40. Sitzung des Stadtrates am 19. Juli, 19:00 Uhr

12. Juli 2012

Wenn andere Parlamente allenfalls zu Sondersitzungen zusammenkommen, geht der Schkeuditzer Stadtrat seiner geregelten Arbeit nach. Es ist - mindestens kalendarisch - Sommer, aber eine waschechte Sommerpause, in der die Stadträte keine Entscheidungen zu treffen haben, gibt es 2012 nicht. So kommt das 23-köpfige Gremium unter Vorsitz des Oberbürgermeisters auch im Juli zusammen. Zentrales Thema, das schon in den Ausschüssen für Diskussionen gesorgt hat: Die geplante Anschaffung einer kabellosen Mikrofon- und Konferenzanlage, mit dem Ziel, die Akustik im Ratssaal, insbesondere auf den Besucherplätzen, nachhaltig zu verbessern und die Attraktivität, eine Stadtratssitzung zu besuchen, zu erhöhen. Nötig wird die Befassung des Stadtrates, weil sich nach akustischer Überprüfung des Ratssaals Mehrkosten in Höhe von rund 15.000 Euro gegenüber Plan ergeben haben, die vollständig über Einsparungen an anderer Stelle finanziert werden können. Apropos Sondersitzung: Ende Juli gibt es auch in Schkeuditz eine.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen
    1. Eröffnungsbilanz, in Bearbeitung befindliche Bilanzpositionen
  3. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Abschluss eines Erbbaupachtvertrages für das Grundstück in der Gemarkung Dölzig, Flurstück 1408/14
    2. Lärmschutzwand Ortseingang Freiroda 1. Bauabschnitt (BA), hier: Bau- und Finanzierungsbeschluss
    3. Private Nutzung des personenbezogenen Dienstkraftfahrzeuges durch den Bürgermeister
    4. Herstellung einer Mikrofon- und Konferenzanlage zur Verbesserung der Akustik insbesondere auf den Besucherplätzen im Ratsaal des Rathauses Schkeuditz, hier: Überplanmäßige Ausgaben
  4. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
  5. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  6. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  7. Bürgerfragestunde


Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.