrem 41. Jahrestag hörte die DDR auf, als Staat zu existieren. Am 3. Oktober 1990 traten die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie Berlin der Bundesrepublik bei. Die deutsche Teilung war überwunden. Die zentralen Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag richtet in diesem Jahr Bremen aus.

In Erinnerung an diese Ereignisse ist der 3. Oktober seit 1990 als Tag der Deutschen Einheit der zentrale nationale Feiertag in Deutschland. Den Weg zur deutschen Einheit ebneten die friedliche Revolution und die Selbstdemokratisierung in der DDR. Bürgermut und Zivilcourage hatten mit dem Sturz der SED-Diktatur etwas zustande gebracht, was zuvor kaum denkbar schien. Der Umbruch war Teil der Reformbewegungen in Ostmitteleuropa, der weitaus früher, Anfang der 1980er Jahre, in Polen seinen Anfang genommen hatte. Damit wurden die kommunistischen Diktaturen überwunden, zugleich aber auch die Teilung Europas, die aus dem vom nationalsozialistischen Deutschland 1939 begonnenen Zweiten Weltkrieg resultierte.

Mit dem Mauerfall und der Öffnung der innerdeutschen Grenze war diese geschichtliche Fügung für die SED-Führung nicht mehr umzukehren. Ab diesem Zeitpunkt wurde die weitere Entwicklung nicht mehr nur in erster Linie zwischen Obrigkeit und Bevölkerung in der DDR bestimmt werden, sondern als gesamtdeutsche Herausforderung ausgehandelt – unter anderem auf internationalem Parkett.

2+4-Vertrag machte den Weg frei

In den 2+4-Verhandlungen zwischen den Außenministern der beiden deutschen Staaten, der USA, der Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich wurden Probleme wie die Bündniszugehörigkeit und die Sicherheitsinteressen der Nachbarstaaten geklärt. Vor allem die zukünftige Bündniszugehörigkeit Deutschlands war eine große Hürde. Der Durchbruch gelang schließlich vor allem durch direkte Verhandlungen zwischen Deutschland und der Sowjetunion. Mit der Unterzeichnung des 2+4-Vertrages am 12. September 1990 erhielt Deutschland seine staatliche Souveränität zurück. Der Weg zur Vereinigung beider deutschen Staaten war frei.

Jedoch wurde über den Weg zur deutschen Einheit heftig gestritten. Eine Minderheit wollte die Mütter und Väter des Grundgesetzes beim Wort nehmen, die im Artikel 146 vorgesehen hatten, dass das Grundgesetz „an dem Tage“ die Gültigkeit verlieren solle, „an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist“. Am 23. August beschloss die Volkskammer indes mit überwältigender Mehrheit gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik zum 3. Oktober 1990. Es war die Entscheidung für eine Verfassung, die sich in vier Jahrzehnten bewährt hatte und die der Westen nicht zur Disposition stellte. Am 31. August folgte der in nur acht Wochen ausgehandelte Einigungsvertrag. Er regelt Änderungen im Grundgesetz, Fragen der Rechtsangleichung und der öffentlichen Verwaltung in Ostdeutschland, Fragen der Finanzen sowie der Bereiche Arbeit, Soziales, Frauen und Kultur.

Die historische Revolution der Menschen in der DDR

Die wesentlichste Voraussetzung für die Vereinigung beider deutscher Staaten aber hatten die Bürgerinnen und Bürger der DDR zuvor bereits geschaffen, in dem sie im Herbst 1989 mit ihrem Freiheitswillen die erste erfolgreiche demokratische Revolution der deutschen Geschichte möglich machten.

Feierlichkeiten: Gastgeber Bremen

Der Tag der Deutschen Einheit im Jahr 2010 setzt den Schlusspunkt einer ganzen Reihe von Jubiläen und Festen zum Thema „Freiheit und Einheit“, mit dem bundesweit an 60 Jahre Grundgesetz, 20 Jahre friedliche Revolution und 20 Jahre Deutsche Einheit erinnert wird. Seit dem 3. Oktober 1991 wird der Tag der Deutschen Einheit jeweils in der Hauptstadt des Landes gefeiert, das den Bundesratspräsidenten stellt. Damit kommt im Jahr 2010 der Freien Hansestadt Bremen nach 1994 erneut die Rolle des Gastgebers dieser Feierlichkeiten zu.