46. Sitzung des Stadtrates am 24. Januar, 19:00 Uhr

17. Januar 2013

Zum bereits dritten Mal in dieser Legislaturperiode beschäftigt sich der Stadtrat mit einer Mandatsniederlegung innerhalb der CDU-Ratsfraktion, zuletzt im Dezember des vergangenen Jahres, gleich nochmal in der darauffolgenden Januar-Sitzung. Die Aufgabe der ehrenamtlichen Stadtratstätigkeit folgt strengen Kriterien der Gemeindeordnung und muss vom Stadtrat - zumindest formal - beschlossen werden. Zumeist wird der nächsten Parlamentssitzung der Nachfolger auf Basis des Wahlergebnisses aus 2009 bestimmt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Bestätigung der Niederschriften vom 11.10.2012 und 08.11.2012
  3. Verpflichtung von Herrn André Wilde (CDU) als Stadtrat
  4. Zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen
    1. Sponsoringleistungen 2012 an die Große Kreisstadt Schkeuditz
  5. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Projekt des Grünen Ringes Leipzig "Anbindung des Elster-Saale-Kanals an die Saale"
    2. Zweckvereinbarung Arbeitskreis "Grüner Ring Leipzig" gemäß §§ 71 und 72 Sächsisches Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG)
    3. Beteiligungsverfahren zum geänderten Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2012
    4. Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurfes des Bebauungsplanes "Haynaer Strand" im Ortsteil Hayna der Großen Kreisstadt Schkeuditz
    5. Neubau Schulsporthalle am Standort Gymnasium und Leibniz Grundschule Schkeuditz Zusätzliche Brandschutzmaßnahmen
    6. Vorhaben Neubau Schulsporthalle am Standort Gymnasium und Leibniz Grundschule Schkeuditz
      Los 05 - Außenfenster und Außentüren
      Los 06 - Dachabdichtung, Klempnerarbeiten
      Los 30 - Elektrotechnik
      Los 31 - Sanitär- und Heizungstechnik
      Los 32 - Lüftungs- und Regelungstechnik
      hier: Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen
    7. Vorhaben Oberflächenwasser Dölzig - Ausbindung der Straßenoberflächenentwässerung aus KWL-Leitung Regenrückhaltebecken Braugasse
      hier: überplanmäßige Auszahlung zur Bezahlung Schlussrechnung
    8. Beendigung einer ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 18 Abs. 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
  6. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  7. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  8. Bürgerfragestunde


Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.

<< zurück zu: "Archiv"