44. Sitzung des Stadtrates am 8. November, 19:00 Uhr

04. November 2012

Zum vorletzten Mal in 2012 kommt der Stadtrat am Donnerstag im Ratssaal des Rathauses zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in diesem Jahr. Laut Beschlussvorschlag des Ordnungsamtes ist aufgrund der Rahmenbedingungen in Schkeuditz nur ein verkaufsoffener Sonntag, der 4. Advent (23.12.2012), möglich, da nur an diesem Wochenende parallel der Weihnachtsmarkt stattfindet. Und ein umspannendes Ereignis sei laut Gesetzgebung zwingende Voraussetzung dafür, dass ausnahmsweise auch sonntags geöffnet werden darf. In den vergangenen Jahren durften die Händler an mindestens zwei Sonntagen freiwillig öffnen.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Bestätigung der Niederschrift vom 06.09.2012
  3. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Verordnung der Großen Kreisstadt Schkeuditz über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2012
    2. Überplanmäßige Ausgabe für Eigenanteile zur Weiterführung der Teilsanierung des ehemaligen Straßenbahndepots aufgrund zusätzlich durch die SAB bereitgestellter Kassenmittel 2012 im Programm Stadtumbau Ost-Aufwertung
    3. Verkauf des Flurstücks 86, Flur 8, Gemarkung Schkeuditz, Äußere Leipziger Straße 2
    4. Sportplatz Radefeld mit Vereinsräumen und Kita Radefeld
      hier: außerplanmäßige Auszahlung zur Erneuerung der vollbiologischen Kleinkläranlage
    5. Terminplanung für die Sitzung des Stadtrates sowie der beschließenden und beratenden Ausschüsse des Stadtrates im Jahr 2013
  4. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  5. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  6. Bürgerfragestunde


Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.