Einladung: Die Bundeswehr und ihre Zukunft

Rainer Arnold MdB

Im Zentrum des öffentlichen Interesses steht derzeit vor allem die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Aus verschiedenen Gründe. Spätestens seit 2001, dem Beginn des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr im Rahmen internationaler Bündnisverpflichtungen, spielt dieses Themengebiet eine zunehmend große Rolle. Mit dem nach wie vor umstrittenen Luftangriff auf zwei Tanklastwagen in Kunduz (September 2009), bei dem mehr als hundert Zivilisten getötet worden, hat die Debatte um Sinn und Verstand des Kampfeinsatzes am Hindukusch ihren Höhepunkt erreicht.

48 Soldaten haben ihr Leben lassen müssen. 48 Soldaten sind - so die offizielle Lesart - auch für die Sicherheitsinteressens Deutschlands gefallen. Der Politik fällt es zusehends schwerer, den Einsatz innerhalb der Bevölkerung zu begründen. Den Abgeordneten des Deutschen Bundestages wird jährlich eine schwere Entscheidung abverlangt, eine Entscheidung, die ein scharfes und freies Gewissen verlangt.

Neben dem Afghanistan-Engagement und weiteren Auslandseinsätzen der Bundeswehr sorgen auch Probleme rund um das Segelschulschiff "Gorch Fock" für Aufsehen; auch hier haben Menschen ihr Leben lassen müssen.

Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ist heute mehr: Die Bundeswehr steht insgesamt vor der größten Reform ihrer Geschichte. Die Aussetzung der verfassungsrechtlich verankerten Wehrpflicht, die Reduzierung der Streitkräfte und die Formung einer Einsatzarmee stellen Heer, Marine und Luftwaffe vor ungeahnte Anforderungen. Die Bundesregierung hat die Bundeswehrreform dem Sparziel untergeordnet und den Zeitplan unnötig eng gestrickt. Ins Stocken geraten die Vorhaben zudem durch die Plagiatsaffäre um Verteidigungsminister Freiherr zu Guttenberg.

10. März 2011: Diskussion zur Zukunft der Bundeswehr

Auf meine Einladung hin wird Rainer Arnold gemeinsam mit der nordsächsischen SPD den Themenkomplex der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik umfassend diskutieren. Rainer Arnold ist Mitglied des Deutschen Bundestages und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Aufgrund der Aktualität ist der Baden-Württemberger derzeit oft in Funk, Fernsehen und Printmedien zu sehen.

Am 10. März kommt Arnold nach Nordsachsen, besucht zunächst die Feldwebel-Boldt-Kaserne in Delitzsch, in der die Unteroffiziersschule des Heeres untergebracht ist. Am Abend nimmt er an einer von mit moderierten Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema "Die Bundeswehr und ihre Zukunft - Auslandseinsätze, Wehrpflicht, Standortfrage" teil. Zu dieser öffentlichen Veranstaltung laden wir Sie herzlich ein.

• Termin: 10. März 2011, Beginn: 18:00 Uhr
• Ort: Bürgerhaus Delitzsch, Securiusstraße 34