30. Sitzung des Stadtrates am 15. September, 19:00 Uhr

10. September 2011

Aufgrund einer bisher ungeklärten Havarie im Ratssaal kommt das Stadtparlament am Donnerstagabend zu seiner Sitzung im Kulturhaus "Sonne" zusammen. Die aufgestellte Tagesordnung trägt vor allem der personellen Dynamik Rechnung: Nachdem Lothar Dornbusch zum 1. September das Amt des Bürgermeisters angetreten hat und erstmals in den Reihe der Verwaltung Platz nehmen wird, verpflichtet Oberbürgermeister Enke (Freie Wähler) Dornbuschs Nachfolgerin Ute Mähnert als Stadträtin. In diesem Zusammenhang werden auch die Ausschüsse neu besetzt. Damit steigt die Anzahl der Parlamentarierinnen wieder auf fünf. Zudem wird der für die CDU im Kommunalparlament sitzende Burkhard Schannewitzki sein Ausscheiden erklären - nach zwölf Jahren im Amt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Verpflichtung einer Stadträtin
  3. Bestätigung der Niederschrift vom 07.07.2011
  4. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Aufstellung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Großen Kreisstadt Schkeuditz
    2. Prüfauftrag Fluglärmkommission
    3. Abwägung zum einfachen Bebauungsplan "Airport Business Center Leipzig-Halle" der Großen Kreisstadt Schkeuditz
    4. Änderung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Airport Business Center Leipzig-Halle" der Großen Kreisstadt Schkeuditz gemäß § 9 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13 BauGB
    5. Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurfes des Bebauungsplanes "Airport Business Center Leipzig-Halle" der Großen Kreisstadt Schkeuditz
    6. Neubildung des Verwaltungsausschusses des Stadtrates nach § 42 Abs.1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
    7. Neubildung des Technischen Ausschusses des Stadtrates nach § 42 Abs. 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
    8. Neubildung des Kultur- und Sozialausschusses des Stadtrates nach § 42 Abs. 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
    9. Beendigung einer ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 18 Abs. 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
  5. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  6. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  7. Bürgerfragestunde


Im Anschluss erfolgt nach derzeitigem Stand kein nichtöffentlicher Teil.

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