Fluglärmkommission erhält Prüfauftrag des Schkeuditzer Stadtrates

Offiziell entsendet die Große Kreisstadt Schkeuditz als Belegenheitskommune zwei Mitglieder in die Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und Luftschadstoffe. Das sind der ehemalige Bürgermeister Manfred Heumos, der der Fluglärmkommission vorsitzt und die Radefelder Ortsvorsteherin Birgit Gründling. Gemäß Satzung tagt die Kommission nichtöffentlich, öffentliche Verlautbarungen sind einzig dem Vorsitzenden vorbehalten. Daran anknüpfend hat die SPD-Fraktion im Stadtrat zur Informationsverbesserung im Mai die Unterrichtung des Stadtparlamentes durch Manfred Heumos beantragt. Demgemäß soll der Vorsitzende der Fluglärmkommission in jeder auf die Sitzung der Fluglärmkommission folgenden Sitzung des Stadtrates im nichtöffentlichen Teil Bericht erstatten. So geschehen erstmals im August nach der Sommerpause.

Dabei wurde vereinbart, den beiden Kommissionsmitgliedern einen durch das Kommunalparlament verabschiedeten Prüfauftrag mit dem Ziel an die Hand zu geben, die Starts besonders lauter Flugzeuge von den Nachtstunden in die Nachtrandzeiten bzw. ganz außerhalb des Nachtzeitraumes zu verlegen. Die Verwaltung nahm den Ball auf, im Amt für Stadtentwicklung für Wirtschaft wurde Beschlussvorlage 092/2011 erstellt. Diese ist inhaltlich dünn und in der Wortwahl wenig verbindlich, aus Sicht der SPD-Fraktion genügen beide Tatsachen dem Ziel nicht, was damit erreicht werden soll. So hat der Vorsitzende dieser Fraktion, Dieter Schöne, einen im Duktus fordernden Änderungsantrag eingebracht, der innerhalb des Rates zu Diskussionen geführt hat, die letztlich an der Sache vorbei gingen. Der in den Reihen der Schkeuditzer Christdemokraten sitzende Fluglärmgegner Uwe Werner wollte den Antrag gleich mit Maximalforderungen aufblähen, sein Fraktionschef Ralf Giesecke hingegen fand die lachse Formulierung der Verwaltung prima.

Neben der Erkenntnis, dass die CDU in der Fraktionssitzung diesen Tagesordnungspunkt augenscheinlich zu besprechen vergessen hat, kam die Forderung nach einer Verschiebung des Beschlusses auf. "Das ist nicht hinnehmbar und nicht Ziel unserer Änderungsantrages", formulierte Dieter Schöne an den Stadtrat. Mit der Beschlussfassung im September verfolgt der Stadtrat das Ziel, den Prüfauftrag bereits auf der Tagesordnung der November-Sitzung der Fluglärmkommission zu haben. Letztlich wurde der verbindlichere Änderungsantrag zurückgezogen, die Diskussion beendet und der Beschluss einstimmig gefasst.

Weiterführende Informationen:

Prüfauftrag des Stadtrates an die Fluglärmkommission im Wortlaut [PDF, 840 kB]

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