33. Sitzung des Stadtrates am 15. Dezember, 19:00 Uhr

08. Dezember 2011

Zum letzten Mal im ausklingenden Jahr kommt der Stadtrat am kommenden Donnerstag im Kulturhaus Sonne zusammen. 19 Uhr beginnt die Sitzung wie gewohnt mit einem öffentlichen Teil, bei dem das Parlament wieder mit seiner nahezu vollen thematischen Breite aufwartet. Im Mittelpunkt stehen aber "überplanmäßige Aufwendungen". Insbesondere im Zusammenhang mit dem Neubau des Bürgeramtes sieht sich die Verwaltung zu zwei Vorlagen gezwungen, die mehr Geld für das Gebäude selbst, aber auch für die Ausstattung bewilligen sollen.

Traditionell findet zum Abschluss der Sitzung ein Jahresabschlussimbiss statt, bei dem die Parlamentarier auf das politische Jahr 2011 zurückblicken - beim Biss ins halbe Brötchen und einem Glas Bier. Mit Blick auf die Tagesordnung wird das wohl auf sich warten lassen.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2.  Verpflichtung eines Stadtrates
  3.  Bestätigung der Niederschrift vom 13.10.2011
  4.  Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen sowie zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen
    1. Tausch diverser Flurstücke in den Gemarkungen Schkeuditz, Kursdorf, Freiroda und Gerbisdorf mit Wertausgleich
    2. Verkauf diverser Flurstücke in der Gemarkung Schkeuditz, Flur 2, 14 und 15 für den Gleisanschluss Frachtgebiet Süd
    3. Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Leipzig und der Stadt Schkeuditz zur Auflösung des Zweckverbandes Flussauenlandschaft Leipzig nordwest
    4. Benutzungsordnung der Stadtbibliothek der Stadt Schkeuditz
    5. Entgeltordnung des Stadtmuseums der Stadt Schkeuditz
    6. Sponsoringleistungen 2011 an die Große Kreisstadt Schkeuditz
    7. Niederlegung eines Aufsichtsratsmandates bei der Schkeuditzer Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH
    8. Widerrufliche Bestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Schkeuditzer Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH nach § 98 Abs. 2 SächsGemO
    9. Regelung zur Kreditaufnahme der Stadt Schkeuditz im Jahr 2012
    10. Haushaltsjahr 2011, Zuführung zu Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aus steuerkraftabhängigen Umlagen im Rahmen des Finanzausgleichs, Kreisumlage
    11. Haushaltsjahr 2011, Zuführung zu Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aus steuerkraftabhängigen Umlagen im Rahmen des Finanzausgleichs, Finanzausgleichsumlage
    12. Überplanmäßige Aufwendungen im Zusammenhang mit der Erstellung der Eröffnungsbilanz
    13. Überplanmäßige Aufwendungen für die Gewerbesteuerumlage 2011
    14. Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2009 der Technischen Betriebe Schkeuditz
    15. Überplanmäßige Auszahlung zur Fertigstellung des Bürgeramtes (Gebäude)
    16. Überplanmäßige Auszahlung zur Fertigstellung des Bürgeramtes (Ausstattung)
  5. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  6.  Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  7.  Bürgerfragestunde


Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.

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