29. Sitzung des Stadtrates am 23. August, 19:00 Uhr

02. August 2011

Nach kurzer Sommerpause kommt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Schkeuditz am 23. August zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Das 23-köpfige Gremium, ergänzt um Mitarbeiter der Stadtverwaltung und einige Bürgerinnen und Bürger, kommt ausnahmsweise im Kulturhaus "Sonne" zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Fassung von vier Beschlüssen und die Kenntnisnahme von ebenfalls vier Informationsvorlagen, darunter meine Demission als Aufsichtsrat der Stadtwerke Schkeuditz GmbH aus beruflichen Gründen.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Bestätigung der Niederschrift vom 09.06.2011
  3. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Regelung zur Kreditaufnahme der Stadt Schkeuditz im Jahr 2011
    2. Wahl des Stellvertreters nach § 55 Abs. 2 SächsGemO in Verbindung mit § 54 Abs. 1 SächsGemO zur Verhinderungsvertretung des Oberbürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der Schkeuditzer Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH
    3. Überplanmäßige Ausgabe im Budget 723, Sachkonto 422100 wegen bewilligter Fördermittel des Freistaates Sachsen für die Beseitigung von Winterschäden im Jahr 2011
    4. Sanierungsgebiet Innenstadt Schkeuditz: Änderung der Anfangs- und Endwerte nach § 154 BauGB für ausgewiesene Teilbereiche (wiederholter Antrag der CDU-Fraktion)
  4. Zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen
    1. Zwischenbericht zum Stand der Bearbeitung des Jahresabschlusses, Haushaltsjahr 2010
    2. Zuführung zu Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren im Haushaltsjahr 2010
    3. Haushaltsvollzug 2011 - Zwischenbericht gemäß § 75 Abs. 5 SächsGemO
    4. Niederlegung eines Aufsichtsratsmandates bei der Stadtwerke Schkeuditz GmbH
  5. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  6. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  7. Bürgerfragestunde


Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.

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