31. Sitzung des Stadtrates am 13. Oktober, 19:00 Uhr

05. Oktober 2011

Zu einer Mammutsitzung kommt der Stadtrat am 13. Oktober 2011 im Kulturhaus "Sonne" zusammen. Bei der 31. Sitzung des Kommunalparlaments in der laufenden Legislaturperiode wird die Bürgermedaille an Henrik Mroska, dem Vorsitzenden des Kultur- und Pilgervereins Kleinliebenau e.V. verliehen. Daneben bildet die frühe Verabschiedung des Stadthaushaltes für das kommende Jahr den Höhepunkt der Oktober-Sitzung. In bereits zwei Runden ist der Etatentwurf vorberaten worden, traditionell nutzen die Fraktionen die abschließende Stadtratsdebatte, um Zustimmung oder Ablehnung zu bekunden.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Verleihung der Bürgermedaille 2011
  3. Bestätigung der Niederschrift vom 23.08.2011
  4. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2012
    2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012
    3. Niederlegung eines Aufsichtsratsmandates bei der Stadtwerke Schkeuditz GmbH
    4. Widerrufliche Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Schkeuditz GmbH nach § 98 Abs. 2 SächsGemO
    5. Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Altscherbitzer Gut" der Großen Kreisstadt Schkeuditz
    6. Abwägung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Airport-Gewerbepark" im Ortsteil Glesien der Großen Kreisstadt Schkeuditz
    7. Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1 "Airport-Gewerbepark" im Ortsteil Glesien der Großen Kreisstadt Schkeuditz gemäß § 9 BauGB
    8. Erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Airport-Gewerbepark" im Ortsteil Glesien der Großen Kreisstadt Schkeuditz
    9. Grunderwerb von Wald- und Sukzessionsflächen in Hayna
    10. Verkauf einer Teilfläche der Flugstücke 10/4, 10/7, 12/1, 19/2 und 13/14 der Flur 1 in der Gemarkung Hayna
    11. Baubeschluss zur Weiterführung der Teilsanierung des denkmalgeschützten ehemaligen Straßenbahndepots
    12. Verordnung der Großen Kreisstadt Schkeuditz über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2011
    13. Außerplanmäßige Zahlung eines investiven Zuschusses als Eigenanteil zum Vorhaben Lärm- und Sonnenschutz Kindertageseinrichtung "Kunterbunte Villa" an den Arbeitswohlfahrt Kreisverband Nordsachsen e.V.
    14. Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 16 Abs. 1 SächsGemO in Verbindung mit § 15 Abs. 1 SächsGemO
    15. Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates sowie der beschließenden und beratenden Ausschüsse des Stadtrates im Jahr 2012
  5. Zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen
    1. Information über die Betriebskosten pro Platz für die Schkeuditzer Kindertagesstätten per 31.12.2010
  6. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  7. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  8. Bürgerfragestunde


Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.

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