Verkehrskonzept: Verwaltung setzt Arbeitsgruppe ein
Zur Bildung einer Arbeitsgruppe "Verkehrskonzept" hat sich die Stadtverwaltung unlängst auf Basis eines SPD-Vorschlags entschieden. "Damit wird ein Maximum an Mitwirkung und Transparenz erreicht"“, erklärt SPD-Fraktionschef Jens Kabisch. "Das trägt zur Akzeptanz der Ergebnisse bei", ist sich der Stadtrat sicher.
Mit der Beauftragung eines Verkehrsplaners hätten Stadtverwaltung und Stadtrat einem langwierigen und zähen Diskussionsprozess eine neue Richtung gegeben. "Es ist sinnvoll, die bestehenden Verkehrsführungsprobleme fachmännisch untersuchen zu lassen", fährt Kabisch fort. Seine Fraktion habe dieses Thema mit einem Antrag zur Weiterentwicklung des Stadtzentrums bereits seit Januar 2010 als Schwerpunkt auf der Agenda. "Dabei haben wir uns zunächst auf die Innenstadt konzentriert", erklärt der 27-jährigen. Auch der Planer werde im ersten Umgriff den ruhenden und fließenden innerstädtischen Verkehr analysieren.
Gegenüber der Stadtverwaltung habe die Fraktion nach der Beschlussfassung im Stadtparlament die Einbindung der Ratsfraktionen vorgeschlagen. "Die Verwaltung ist unserem Vorschlag konstruktiv gefolgt", fügt Kabisch an. Demnach habe das Rathaus erkannt, dass Mitwirkungsmöglichkeiten den Prozess so transparent wie möglich gestalten und damit die Akzeptanz der Ergebnisse gewährleisten, heißt es in einem Schreiben von Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler) an die Fraktion. Aus Sicht der SPD gehe es dabei ausdrücklich nicht um fachliche Einmischung in die Arbeit des Planers.
Als SPD-Vertreter ist Stadtrat Kurt Arnhold benannt worden. Arnhold habe ich sich als "verkehrspolitischer Sprecher" seiner Fraktion um dieses Thema mit Vehemenz und Beharrlichkeit verdient gemacht, erklärt Kabisch abschließend.