39. Sitzung des Stadtrates am 14. Juni, 19:00 Uhr

07. Juni 2012

Gut eine Woche vor dem Schkeuditzer Stadtfest kommt der Stadtrat zu seiner Juni-Sitzung im Ratssaal zusammen. Dabei wird es insbesondere um die Einrichtung einer Fußgängerzone in der Sonnenpassage gehen, die die SPD-Fraktion seit mittlerweile mehr als zwei Jahren fordert. So hat die Verwaltung nunmehr festgestellt, dass es bei dem Straßenzug entlang der Häuserfront an einer entsprechenden Widmung fehlt, die das Bauamt nach der Fertigstellung beide Gebäude bis heute versäumt hat. Mit dem Beschluss wird also die Voraussetzung für eine rechtlich saubere Lösung geschaffen, bis zur tatsächlichen Implementierung einer waschechten Fußgängerzone wird es aber aufgrund des komplizierten Verfahrens noch mindestens drei Monate dauern. "Bis dahin werden wir das Vorgehen der Verwaltung kritisch beobachten", verkündet die SPD-Fraktion im Vorfeld der Sitzung.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Würdigung einer besonderen Leistung von Schülern des Gymnasiums Schkeuditz
  3. Bestätigung der Niederschrift vom 04.04.2012
  4. Vorstellung der Ergebnisse der LEADER-Projekte durch Frau Ilka Prautzsch, Regionalmanagerin Delitzscher Land e. V.
  5. Zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen
    1. Eröffnungsbilanz, in Bearbeitung befindliche Bilanzpositionen
    2. Prüfung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung Stork Umwelt GmbH
  6. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Radefeld
    2. Berufung des Stellvertreters des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Radefeld
    3. Widmung der Sonnenpassage im Bereich Rathausplatz als beschränkt-öffentlichen Weg mit der besonderen Zweckbestimmung Fußgängerbereich und Einziehung der überbauten Bereiche
    4. Haushaltsjahr 2011, Zuführung zu Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aus steuerkraftabhängigen Umlagen im Rahmen des Finanzausgleichs
    5. Vereinsförderung des Hundesportvereines Schkeuditz e. V.
    6. Grunderwerb, Hayna, Flur 1, Flurstücke 88/9, 88/10, 88/11 und 88/12
  7. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  8. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  9. Bürgerfragestunde


Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.

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