45. Sitzung des Stadtrates am 13. Dezember, 19:00 Uhr

Nach ihrer Sitzung am 13. Dezember verabschieden sich die Stadträte in die Pause um Weihnachten und den Jahreswechsel. Zuvor kommen die 22 Parlamentarier zur monatlichen Sitzung zusammen - zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen sowie zur Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen, wie es auf der Tagesordnung im feinsten Verwaltungsdeutsch heißt. Hierbei geht es unter anderem um die beabsichtigte Veräußerung des ehemaligen Hortgebäudes samt Grundstück in Schkeuditz-Papitz, das seit der Inbetriebnahme des Zentralhorts zum Verkauf steht. Zudem legt ein weiteres Mitglied der CDU-Ratsfraktion sein Mandat nieder - aus beruflichen Gründen, wie es offiziell heißt.

Tagesordnung:

1. Eröffnung
2. Zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen
   1. Zwischenauswertung zur Haushaltsausführung 2012
   2. Schulnetzplan des Landkreises Nordsachsen
3. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
   1. Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück in der Gemarkung Schkeuditz, Flur 4, Flurstück 164
   2. Verkauf des Flurstücks 86, Flur 8, Gemarkung Schkeuditz, Äußere Leipziger Straße 2
   3. Ersatzneubau Mittelbrücke in Schkeuditz-Kernstadt im Verlauf der Straßen "Am Wasserwerk" und "An der Mittelbrücke"
   4. Leasing von 1 Stück Kehrmaschine für den Technischen Service der Stadt Schkeuditz - Vergabebeschluss
   5. Beendigung einer ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 18 Abs. 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
4. Ausführung des Oberbürgermeisters
5. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
6. Bürgerfragestunde

Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.