Innenstadt: SPD fordert neue Verkehrsführung
(© LVZ/Olaf Barth)
Bereits im Januar 2010 hat die SPD-Fraktion ein Verkehrskonzept mit dem Titel "Die Innenstadt weiterentwickeln" vorgelegt und in den parlamentarischen Prozess eingebracht. Dort ist es bis heute. Einzig bisher greifbares Ergebnis der angestoßenen Debatte: Die Sperrung des Marktplatzes für den Autoverkehr während des Mittwochmarttages. Die übrigen Baustellen, insbesondere die Sonnenpassage, bei der auf engstem Raum mehrere Gruppen von Verkehrsteilnehmern zusammenkommen, bleiben hingegen ungelöst.
Die SPD-Fraktion wird sich weiterhin für das Ziel einer reinen Fußgängerzone mit minimalen Ausnahmen einsetzen - im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Wortführer der Debatte ist und bleibt SPD-Stadtrat Kurt Arnhold, der in zahlreichen Gesprächen mit der Stadtverwaltung, aber auch im Gespräch mit der Bevölkerung und der Händlerschaft für dieses Ziel wirbt. Dazu hat es in der Mittwochsausgabe der Leipziger Volkszeitung (02.11.2011) einen umfassenden Bericht gegeben:
Über die Verkehrssituation an der Schkeuditzer Sonnenpassage scheint das letzte Wort noch nicht gesprochen. Besonders SPD-Stadtrat Kurt Arnhold ist mit dem voriges Jahr gefundenen Kompromiss nicht einverstanden und fordert Änderungen. Er sieht Gefahren für Fußgänger. Inzwischen laufen intern auch in der Stadtverwaltung Gespräche über die Situation an der belebten Einkaufszeile.
Kurt Arnhold ist der "verkehrspolitische Sprecher" der dreiköpfigen SPD-Stadtratsfraktion. Der Senior hatte sich gerade in den letzten Monaten viele Gedanken über die Verkehrssituation auf dem Marktplatz an den Markttagen sowie im Bereich Sonnenpassage gemacht. "Das nach vielen Diskussionen für den Marktplatz gefundene Ergebnis ist sehr gut. Dort gibt es jetzt mehr Sicherheit für Fußgänger ohne Nachteile für die Händler. Aber es kann nicht zu allen Problemen erst eine Bürgerbefragung geben. Ab einem gewissen Punkt ist die Verwaltung in der Pflicht, selbst ihrer Verantwortung nachzukommen", sagt Arnhold und meint damit die Situation an der Sonnenpassage. Diese liegt gegenüber dem belebten Einkaufszentrum Rathauscarré und ist mit ihm mittels eines Fußgängerüberweges direkt verbunden. Auch der Überweg kam erst nach langen Diskussionen und öffentlichem Forum zustande (die LVZ berichtete). Aber: "Ich habe in Richtlinien und Verwaltungsvorschriften nachgelesen, der Überweg ist in mehreren Punkten nicht rechtskonform. Denn auch Autos gelangen direkt über den Zebrastreifen auf den Fußweg, um dann durch die enge Gasse zu den Parkplätzen oder direkt vor die Geschäfte zu fahren. Das muss unterbunden werden. Der Parkplatz der Sonnenpassage ist auch über die Weststraße erreichbar", fordert der SPD-Mann ein Ende des Fußgänger-Radfahrer-Auto-Mixes auf engstem Raum. Ausnahmen für Verkehr und Parkplätze würde er nur für Taxis, Behinderte und Anlieferverkehr erlauben wollen.
"Natürlich gibt es ruhige Phasen. Ich bin ja nicht borniert, hier herrscht nicht ständig Gefahr. Aber in den Stoßzeiten wird es richtig eng und gefährlich", weiß der 71-Jährige aus eigenen Beobachtungen und Gesprächen mit Betroffenen. Bezüglich des durchaus sinnvollen Zebrastreifens hatte die Stadtverwaltung damals versichert, dass gegen keine Gesetze verstoßen wird. Auch die Polizei sei mit einbezogen worden und hätte keine Einwände gehabt. Nun hat Arnhold selbst an das Polizeirevier Schkeuditz geschrieben mit der Bitte um Unterstützung bei der Problemlösung. "Die Händler hatten Druck gemacht, dass die Autos weiter bis an die Geschäfte fahren und dort parken dürfen. Die Radfahrer und Fußgänger hatten niemanden, der intern für sie Lobbyarbeit macht", ist sich Arnhold sicher. Besonders Ältere aus dem gegenüberliegenden Altenpflegeheim mit ihren Rollatoren sieht Arnhold in einer schwachen Position und durch den Autoverkehr gefährdet. Wie Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler) gestern sagte, möchte er vermitteln und als Moderator erreichen, dass die Vertreter unterschiedlicher Interessengruppen erst einmal einander zuhören und die Argumente des anderen zur Kenntnis nehmen. "Wir führen intern Gespräche, wollen erst einmal im nichtöffentlichen Rahmen die Interessenlagen ausloten", so Enke.
Quelle: Leipziger Volkszeitung, 02.11.2011
Autor: Olaf Barth