Konstituierende Stadtratsitzung am 17. Juli 2014, 19:00 Uhr

11. Juli 2014

Der Schkeuditzer Stadtrat startet in die neue Legislaturperiode: Zu seiner konstituierenden Sitzung kommt das Gremium mit umfangreicher Tagesordnung am Donnerstagabend erstmals zusammen. Auf der Tagesordnung stehende Beschlüsse, die das Fundament für die kommende Legislaturperiode bilden werden.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Bekanntgabe des Ergebnisses der Prüfung der Stadtratswahl vom 25. Mai 2014
  3. Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten nach § 35 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
  4. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Feststellung von Hinderungsgründen nach § 32 SächsGemO
    2. Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 18 Abs. 1 SächsGemO
    3. Feststellung von Hinderungsgründen nach § 32 SächsGemO für den Nachrücker in den Stadtrat
  5. Verpflichtung des Nachrückers in den Stadtrat
  6. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Geschäftsordnung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Schkeuditz und seiner Ausschüsse
    2. Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Schkeuditz
  7. Bekanntgabe der Bildung von Fraktionen
  8. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses, des Technischen Ausschusses und des Stadtentwicklungsausschusses
      1. Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses
      2. Zusammensetzung des Technischen Ausschusses
      3. Zusammensetzung des Stadtentwicklungsausschusses
      4. Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses, des Technischen Ausschusses und des Stadtentwicklungsausschusses
      5. Sitzverteilung im Verwaltungsausschuss nach dem Benennungsverfahren
      6. Sitzverteilung im Technischen Ausschuss nach dem Benennungsverfahren
      7. Sitzverteilung im Stadtentwicklungsausschuss nach dem Benennungsverfahren
      8. Bekanntgabe der Ausschussmitglieder des Verwaltungsausschusses durch den Oberbürgermeister
      9. Bekanntgabe der Ausschussmitglieder des Technischen Ausschusses durch den Oberbürgermeister
      10. Bekanntgabe der Ausschussmitglieder des Stadtentwicklungsausschusses durch den Oberbürgermeister
    2. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Schkeuditzer Wohnungsbau- und Verwaltungsgesesellschaft mbH
    3. Verlängerung der Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Schkeuditzer Wohnungsbau- und Verwaltungsgesesellschaft mbH
    4. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Schkeuditz GmbH
    5. Verlängerung der Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Schkeuditz GmbH
    6. Wahl eines weiteren stimmberechtigten Vertreters für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Oberer Lober
    7. Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates sowie der beschließenden und beratenden Ausschüsse ab Juli 2014 bis Dezember 2014
    8. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
    9. Radweg S 1 - Hayna, Teil 2 Rad-/Gehweg von Mittelstraße bis Rundweg Schladitzer See
      hier: Anpassung der Ein- und Auszahlungen im Finanzhaushalt 2014
  9. Zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen
    1. Vereinbarung zum Finanzausgleich des Jahres 2014 im Zusammenhang mit den Schülern im Gymnasium Schkeuditz, über- und außerplanmäßige Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen, Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
  10. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  11. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  12. Bürgerfragestunde
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