18. Sitzung des Stadtrates am 16. September 2010, 19:00 Uhr

09. September 2010

Zu seiner nunmehr 18. Sitzung kommt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Schkeuditz am 16. September 2010 zusammen - baubedingt nicht im Rathaus, sondern im großen Saal des Kulturhaus "Sonne". Alle Bürgerinnen und Bürger sind zum öffentlichen Sitzungsteil eingeladen, wenn das Stadtparlament beispielsweise über die Neubesetzung seiner Ausschüsse entscheidet.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Bestätigung der Niederschrift
  3. Zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen
    1. Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Schkeuditz in den Haushaltsjahr 2001 bis 2006 (Prüfer: Staatliches Rechnungsprüfungsamt Wurzen)
    2. Haushaltsvollzug - Zwischenbericht gem. § 75 Abs. 5 SächsGemO
  4. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Zusammenhang mit Leistungen des Technischen Servive, Korrektur Planungsfehler
    2. Abwägung Bebauungsplan "Bergbreite"
    3. Satzung über den Bebauungsplan "Bergbreite"
    4. Abwägung zum Bebauungsplan Gewerbegebiet "Frankenheimer Straße" im Ortsteil Dölzig
    5. Satzung über den Bebauungsplan Gewerbegebiet "Frankenheimer Straße" im Ortsteil Dölzig
    6. Verkauf des Grundstückes Hasenheide 9 in der Gemarkung Dölzig
    7. Bauvorhaben: Neubau Bürgeramt Schkeuditz, Rathausplatz 7, Errichten und Betrieb einer Photovoltaikanlage
    8. Neubildung des Verwaltungsausschusses des Stadtrates nach § 42 Abs. 1 SächsGemO
    9. Neubildung des Technischen Ausschusses des Stadtrates nach § 42 Abs. 1 SächsGemO
    10. Neubildung des Kultur- und Sozialausschusses des Stadtrates nach § 42 Abs. 1 SächsGemO
    11. Beendigung einer ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 18 Abs. 1 SächsGemO
  5. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  6. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  7. Bürgerfragestunde


Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.