32. Sitzung des Stadtrates am 22. November, 19:00 Uhr

14. November 2011

Immer noch im Ausweichquartier: Zum wiederholten Mal tagt der Stadtrat nicht im Ratsaal, sondern im Kulturhaus "Sonne", seiner parlamentarischen Ausweichmöglichkeit. An einem Dienstagabend kommen die "Stadtväter" zur allmonatlichen Debatte zusammen, um über die eine oder andere Beschlussvorlage zu befinden. Am 22. November sind es insgesamt deren 13 - zu verschiedenen Themen rund um die Elsterstadt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Bestätigung der Niederschrift vom 15.09.2011
  3. Bericht des Stadtwehrleiters zur Arbeit der Gesamtfeuerwehr Schkeuditz
  4. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen sowie zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen
    1. Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wolteritz
    2. Information über das Projekt des Grünen Ringes Leipzig "Wiederherstellung ehemaliger Fließgewässer in der Luppeaue (Lebendige Luppe)"
    3. Finanzierungs- und Durchführungsvereinbarung über Planungsleistungen zwischen der Stadt Leipzig und der Stadt Schkeuditz
    4. Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Watzschkenbreite" der Großen Kreisstadt Schkeuditz
    5. Abberufung eines weiteren stimmberechtigten Vertreters in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Oberer Lober
    6. Wahl eines weiteren stimmberechtigten Vertreters für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Oberer Lober
    7. Neubildung des Verwaltungsausschusses des Stadtrates nach § 42 Abs. 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
    8. Neubildung des Kultur- und Sozialausschusses der Stadtrates nach § 42 Abs. 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
    9. Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 18 Abs. 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
    10. Erhebung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2011
    11. Haushaltssatzung 2012, Bescheid des Landkreises Nordsachsen vom 27.10.2011
    12. Wirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Schkeuditz GmbH
    13. Aufnahme eines Forwarddarlehens zur Zinsbindung für die Restlaufzeit eines Darlehens
  5. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  6. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  7. Bürgerfragestunde


Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.

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