22. Sitzung des Stadtrates am 20. Januar, 19:00 Uhr

12. Januar 2011

Zum Jahresauftakt kommt der Stadtrat am 20. Januar 2011 - baubedingt nach wie vor im Kulturhaus "Sonne" - zusammen. Die Sitzung beginnt 19:00 Uhr. Dabei stehen vier Beschlüsse, vorwiegend Haushaltsvorgriffe, auf der Tagesordnung. Daneben werden die Stadträte auf SPD-Anfrage über den Neubau des Gymnasiums informiert. Nachdem festgestellt worden war, dass der Cadolto-Bau nicht umgesetzt werden kann, wird ein Vertreter des Landratsamtes zur eingetretenen Situation Stellung beziehen. Des Weiteren wird es umfassende Informationen zur Hochwassersituation in dieser Woche geben.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Information des Landratsamtes Nordsachsen zum Gymnasiumsneubau
  3. Bestätigung der Niederschrift vom 21.10.2010
  4. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Vorgriff auf den Haushaltplan 2011 und Selbstbindung zur Haushaltdurchführung für den Fahrtkostenzuschuss für Schüler der Klassen 5 bis 7 der Lessing-Mittelschule für das Schuljahr 2011/12 aus den Schkeuditzer Ortsteilen (Kleinliebenau, Dölzig, Radefeld, Freiroda, Wolteritz, Gerbisdorf, Hayna, Glesien) der Stadt Leipzig und anderen Gemeinden
    2. Vorgriff auf den Haushaltplan 2011 und Selbstbindung zur Haushaltdurchführung für den Fahrtkostenzuschuss für Schüler der Klassen 5 bis 7 des Gymnasiums Schkeuditz (Haus Schkeuditz) für das Schuljahr 2011/12 aus den Schkeuditzer Ortsteilen (Kleinliebenau, Dölzig, Radefeld, Freiroda, Wolteritz, Gerbisdorf, Hayna, Glesien) der Stadt Leipzig und anderen Gemeinden
    3. Baubeschluss zum Vorhaben "Neubau Verbindungsgraben zwischen Horburger Graben und Luppe-Wildbett"
    4. Verkauf des Flurstückes 306/2, Flur 18, Gemarkung Schkeuditz, Ernst-Waage-Straße
  5. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  6. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  7. Bürgerfragestunde


Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.