26. Sitzung des Stadtrates am 9. Juni, 19:00 Uhr

01. Juni 2011

Zur Juni-Sitzung kommt der Stadtrat am 9. Juni, 19:00 Uhr im Ratssaal des Schkeuditzer Rathauses zusammen. Auf der Tagesordnung stehen verschiedene Themen. So fasst das Parlament - Zustimmung vorausgesetzt - Beschlüsse im Hinblick auf den Flughafen, auf Satzungsänderungen, auf planerische Sachverhalte, auf Verkäufe und auf einen Vergabebeschluss. Dabei steht der Juni-Stadtrat unter einem besonderen Stern: Im Besucherraum werden 45 Schülerinnen und Schüler der Lessing-Mittelschule Schkeuditz Platz nehmen, die auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung und in Zusammenarbeit mit Stadtrat und Verwaltung am Planspiel "Kommunalpolitik - Ohne Jugend ist kein Staat zu machen" teilnehmen. Der Besuch der Sitzung dient dazu, die Arbeitsweise des Stadtparlamentes kennenzulernen.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Bestätigung der Niederschrift vom 12. Mai 2011
  3. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Änderung des Stadtratsbeschlusses zur Vereinbarung über die infrastrukturellen Zusatzmaßnahmen I und II sowie die Zusatzprojekte für die Start- und Landebahn Süd der Flughafen Leipzig/Halle GmbH
    2. Vergabebeschluss von Reinigungsleistungen für Schulen, Sport-, Kultur- und Verwaltungseinrichtungen der Stadt Schkeuditz sowie Vergabe von Sonderleistungen für Schulen der Stadt Schkeuditz Los 1 und Los 2
    3. Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schkeuditz über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung)
    4. Verordnung der Stadt Schkeuditz über das Offenhalten der Verkaufsstellen zum Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen
    5. Aufstellung der 1. Änderungen des Bebauungsplanes Wohngebiet "Altscherbitzer Gut" der Großen Kreisstadt Schkeuditz
    6. Süderschließung Schladitzer See
    7. Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 51/2 und einer Teilfläche des Flurstücks 132/2, Flur 15, Gemarkung Schkeuditz, Bierweg
    8. Erweiterte Elementarschadenversicherung für städtische Gebäude
    9. Abschluss einer erweiterten Elementarschadenversicherung für städtische Gebäude
  4. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  5. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  6. Bürgerfragestunde


Im Anschluss folgt einer nichtöffentlicher Teil.

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